Patentklage gegen AOL: 200 Millionen, bitte!

Eine Patentklage der in den USA ansässige Firma Klausner Technologies vor einem US-Bundesgericht in Virginia beschäftigt derzeit den Provider AOL. Die Sprachdienste Voicemail, Call Alert by Phone und VoIP von AOL verletzten nach Ansicht von Klausner Technologies das US-Patent Nr. 5.572.576 (EU-Patent: EP1001588).

Insgesamt fordert Klausner Technologies von AOL nicht weniger als 200 Millionen US-Dollar Schadenersatz und Lizenzgebühren, so Firmengründer Judah Klausner. Da die Kunden von AOL über deren Services in die Lage versetzt werden visuell über den Eingang neuer Sprachnachrichten und über die Identität des Anrufers informiert zu werden und über ein Display Mitteilungen aufrufen können, sieht Klausner sein Eigentumsrecht verletzt. Judah Klausner, der sich selbst als Erfinder des PDA und elektronischen Organizers (US-Patent Nr. 4.117.542) bezeichnet, gab an, dass sein Unternehmen insgesamt über mehr als 20 Patente im Bereich der Sprachdienste verfügt.

Die Anwaltskanzlei Dovel & Luner vertreten nun Klausner Technologies vor dem Bundesgericht in Virginia, welches den Prozess zu einem schnellen Abschluss bringen könnte, da dieses Bundesgericht in der Vergangenheit Klagen immer recht schnell verhandelte.

Ein AOL-Sprecher äußerte sich bisher folgendermaßen zu der Patentklage: „Wir haben die Klageschrift noch nicht gesehen und können das zu diesem Zeitpunkt nicht kommentieren. Wir werden nach der Durchsicht unsere rechtlichen Möglichkeiten prüfen.“