Intel einigt sich mit US-Wettbewerbsaufsicht

Intel hat sich mit der US-amerikanischen Wettbewerbsaufsicht Federal Trace Commission (FTC) in dem am 16. Dezember von der Behörde eingeleiteten Kartellverfahren wegen Missbrauchs der Marktmacht zur Stärkung der eigenen Monopolstellung vorläufig geeinigt, wie das Unternehmen in einer kurzen Stellungnahme mitteilte.

Intel betont, dass man in der Abfindungsvereinbarung weder Gesetzesverstöße noch die Richtigkeit der vorgebrachten Anschuldigungen anerkennt. Bevor die Vereinbarung dauerhaft von der FTC genehmigt wird, gibt es noch eine 30-tägige Frist, in der Stellungnahmen Dritter möglich sind.

Die Bestimmungen, denen Intel nun zugestimmt hat, sollen den Wettbewerb stärken und Intel in Zukunft davon abhalten, den Wettbewerb zu stören. Die Maßnahmen reichen weiter als in der Vergangenheit, sollen Intel aber nicht ersticken, wie der FTC-Vorsitzende Jon Leibowitz zu Protokoll gab: „Dieser Fall zeigt, dass die FTC willens ist, wettbewerbsfeindliches Verhalten sogar bei den mächtigsten Unternehmen in dem am schnellsten wachsenden Bereich der Industrie zu ahnden. [...] Durch die Zustimmung zu diesem Abkommen öffnen wir dem Wettbewerb heute die Tür und befassen uns mit Intels wettbewerbsfeindlichem Verhalten in einer Weise, die in einem endgültigen Urteil in ein paar Jahren unter Umständen nicht mehr möglich gewesen wäre. Jeder, inklusive Intel, bekommt mehr Sicherheit hinsichtlich der zukünftigen Regeln, was es allen Unternehmen in dieser dynamischen Branche erlaubt, voran zu schreiten und bessere, innovativere Produkte herzustellen.“

Die Vereinbarung erstreckt sich auf CPUs, GPUs und Chipsätze und verbietet Intel den Herstellern mit dem Verlust von Vorteilen zu drohen sowie Bundle-Preise und andere Bonusangebote einzusetzen, die darauf abzielen, Wettbewerber einzuschränken oder auszuschließen oder auf unzumutbare Weise den Verkauf von CPUs und GPUs der Wettbewerber verhindern. Darüber hinaus darf Intel PC-Hersteller nicht mit Falschinformationen zur Leistung der Wettbewerberprodukte in die Irre führen. Weiterhin wird geregelt, was Intel Softwareentwicklern über den eigenen Compiler hinsichtlich der Bevorzugung der eigenen Prozessoren offenlegen muss und dass Hersteller von Produkten wie GPUs in den nächsten sechs Jahren Zugang zu Intels CPU haben – Letzteres bedeutet, dass PCI Express in dieser Zeit so weiterentwickelt werden muss, dass diskrete Grafikkarten nicht ausgebremst werden.

Im Hinblick auf die Patentaustausch-Abkommen mit AMD, Nvidia und Via muss Intel diese dahingehend ändern, dass die Unternehmen bei einer Fusion oder bei der Zusammenarbeit mit anderen Unternehmen nicht mehr Gefahr laufen, von Intel wegen der Verletzung von Patenten verklagt zu werden.