Microsoft verlangt Importverbot für Motorola-Smartphones

Patrick Bellmer
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Die juristischen Auseinandersetzungen in der Smartphone-Branche gehen weiter. Nachdem in den vergangenen Tagen Apple und Samsung im Fokus der Berichterstattung standen, dürften in den kommenden Tagen und Wochen vermutlich Microsoft und Motorola die Schlagzeilen beherrschen.

Denn der Entwickler von Windows Phone 7 hat vor der internationalen Handelskommission der USA (ITC) ein Importverbot für diverse Android-Smartphones aus dem Hause Motorola gefordert. Anlass dafür ist laut Microsoft der Verstoß gegen insgesamt sieben Patente, die dem Konzern aus Redmond gehören. Dabei geht es um Funktionen, die wesentlichen Einfluss auf die Benutzung eines Smartphones hätten.

Im einzelnen handelt es sich dabei um die Synchronisierung von E-Mail-Konten, dem Kalender und dem Kontaktverzeichnis sowie die Software, die über Veränderungen bezüglich der Signalstärke und des Akkustandes informiert. Bis es zu einer Entscheidung kommt, wird es allerdings noch einige Zeit dauern. Laut Bloomberg werden erste Ergebnisse erst Anfang November präsentiert, abgeschlossen soll die gesamte Untersuchung seitens der ITC erst im kommenden März sein.

Allerdings sind die Anschuldigungen nicht neu. Bereits Anfang Oktober vergangenen Jahres reichte Microsoft eine Klage gegen Motorola vor einem US-Gericht ein. In der Begründung nannte man die gleichen Gründe wie nun vor der ITC. Aber auch Motorola ist in der Vergangenheit mehrfach aktiv geworden. So laufen derzeit verschiedene Verfahren gegen Microsoft in der EU und den USA.

Ziel Microsofts dürfte sein, Lizenzgebühren zu erhalten. Denn schon seit 2010 zahlt beispielsweise HTC pro verkauften Android-Smartphone eine entsprechende Abgabe pro ausgeliefertem Gerät, Gerüchten zufolge jeweils rund fünf US-Dollar.