11 Patente betroffen

Ericsson will Vertriebsverbot für zahlreichen Samsung-Produkte

Nur eine Woche nach der Klageeinreichung vor einem Bezirksgericht im US-amerikanischen Bundesstaat Texas hat Ericsson nun auch die internationale Handelskommission der USA angerufen. Das Ziel ist dabei ein Vertriebsverbot für zahlreiche Samsung-Electronics-Produkte in den USA.

Ericsson wirft dem südkoreanischen Konzern in seiner Beschwerde vor, insgesamt elf Patente zu verletzen, darunter Schutzschriften, die standardrelevante Techniken wie GSM, LTE und WLAN (802.11) betreffen. Von einem Verbot wären aber nicht nur aktuelle Smartphones und Tablets wie das Galaxy S III, das Galaxy Note II oder das Galaxy Nexus betroffen, auch verschiedene Fernseher und Mediaplayer sollen das geistige Eigentum verletzen.

Auslöser für die Patentverletzungen sind abgelaufene Lizenzen, über deren Verlängerung sich Ericsson und Samsung nicht einigen konnten. Während letzterer den Schweden überzogene Forderungen und somit eine Verletzung des FRAND-Prinzips vorwerfen, verweisen diese auf zahlreiche Abkommen, die man mit Samsung-Konkurrenten zu gleichen Konditionen geschlossen habe, unter anderem Apple, Research in Motion und Motorola.