Google, Facebook, Zynga, Dell und Red Hat

IT-Größen fordern das Ende von vage formulierten Patenten

Es vergeht kein Tag an dem man nicht zu lesen bekommt, dass sich Unternehmen wegen angeblichen Patentverletzungen verklagen. Dabei wird vielmals auf vage formulierte Patente zurückgegriffen, welche abstrakte Erfindungen mit unspezifischen Aussagen wie „auf einem Computer“ oder „über das Internet“ kombinieren.

Doch nun haben offenbar einige Unternehmen genug von diesem immer populärer werdenden Geschäft, bei welchem es statt um Produktentwicklungen vielmals nur um Einnahmen aus Lizenzzahlungen geht. Denn nicht nur die betroffenen Unternehmen, auch der Endkunde bekommt die Folgen der Verfahren – direkt oder indirekt – zu spüren. Aus diesem Grund wenden sich nun einige prominente Unternehmen, wie beispielsweise Google, Facebook, Zynga, Dell und Red Hat, in einem sogenannten Amicus-Curiae-Brief an ein Berufungsgericht und positionieren sich gegen zu breit und allgemein formulierte Patente.

Konkret geht es hierbei um ein beim beschriebenen Berufungsgericht laufendes Verfahren zwischen CLS und Alice Corp, bei denen eine Reihe sehr allgemeingültig formulierter Patente als Grundlage für den Rechtsstreit herhält, auf die sich zweitgenanntes Unternehmen bezieht. Der Finanzdienstleister beansprucht eine Technologie für Geldgeschäfte per Computer und hatte CLS deswegen in erster Instanz verklagt und Recht bekommen. Daraufhin ging CLS in Berufung.

Google, Facebook und Co. sind entsetzt und fordern ein Ende derartiger Patentforderungen: „Viele Ansprüche im Zusammenhang mit Computern beschreiben lediglich eine abstrakte Idee in einem hohen Grad an Allgemeingültigkeit, was dann auf Computer oder das Internet umgesetzt wird.“ Deshalb fordert man das Gericht auf, die Alice-Corp.-Forderungen abzulehnen. Ob sich das Gericht von den Ausführungen der teilnehmenden Unternehmen beeindruckt zeigen und auch in seine Entscheidung einfließen lassen wird, ist jedoch höchst unwahrscheinlich.

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