Copyright: Portugal plant Besteuerung zugunsten der Künstler

Jan-Darius Fötsch
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Copyright: Portugal plant Besteuerung zugunsten der Künstler

Portugal plant eine Erhebung von Steuern auf digitale Geräte, welche neben Smartphones und Tablets auch Festplattenreceiver mit einschließt. Dadurch sollen jährlich bis zu 20 Millionen Euro eingenommen werden, die dann an Künstler, Autoren und Musiker ausgeschüttet werden sollen.

Seit einigen Jahren stagniert der Handel mit Tonträgern – digitale Downloads und das Streaming von Musik stehen nun im Fokus. Streamingdienste wie Spotify locken mit einer kleinen monatlichen Pauschale für werbungsfreien, unlimitierten Zugriff auf deren Musikbibliothek. Portugals Kultusminister Jorge Barreto Xavier glaubt, in der geplanten Abgabe eine Lösung gefunden zu haben.

Eine konkrete Umsetzung der Steuer ist aber noch nicht im Gespräch. Fest steht jedoch schon, dass die Höhe der Abgabe in Abhängigkeit vom Speicherplatz des Gerätes steht. Unterstützung erhält die Idee von der Vereinigung der Autoren. Telekommunikationsunternehmen sprechen sich dagegen aus, da diese Unternehmung zu einer „hidden tax“ (engl. versteckte Steuer) führt.

Mit dieser verkappten Urheberrechtsabgabe wollen Rechteinhaber die infolge der Digitalisierung sinkenden Umsätze kompensieren. Ähnliche Vorhaben sind die Hyper-Link-Steuer in Spanien und das Leistungsschutzrecht in Deutschland.

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