Rechtsstreit : Oracle verlangt 9,3 Milliarden US-Dollar von Google

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Rechtsstreit: Oracle verlangt 9,3 Milliarden US-Dollar von Google
Bild: mammela (CC0 1.0)

Der nun fast sechs Jahre anhaltende Rechtsstreit zwischen Oracle und Google um verletzte Java-Urheberrechte geht in die nächste Runde: Der Java-Entwickler verlangt rund 9,3 Milliarden US-Dollar Schadenersatz – und das obwohl der Schaden aufgrund entgangener Lizenzzahlungen deutlich niedriger ausfällt.

Dieser beläuft sich laut Oracle auf rund 475 Millionen US-Dollar. Mit der jetzt geforderten Summe will das Unternehmen auch an den von Android erzielten Gewinnen beteiligt werden. Als Grundlage dienen Anfang des Jahres von Oracle vor Gericht vorgelegte Gewinnzahlen, welche kurze Zeit später ihren Weg an die Öffentlichkeit fanden. So soll Google mit Android seit dem Marktstart 2008 durch Verkäufe im Play Store und eingeblendeter Werbung einen Umsatz von rund 31 Milliarden US-Dollar generiert haben.

Google dagegen widerspricht der Forderung seitens Oracle und kritisiert diese scharf. Nach Meinung des Suchmaschinenspezialisten dürften bei eventuellen Ersatzzahlungen wenn überhaupt nur jene Schnittstellen herangezogen werden, welche auch tatsächlich im mobilen Betriebssystems von Google Verwendung fanden – was ihrer Meinung nach die Zahl von den angegebenen 37 APIs deutlich verringern dürfte. So würde diese Summe laut Google höchsten 100 Millionen Euro betragen.

Rechtsstreitigkeiten ziehen sich bereits mehrere Jahre hin

Der Rechtsstreit um eventuell verletzte Urheberrechte an der Java-Engine von Oracle beschäftigt Anwälte und Gerichte nunmehr fast sechs Jahre - mit wechselndem Erfolg für beide Seiten. Nachdem Oracle besagte Patente Anfang 2010 von Sun Microsystems erworben hatte, erfolgte im August desselben Jahres eine Klage, mit der Oracle Google beschuldigte, ihr geistiges Eigentum zu verletzen. Bei den eingereichten 168 Ansprüchen waren den Entwicklern vor allem die Verwendung der Dalvik Virtual Machine und dem enthaltenen JIT-Compiler ein Dorn im Auge. Bereits rund ein Jahr später forderte der Entwickler in einer öffentlichen Eingabe an das zuständige Gericht in San Francisco eine Entschädigung von 2,6 Milliarden US-Dollar, deren Grundlage die Umsätze rund um Android bildeten und welche sich im Laufe des Rechtsstreites nun erhöht haben. Bereits kurze Zeit später kürzte das zuständige Patentamt die relevanten Ansprüche auf 122, in dem es drei der sieben angegebenen Patente aufhob. Diese hatten laut der Behörde zum Zeitpunkt der Beantragung keine wirkliche Neuerung dargestellt.

Die Auseinandersetzung gewann in der folgenden Zeit an Schärfe, so dass das zuständige Gericht beide Parteien kritisierte und Oracle ermahnte, die geforderte Schadenssumme nochmals zu überdenken und zunächst von besagten 100 Millionen US-Dollar auszugehen. Begründung war auch hier, dass nur Teile von Android Rechte von Oracle verletzen würden. Ende September verstrich eine vorher seitens des Richters geforderte Schlichtung ohne nennenswerte Ergebnisse. Gleiches galt für einen im April 2012 durch den Richter Paul S. Grewal angestrebten Vergleich, worauf der Prozess am 16. April begann.

Google könnte doch Patente verletzt haben

Nachdem eine Jury im ersten Verfahren zu dem Schluss kam, dass Android keine Oracle-Patente verletzen würde, legte Oracle erwartungsgemäß Berufung ein und konnte im Mai 2014 damit einen Teilerfolg verbuchen, dass ein US-Berufungsgericht die Java-API unter das Urheberrecht stellte. Darauf hin rief Google im Oktober 2014 den US-Supreme-Court an, um das vorangegangene Urteil aufzuheben, was dieser jedoch ablehnte. Daraufhin weitete Oracle die Klage auf die in der Zwischenzeit erschienen Android-Versionen aus, welche auch weiterhin vor einem Bezirksgericht verhandelt wird. Ein Ende der rechtlichen Auseinandersetzung ist somit genauso wenig abzusehen wie deren Ausgang.

Als Reaktion auf das Verfahren gab Google bereits Ende des letzten Jahres an, ab Android N Oracles Java-Plattform durch OpenJDK zu ersetzen.

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