Wulff rechtfertigt sich zu Vorwürfen

Creeed schrieb:

Das Problem ist doch dass es in Deutschland keine richtige Korruptionsgesetzgebung für Politiker gibt. Das Problem liegt nämlich darin dass sie keine Beamten oder Angestellten des öffentlichen Dienstes sind.

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Politiker sind zwar keine Beamten im eigentlichen Sinne, sie stehen jedoch in einem öffentlich-rechtlichen Amtsverhältnis, was im rechtlichen Sinne die gleiche Wirkung hat.

Für Abgeordnete und Minister gelten ähnliche oder sogar fast die selben Pfilchten wie für Beamte. Nur dass diese Pflichten nicht im Beamtengesetz, sondern beispielsweise im BMinG für Bundesminister und im AbgG für Abgeordnete geregelt sind.

Sie fallen als dem öffentlich Dienst besonders verpflichtet oder als Amtsträger unter die entsprechenden StGB Paragraphen, also § 331, 334 und 335 StGB. Zusätzlich gelten die Gesetze die du aufgeführt hast. Aber es gibt in den entsprechenden Landesgesetzgebungen Ausnahmen, dort wird festgeschrieben dass Abgeordnete vom Dienstrecht her als Beamte zu behandeln sind. Dies gilt aber meines Wissens nur in zwei Ländern. Da hier die Staatsgerichtshöfe der Länder zuständig sind gibt es in der Form keine einheitliche Rechtsprechung auf Länderebene.

Wird mir jetzt zu spät da zu graben. Morgen nach der Arbeit werde ich mich mal wieder durch Gesetzestexte wühlen...

Is ja richtig doll, was für Anforderungen an Herrn Gauck herangetragen werden:

Wilde Ehe im Schloss Bellevue: CSU-Politiker legt Gauck Hochzeit nahe

Probleme haben manche... aber ja, is ja Fasching.

Ehrensold für Wulff?Hitzige Debatte um lebenslange Zahlungen an Ex-Bundespräsident
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Ehrensold für Wulff?: Hitzige Debatte um lebenslange Zahlungen an Ex-Bundespräsident - weiter lesen auf FOCUS Online: http://www.focus.de/politik/weitere...lungen-an-ex-bundespraesident_aid_716031.html

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Ich finde dies eine Bodenlose Frechheit. Wenn ich meinen Arbeitsplatz kündige, muss ich mich Arbeitslos melden und nach was anderem Umschauen. Und bei den Herrn/Frau Politikern wird ständig von "Ehrensold" gesprochen auf kosten der Steuerzahler...

@CyberdyneSystem
Na ja, das sind aber jetzt wieder Vergleiche!
Ich weiß ja nicht, welchen Beruf du nachgehst, aber es ist nun mal ein gewaltiger Unterschied, ob jemand ein hohes politisches Amt ausübt und irgendwann ausscheidet, oder ob jemand seinen Job als Schreiner (nur zum Beispiel) verliert und sich deshalb arbeitslos melden muss.

Das ist in jedem Land der Welt so.
In anderen Ländern haben Spitzenpolitiker noch weitaus mehr Privilegien. Sowohl während ihrer Amtsausübung, als auch danach. Da braucht man nur über die Grenze nach Frankreich zu schauen.

Im Fall Wulff muss man natürlich infrage stellen, ob diese Privilegien gerechtfertigt sind.
Aber grundsätzlich darf man nicht solche Vergleiche ziehen, indem man die Jobs der "Normalbürger" mit denen der Spitzenpolitik auf eine Stufe stellt. Das ist nun mal so.

@Creed
Es gibt sicher Ausnahmen und Anpassungen in den besagten Gesetzen.
Es ist aber sowohl im Beamtengesetz, als auch in den Gesetzen, die Abgeordnete und Minister betreffen, gleich geregelt, dass diese Amtsinhaber "keine Belohnungen und Geschenke annehmen dürfen" und "zur Amtsverschwiegenheit" verpflichtet sind.

Vor allem die erstgenannte Pflicht stellt heraus, dass Korruption für all diese Amtsträger unter Strafandrohung steht.
Deshalb ist es gar nicht notwendig, extra ein "Korruptionsgesetz" ins Leben zu rufen.

Bezüglich Ehrensold:

Hier könnte Wulff ja auch freiwillig zumindest auf einen Teil verzichten. Das würde seine Glaubwürdigkeit zumindest z.T wieder herstellen - schliesslich hat er vor seiner BP-Wahl für eine Absernkung des "Ehrensoldes" geworben.

Wahrscheinlich aber wie immer bei Wulff: Wein saufen und Wasser predigen!

Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus und deshalb wird auch Herr Wulff sein "Ehren"sold bekommen. Da bin ich mir ziemlich sicher auch wenn es nicht dem §1 entspricht

Er wäre schön blöd, wenn er auf den Ehrensold verzichten würde. In 12 Monaten werden sich die meisten nur noch dann daran erinnern, dass es einen Christian Wulff gibt, wenn sie darauf hingewiesen werden. Nach dem Ehrensold kräht dann auch kein Hahn mehr. Ein finanziell sorgenfreies Leben hat er so gesichert.

Und glaubt denn tatsächlich jemand, dass es hier um Glaubwürdigkeit und Moral ginge? Seinen Rücktritt hat er laut eigenen Worten mit dem mangelnden Vertrauen der Bürger in ihn begründet. Klingt das nach Glaubwürdigkeit? Wenn dies der Grund gewesen wäre, dann hätte er schon im Januar zurücktreten müssen. Damals war er aber noch viel zu sehr damit beschäftigt, soviel wie möglich unter den Tisch zu kehren und immer nur soviel wie nötig zuzugeben.

Hätte die Staatsanwalt keine Ermittlungen anstellen wollen, so hätten wir auch heute noch einen Bundespräsidenten Wulff, Glaubwürdigkeit und Vertrauen hin oder her. Seid also nicht so Naiv zu glauben, er wäre bemüht, seine Glaubwürdigkeit wiederherzustellen.

Aber mal zu was anderem:
Ich kann es nicht fassen, dass diese Hinterwäldler aus den christlichen Parteien ernsthaft eine Heirat des Privatmannes Gauck fordern. Das ist ja wohl ein Thema, was jeder selbst zu entscheiden hat. In einem Staat wie Deutschland muss auch der Bundespräsident das Recht haben, sein Privatleben so zu führen wie er es für richtig hält, ohne die Zwänge einer von aussen auferlegten, sogenannten "Moral".

Was macht denn unser erster homosexueller Bundespräsident? Weil Heiraten dürfen Homosexuelle Menschen in Deutschland schliesslich immer noch nicht.

Zeigt einmal mehr, dass CSU/CSU noch immer nicht in diesem Jahrtausend angekommen sind.

Hier wird aber ganz schön vorverurteilt.
Bisher gibt es nur Verdachtsmomente und Anhaltspunkte für ein vermeintliches Fehlverhalten Wulffs im rechtlichen Sinn.

Nach meinem Rechtsempfinden ist jemand erst dann schuldig, wenn dessen Schuld einschlägig bewiesen und er rechtskräftig verurteilt ist.

Und jedesmal aufgrund von irgendwelchen angeblichen Äußerungen einzelner Politiker gleich immer eine ganze Partei an den Pranger zu stellen, halte ich für genauso fragwürdig.

Nach meinem Rechtsempfinden ist jemand erst dann schuldig, wenn dessen Schuld einschlägig bewiesen und er rechtskräftig verurteilt ist.

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aber die medien haben ihn doch schon längst verurteilt
und die sind viel spannender als gerichte

ich denke zwar schon, dass sich so mancher mit ihm "gutgestellt" hat und das durch großzügigkeit wie z. b. einladung zu einem urlaub sehr deutlich gemacht hat. wie weit das jetzt als vorteilsnahme gewertet wird, ist sache der gerichte.
ich trauere ihm sicher nicht nach. wulff ist mir relativ egal. hab mich noch nie für ihn interessiert und tus auch jetzt noch nicht. gab für mich sympathischere präsidenten, aber ist ja eh nur ein repräsentantenposten ohne nennenswerte wirkung auf mein leben.

was mich aber stört sind diejenigen, die öffentlich schmutzwäsche waschen mussten, und das ansehn anderer (wulff, guttemberg) zu beschmutzen um wählerstimmen zu erhaschen. in meinen augen hat sich vor allem die opposition für den kindergarten, den sie da auf kosten meiner steuergelder veranstaltet haben um schadenfroh zu sein, der cdu geschadet zu haben, als seriöse partei disqualifiziert. was allerdings auch nicht bedeutet, dass ich deshalb jetz cdu wählen würde, aber ich bin der meinung, dass sowas abgestraft gehört.
diesen zirkus können die unter sich und auf eigene kosten veranstalten. so eine art von "politik" empfinde ich als peinlich und unwürdig.
wenn deutschland keine größeren sorgen hat als wer nen billigen urlaub hatte oder bei ner klassenarbeit gespikt hat, dann weiß ichs auch nicht mehr.
wenn sie diese energie und zeit auf unser haushaltsdefizit aufbringen würden, hätte man sicher die eine oder andere milliarde neuverschuldung trotz rekordsteuereinnahmen in diesem jahr verhindern können und müsste uns nicht mit immer höheren steuern weiter schröpfen.
statt dessen genehmigen sich unsere herren politiker hier in nrw (übrigends geführt durch die spd, die die vorteilsnahme bei wulf am lautesten beklagt, aber mit zustimmung von cdu und co, also auch nix besser) trotz tiefroter zahlen im haushalt mal eben 500,- € nettorente im monat zusätzlich und reiten uns noch tiefer in die shice. da verlieren die herrschaften dann aber kein wort drüber. der urlaub vom wulf, der is böse. steuerzahler zu prellen und sich selbst zu bereichern is aber ok, oder wie?

wenn ich wulff als maßstab nehme, müsste jeder politiker in nrw, der für die rente gestimmt hat, seinen posten räumen. und von diesen "vorteilsnahmen" gibts noch ne ganze menge mehr. da würden in ganz deutschland nicht mehr viele posten besetzt bleiben...

@ Micha45

Ich weiß ja nicht, welchen Beruf du nachgehst, aber es ist nun mal ein gewaltiger Unterschied, ob jemand ein hohes politisches Amt ausübt und irgendwann ausscheidet, oder ob jemand seinen Job als Schreiner (nur zum Beispiel) verliert und sich deshalb arbeitslos melden muss.

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Ja, am Beispiel Wulff sieht man das ganz gut - in das politische Amt kommt man aufgrund seines Parteibuches egal was man vorher gemacht hat!
Und als Schreiner oder Maurer, Angestelllter what ever, kommt man aufgrund seiner Ausbildung und Leistung!
Ein Ehrensold für Wulff in diesem konkreten Fall ist eine Beleidigung für jeden Arbeiter, Angestellten und Kaufmann!

Sehe ich auch so Lars ich wollte es nur nicht schreiben damit keine Unnötige Diskussion aufkommt

Ja, es soll ja nicht heißen, dass Berufe wie Maurer, Schreiner usw. keine ehrenwerte Berufe sind.
Es ist aber in jedem Land dieser Welt so, dass hohe politische Ämter einen besonderen Stellenwert haben.
Daran wird sich nichts ändern, solange es Menschen gibt.

Natürlich kommt man nur da hin, wenn man in einer Partei ist.
Diese Leute kommen aber in der Regel auch aus anderen Berufsbranchen.
Berufspolitiker, die in ihrem Leben nichts anderes gemacht haben, will doch wohl niemand.

Ist das nicht etwas arg weit hergeholt ein Amt welches den deutschen Staat repräsentiert mit einem Handwerksberuf zu vergleichen ? Der Vergleich hinkt doch etwas.

Ich würde schon bei der Sache bleiben und z.B. bei Politikern unterscheiden, ob Sie einen Beruf gelernt haben und finanziell unabhängig sind. Und sogesehen mit der Motivation sich zu engagieren in die Politik gegangen sind und zwischen der Sorte, die wiedergewählt werden müssen um ihre Existenz zu sichern.

Für einen Bundespräsidenten finde ich, kann man diese Unterscheidung wohl auch treffen, nur hat es dann nichts mit Parteipolitik zu tun.

Ist das nicht etwas arg weit hergeholt ein Amt welches den deutschen Staat repräsentiert mit einem Handwerksberuf zu vergleichen ?

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Nein, man kann es nicht vergleichen. Wie ich schon schrieb, habe ich eine viel höhere Anerkennung für einen Handwerker der seine Sache gut macht und evtl. sogar noch Arbeitsplätze in seiner kleinen Firma schafft!

Wie schon anderweitig gesagt, Berufspolitiker wollen wir nicht - das Problem ist aber, dass Wulff oder Rösler solche sind. Gut, beide haben das ein oder andere Jahr auch mal in einer Kanzlei gearbeitet oder waren in der Bundeswehr verpflichtet, aber das hat nichts mit einem aussagekräftigen Lebenslauf zu tun!

Es mag ja nur mir so gehen, aber als Niedersachse habe ich jedes Wort was Wulff in seiner Zeit als "Spitzen"-Politiker gesagt hat mit Schrecken zur Kenntnis genommen und ich war verwirrt, wie man so einen Unsinn erzählen kann - ich erinnere mich immer wieder voller Grausen an seinen Auftritt bei VW als neuer MP (somit ja auch im Aufsichtsrat bei VW) und er erzählte vor versammelter Mannschaft im Werk (und später in der Tagesschau als Wiederholung) das er sich gut vorstellen könnte, das das ein oder andere Auto nicht mehr in D gebaut werden müsse sondern in Südamerika oder Asien!
In dem Augenblick schossen tausenden von Menschen der Gedanke in den Kopf - denkt der Mann nicht mal eine Sekunde über das nach was er sagt oder geht es ihm wirklich nur in jeder Sekunde ums Geld und nicht um die vielen Arbeitsplätze?
Hat ein Politiker einen solchen negativen Eindruck hinterlassen, hinterfragt man natürlich auch andere getätigten Aussagen oder Reden zweimal.

Egal, persönlich fühlt man sich natürlich hinterher immer bestätigt, wenn ein Politiker genau den Abgang macht, den man sich schon vor Jahren vorstellte!
Letztlich ist es aber so, dass ich auch gern mal positiv von einem Politiker überrascht werden möchte - das hat es aber in den vergangenen 10 Jahren nicht mehr gegeben......

Lars_SHG schrieb:

Egal, persönlich fühlt man sich natürlich hinterher immer bestätigt, wenn ein Politiker genau den Abgang macht, den man sich schon vor Jahren vorstellte!
Letztlich ist es aber so, dass ich auch gern mal positiv von einem Politiker überrascht werden möchte - das hat es aber in den vergangenen 10 Jahren nicht mehr gegeben......

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Ich komme aus NRW und kenne den Herrn Wulff sicherlich nicht so gut. Ich denke aber, dass man noch abwarten sollte was die Staatsanwaltschaft feststellt bevor man Herrn Wulff als korrupt vorverurteilt. In den Medien und von einigen Politikern wird dieser Grundsatz ja schon seit geräumer Zeit nicht mehr angewendet.

Ansonsten kann ich dir nur zustimmen. Das geht mir genauso. Die Politik ist charakterlos geworden und der Ton rau. Ich erinnere nur mal an den Rücktritt von Herrn Köhler.

Micha45 schrieb:

Hier wird aber ganz schön vorverurteilt.
Bisher gibt es nur Verdachtsmomente und Anhaltspunkte für ein vermeintliches Fehlverhalten Wulffs im rechtlichen Sinn.

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Ja dank dem Brandstifter Bild sind wir ein Land voller Experten und Leuten die es besser machen.
In ein paar tagen bringt dieses Thema keine Auflage mehr, dann regen sich die Leute über etwas anderes auf.
Hartz4 Schnorrer und Ausländer sind ja auch noch da.

Zitat Satyr: "Ansonsten kann ich dir nur zustimmen. Das geht mir genauso. Die Politik ist charakterlos geworden und der Ton rau. Ich erinnere nur mal an den Rücktritt von Herrn Köhler."
... laß es mich bitte auf einen anderen Nenner bringen - es geht nicht darum, sich durch Politik vertreten zu fühlen - es geht darum vertreten zu werden !
Sofort spielen Beteiligungsmöglichkeiten eine Rolle, der Begriff "Interessenvertretung" usw.

Was jemand gelernt hat oder gelernt haben sollte ist dabei weniger von Belang, ... die Frage, wo welcher Maßstab angelegt wird, ist meine ich die Entscheidende.

Seit Jahrzehnten in Berlin wohnend, kenne ich Wulff auch nicht. Es geht in der aktuellen Debatte aber keinesfalls um die Person Wulff, auch die Medien sind eigentlich nur Beiwerk.

... im Dezember äußerte ich, daß ich hoffe, die Debatte möge Monate dauern.
Hintergrund; ... den Massen möge ein Licht aufgehen !
Ich denke wir haben nichts gelernt; wir stehen für Köhler gerade, werden den "Freispruch zweiter Klasse" für Wulff akzeptieren und im Hinterkopf den Gedanken pflegen, es möge einer auftauchen, der mit der Faust auf den Tisch haut (jegliche Bezüge zu krankem rechten Denken - schließe ich meinerseits bereits jetzt aus !).
.... Gauck ist keinesfalls mein Kandidat, "Huber" hätte uns schlimmer getroffen; ... aber waren wir die Wahl ab und überlegen uns bis dahin, was sich zum Positiven ändern Könnte ???

Dies einzuschätzen hilft, sich eine Meinung darüber zu bilden, was sich geändert hat !

MfG.

Dies einzuschätzen hilft, sich eine Meinung darüber zu bilden, was sich geändert hat !

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ist ne interessante frage. das führt mich zu der frage, was kann sich eigentlich ändern? dass wir einen präsidenten mit weißer weste erhalten wäre möglich. bringt es uns was? hat das amt eine relevanz oder ist es doch nur eine relativ unbedeutende aushängefigur für das ausland? kennt man im ausland nicht auch viel mehr unsere kanzlerin und unseren außenminister? werden wir nicht viel eher mit denen identifiziert?

würde sich was ändern oder würde nur der medienrummel verschwinden?

ich bin schon dafür, dass wir ein überparteiliches, repräsentatives staatsoberhaupt im sinne eines präsidenten haben, nur welche ansprüche haben wir eigentlich daran und was für vorraussetzungen müsste so eine person mitbringen, um das amt würdig zu vertreten?

ich behaupte mal, hätte wulff einfach zu seinen fehlern gestanden und sie zugegeben, wäre er in meinen augen durchaus des amtes noch würdig gewesen. seine haltung im nachhinein ist es, die ihn in meinen augen erst als präsident disqualifiziert hat.
glaubt denn jemand hier, dass es einen großen staatsmann gibt, der in seinem leben noch keine fehler begangen hat? der keine leiche im keller hat?

"würde sich was ändern oder würde nur der medienrummel verschwinden?" Zitat Lübke.

Die Frage nach etwas "Überparteilichem"! deute ich mal als progressiv.
Weg vom Molloch des Parteienstaates, hin zu einer Interessenvertretung im Sinne wirklicher Mehrheiten - Gewinner könnte nur der Souverän dieses Staates sein !

Maßstäbe an einen "Staatsmann" relativierten sich dann quasi von selbst; ... eine Interessenvertretung am Souverän vorbei - disqualifiziert !

MfG.

PS: Natürlch sind wir alle Menschen, geprägt von Vorzügen und leider auch Fehlern (aus denen man lernen kann!). Gewisse Ämter, mögen sie z.B. auch als "Grüßaugust" umschrieben sein, fordern aber eben auch, daß man sich jederzeit vor einem Souverän, nicht Parteigenossen, rechtfertigen kann !

MfG.