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NewsLandgericht Mannheim weist Motorola-Klage gegen Apple ab
Wie Patentexperte Florian Müller in seinem Blog Foss Patents erklärt, wies Richter Andreas Voss des Landgerichtes Mannheim eine Klage von Motorola gegen Mitstreiter Apple ab. Laut Motorola soll Apple ein UMTS-Patent verletzen.
Wobei es sollen ja alle UMTS-Geräte quasi dagegen verstossen, somit ist Apple keine Ausnahme.
Nur dann spielt FRAND eine Rolle, entweder alle oder keiner.
Das hat weder was mit Beweisen noch mit Open Source oder Closed Source gar nichts zu tun.
Es geht einzig und alleine um ein Patent das zu einem Industriestandard gehört und eben deswegen nicht in der von Motorola verlangten Form beansprucht werden darf.
Im Übrigen sind weite teile von iOS Open Source...
Und weiterhin kann das Gericht die Offenlegung von geschlossenem Code und eine Begutachtung durch unabhängige Stellen verlangen.
Wenn ihr nur Vorurteile habt, dann haltet euch mit unsachlichen Beiträgen einfach mal zurück. Damit wäre vielen hier geholfen. Unfassbar eigentlich auch, dass der Beitrag es auch noch durch die Finger der Mods geschafft hat.
Naja, die Aussage sie müssen verstoßen weil wir sagen es geht nicht anders, mag ja richtig sein, aber trotzdem muss nach unserer Rechtsauffassung der Kläger beweisen das Apple es verwendet, und nicht Apple das sie es anders gelöst haben.
Demnach ist die Entscheidung ja absolut folgerichtig, sollte Apple das Patent verletzten, muss motorola befähigt sein dieses auch in Hardware oder Software beweisen zu können, können sie es nicht wäre das ein ziemliches Armutszeugnis.
Wow, so viele Fehler in nur einem Satz. Nicht schlecht...
@Topic: Mich würde mal interessieren wie viel Ahnung diese Richter von solch technischen Themen haben? Ist ja nicht unbedingt förderlich, Rechtssprechungen zu treffen ohne technisches Hintergrundverständnis.
Das Richter erklärte jedoch, dass das Gericht eine Patentverletzung für gültig erachten würde, könne Motorola Mobility die Verletzung des Patents zumindest als Programmcode nachweisen.
Mich würde mal interessieren wie viel Ahnung diese Richter von solch technischen Themen haben? Ist ja nicht unbedingt förderlich, Rechtssprechungen zu treffen ohne technisches Hintergrundverständnis.
So Dinge entscheiden Richter nicht aus dem Bauch heraus. Das nötige Wissen haben sie meist nicht und das erwartet auch niemand von ihnen. In der Regel werden dazu Sachverständige konsultiert und Gutachten eingeholt.
