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NewsITC-Richter empfiehlt Verkaufsverbot für Xbox 360
Der in dem Fall zuständige Richter der US-Außenhandelsbehörde International Trade Commission (ITC) hat einen Verkaufsstopp von einigen Konsolenvarianten der Xbox 360 in den USA empfohlen. Bereits Anfang Mai stellte der ITC-Richter David Shaw fest, dass Microsoft Motorola-Patente verletze.
Bei Patentrechtsverletzungen geht es meist um viel Knete.
Wer würde nicht bei Aussicht auf horente Summen den Versuch wagen?
Imo sind jedoch meist die Unternehmen aus Prinzip gezwungen solche Verfahren zu starten...
Dass die nicht so langsam mal den Spaß an diesem ewigen Patenkrieg verlieren...
So verlockend es klingt, seine Konkurrenten damit ausbremsen zu können, man wird ja selbst auch immer wieder Opfer von Patentklagen aus allen Himmelsrichtungen.
Eigentlich dürfte es für diese mächtigen Großkonzerne doch kein Problem sein, den Gesetzgeber dazu zu bringen, die Patentgesetze abzuändern, damit dieses ständige Geklage aufhört.
Die einzigen, die davon wirklich profitieren, sind die auf Patent(un)wesen spezialisierten Anwälte. Ich will mir gar nicht ausmalen, was für Honorare die besonders in den USA bei Prozessen mit solchen Schadenssummen kassieren.
Das macht die Sachlage aber nicht weniger lächerlich. Bei den meist schwammig forumulierten Patenten kann im Grunde jeder jeden verklagen. Warum das nicht geschieht? Weil man der ansicht ist , dass nichts oder nicht genug zu holen ist. Wie nennt man so ein Verhalten? Gier!
Das ist doch ein Blödsinn deluxe. Wer bitte soll noch Hardware machen können, wenn jeder Quadratmillimeter der Platine mit einem anderen Patent abgesichert ist?
Patentrechte sollten nur noch für 1 Jahr vergeben werden. Wer bis dahin keine Marktvorteile gesichert hat, der soll Platz für bessere machen. Wenn Trottel die Genies behindern....
schön zu sehen wie dort sinnlos geld verbrannt wird, wo anderenorts das geld gebraucht wird. man sollte versuchen, in den usa ein patent auf die funktion einer türklinke oder auf das atmen zu bekommen und dann das ganze land verklagen. ggf. merkt dann jemand mal was.
Einer stichelt, der andere kontert und zeigt damit auf das man nicht wehrlos ist. Das Problem? Keiner von beiden ist schlau genug um zurück zu stecken, obwohl ein Patentabkommen in den meisten Fällen die beste Wahl zu sein scheint. Oder ergibt es einen Sinn warum Microsoft (oder beliebige andere Firma einsetzen) bei Motorola (oder ebenfalls beliebige andere Firma einsetzen) Millionen rausholt nur um dann bei der Gegenklage die selben Millionen wieder zurckgeben zu müssen, abzüglich der Anwaltskosten beider Unternehmen natürlich.
Vermutlich weil man in der EU und teilweise auch in den USA auf einheitliche Rechtssprechung hofft. Nicht um sonst lehnt sich der Richter im Oracle/Google-Fall an die Entscheidung vom EuGH an. Ist ja auch mehr als lächerlich, dass wir es in Zeiten in denen selbst der Bäcker ums Eck international tätig ist, es nicht schaffen ein global gültiges (zumindest in den westlichen Staaten) Urteil zu fällen. Da würde dann zwar auch dazugehören das weder US-Bürger noch EU-Bürger alleine das Urteil fällen dürfen, aber momentan sucht sich jedes Unternehmen pro Klage das Land aus wo ihm die Gesetze grad gut passen. Da müsste was einheitlicheres her, aber beim durchschnittlichen Chaos das der Mensch hinter sich her zieht, dauert das wohl noch ein Weilchen.
