Microsoft erreicht einstweilige Verfügung gegen Motorola

[mcburn83]

@mcburn83
Ooookay, wo fangen wir an?

wir fangen da an, dass es nicht ganz ernst gemeint war

[Blah]

Ich dachte eigentlich Softwarepatente gibts in der EU (noch) nicht...

Nur an Hardware gebundene Softwarepatente?

[smalM]

aber hauptsache wegen so einer scheisse mal whh. paar millionen an irgendwelche anwälte gezahlt

Ich glaube ja vieles, was MS angeht, aber ganz bestimmt nicht, daß sie so blöd sind keine eigene Rechtsabteilung zu unterhalten!

[ChilliConCarne]

Nur zur Info, weil hier von Computerbase ausgerechnet Florian Mueller zitiert werden musste:
Florian Müller (Autor) – Wikipedia

Von der Deutsche Presse-Agentur und von vielen Zeitungen werden Auszüge aus Interviews, seinem Blog und Newslettern als Expertenmeinung veröffentlicht, ohne zu erwähnen, dass Müller gemäß eigenen Angaben sowohl für Microsoft[18] als auch Oracle tätig war[19]. Aufgrund dieser Geschäftsbeziehungen äußern Kritiker Zweifel an der Neutralität von Müller in Bezug auf die von Microsoft und Oracle angestrengten Patent- und Urheberrechtsverfahren gegen den lizenzfreien Einsatz des Android-Betriebssystems.

Und das ist noch höflich ausgedrückt. Einfach mal im heise Forum über den Kerl nachfragen.

Hat jemand das Patent mal gesehen? Irrsinnig was für trivialen Misst sich Microsoft in der Hinterhand hält nur um damit die Konkurrenz totzubekommen. Tolle Sache. Dann dürfen wir bald so ziemlich auf jedes Gerät das mit SMS arbeitet, also in diesem Fall Android Geräte, 15 Euro Schutzgebühr an Microsoft abrichten.

[GrooveXT]

Lustig finde ich, wenn es hier um Apple gehen würde, hätten wir schon 8 Seiten voller Hateposts. Unglaublich das anscheinend auch andere ähnlich triviale Gefechte austragen.

Btt:
Tja wenn ms da ein Patent drauf hat, dann ist das halt so. Dann muss man dafür Zahlen oder wie hier einfach aus dem OS nehmen. Nur weil es alle nutzen und ms mit seinem eigenen OS versauert, ist das nicht legitim. Komisch nur, wenn das schon lange bekannt ist, warum fixt google das nicht?

[Hacklie]

Ich wette MS hätte nichts gemacht, wenn Motorola nicht als erstes nen Affen gemacht hätte... bei jetziger Situation wirds vielleicht außergerichtlich geklärt und mehr wollte MS damit wahrscheinlich garnicht erreichen.

[user4base]

Ich dachte eigentlich Softwarepatente gibts in der EU (noch) nicht...

Nur an Hardware gebundene Softwarepatente?

In der Theorie ja, in der Praxis ...

Obwohl die Erteilung von Softwarepatenten gegen europäisches Recht verstößt, hat das EPA nach Schätzungen der FFII bereits 30.000 Softwarepatente erteilt. Dazu gehören auch eine ganze Reihe strittige Patente. Der Einkaufskorb zum Beispiel ist auch durch ein Europäisches Patent geschützt. Insbesondere dem Europäischen Patentamt wird in diesem Zusammenhang von Softwarepatentgegnern Rechtsbruch vorgeworfen.
http://de.wikipedia.org/wiki/Softwarepatent

Wobei die Trennung was ein Softwarepatent ist und was nicht, unterliegt immer wieder Tendenzen und ist auch nicht so einfach.

Ich glaube ja vieles, was MS angeht, aber ganz bestimmt nicht, daß sie so blöd sind keine eigene Rechtsabteilung zu unterhalten!

Schon mal was von Kanzleien wie BARDEHLE PAGENBERG gehört? Was denkst du wie viel solche Herren wie Tilman Müller-Stoy [Dr. iur. Rechtsanwalt, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz] und Peter K. Hess [Dipl.-Phys. Patentanwalt, European Patent Attorney] in der Stunde bekommen.
(Die Kosten insgesamt können, je nachdem wo und um wieviel es geht, in die Millionen gehen. Es sind ja nicht nur die Anwälte)

Oder von der Kanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer, die haben übrigens auch Apple in Deutschland [Landgericht Düsseldorf] gegen Samsung vertreten und Apple hat sicher auch eine Rechtsabteilung.

Nur zur Info, weil hier von Computerbase ausgerechnet Florian Mueller zitiert werden musste:
Florian Müller (Autor) – Wikipedia

Und das ist noch höflich ausgedrückt. Einfach mal im heise Forum über den Kerl nachfragen.

Für mich ist Herr Müller, ein Blogger und würde er bei einer Zeitung arbeiten, würde man wohl eher Gerichtsreporter sagen, mit dem Makel, dass er sich manchmal von einen der Streitparteien bezahlen lässt über die er gerade berichtet und somit ist die Bezeichnung Lobbyist wohl treffender. Dennoch hat er es geschafft, dass er in den deutschen Medien immer wieder zitiert/kopiert wird und den Titel "Patentexperte" erhalten hat. Dazu verschickt er an nur alle erdenklichen Medien (... bis hin zum "kleinen" Blogger) vorgefertigte Berichte, die fast nur mehr kopiert werden müssen. Auf Fragen, ob denn seine Berichterstattung die gleiche Tonart gehabt hätte, wenn er nicht von Oracle sondern von Google bezahlt worden wäre, was ja durchaus im Bereich des Möglichen gewesen wäre, auch von seiner Seite aus, ja auf solche Fragen reagiert der "Patentexperte" unter Umständen sehr empfindlich.
Konzerne, die sich "Top" Kanzleien leisten können (siehe oben), brauchen dann noch Herrn M. als externen Rechts-/Patentberater und nicht als Lobbyisten für die öffentliche Meinungsmache, wer's glaubt...

...
Tja wenn ms da ein Patent drauf hat, dann ist das halt so. Dann muss man dafür Zahlen oder wie hier einfach aus dem OS nehmen. Nur weil es alle nutzen und ms mit seinem eigenen OS versauert, ist das nicht legitim. Komisch nur, wenn das schon lange bekannt ist, warum fixt google das nicht?

Was gefixt? Hast du dir das Patent schon einmal angeschaut?

Ich wette MS hätte nichts gemacht, wenn Motorola nicht als erstes nen Affen gemacht hätte... bei jetziger Situation wirds vielleicht außergerichtlich geklärt und mehr wollte MS damit wahrscheinlich garnicht erreichen.

---------
Ich bin erstaunt wie manche selbst die trivialsten Patente verteidigen und für gut heißen.
http://de.wikipedia.org/wiki/Trivialpatent