News Urteil: Nokia erwirkt Verfügung im Patentstreit mit HTC

tja.....das bringt eben der patentkrieg: anwälte, die cash machen, und firmen, die nur verluste bzw. sich gegenseitig fertig machen.
 
Anwalt müsste man heute sein.
Bitte überlegt mal über das Patentsystem besser nach, es gehört geändert.
 
könnte mich jemand aufklären wie es sein kann, dass man mit dem produkt einer firma ein patent einer anderen firma verletzen kann?
Soweit ich weis, muss qualcomm - wenn dieser chipsatz wie oben beschrieben der verursacher ist - doch das patent lizensiert und diese lizenz gilt dann für alle ausgelieferten chips. Also folglich auch für alle beklagte HTC Geräte?
oder hab ich da was falsch verstanden..?
 
Denkt Nokia jetzt das sie mehr handys verkaufen? Dann sollten sie lieber Android auf ihre handys schmeißen als irgendjemand zu verklagen.
 
hactor schrieb:
Denkt Nokia jetzt das sie mehr handys verkaufen? Dann sollten sie lieber Android auf ihre handys schmeißen als irgendjemand zu verklagen.

Wenn jemand gegen ein Patent (wissentlich oder unwissentlich) verstößt, dann hat der Inhaber des Patentes laut Gesetz das Recht dazu, gegen diese Verletzung vorzugehen. Zumal es hier ja anscheinend um handfeste nicht zwingend notwendige Soft-/Hardware Modifikationen handelt und nicht um ein Geschmacksmuster oder eine technische Grundlage (sowas wie Kupfer als Kühlkörper o.Ä.)

MMn VÖLLIG legitim.
 
...das ist nicht nur ein Armutszeugnis, das is quasi der verzweifelte und letzte Versuch noch irgendwie auf sich Aufmerksam zu machen... R.I.P. Nokia! Dabei habe ich euch für das N900 geliebt!
 
Nu muss mir aber mal wirklich jemand erklären, warum es ein Armutszeugnis ist, wenn man ein Patent einklagt, es aber völlig OK ist, teils wissentlich gegen Patente zu verstoßen (und meine Glaskugel sagt mir, dass es vorher sicher auch Gespräche gab, um die Sache aussergerichtlich zu lösen) und darauf zu hoffen, dass das Gericht darin keine Patentverletzung sieht, bzw. das Patent für ungültig erklärt. Sollte sowas nicht vorher abgeklärt werden? Aber nein, es ist natürlich ein Armutszeugnis für die Finnen, wenn sie den lieben Taiwanern bei Patentverletzungen auf die Füße treten.
 

Sie haben viele Telefone gemacht die ich zu der Zeit einfach toll fand, aber ich glaube das dieser Konzern bald in Flammen aufgeht denn egal wer dort das Ruder in der Hand hat, von Steuern hat er keine Ahnung. HTC ist für mich auch ein sehr innovativer Handy Hersteller, was mich so ein wenig stört ist die Strategie des fest verbauten Akkus aber ansonsten sind die Geräte Top.
 
Nightmare25 schrieb:
[...] denn egal wer dort das Ruder in der Hand hat, von Steuern hat er keine Ahnung.

Offensichtlich schon, sonst hätte HTC es ja wohl nicht nötig bei Nokia nicht nur optisch, sondern anscheinend auch technisch abzukupfern. ;)
 
Tobi4s schrieb:
Nu muss mir aber mal wirklich jemand erklären, warum es ein Armutszeugnis ist, wenn man ein Patent einklagt, es aber völlig OK ist, teils wissentlich gegen Patente zu verstoßen (und meine Glaskugel sagt mir, dass es vorher sicher auch Gespräche gab, um die Sache aussergerichtlich zu lösen) und darauf zu hoffen, dass das Gericht darin keine Patentverletzung sieht, bzw. das Patent für ungültig erklärt. Sollte sowas nicht vorher abgeklärt werden? Aber nein, es ist natürlich ein Armutszeugnis für die Finnen, wenn sie den lieben Taiwanern bei Patentverletzungen auf die Füße treten.
Es ist ein Armutszeugnis, weil es sich um Trivialpatente handelt. Desweiteren muss man ja mittlerweile gegen Patente verstossen, da es für alles bereits Patente gibt.
Vorher abklären geht nicht, denn ein Patent ungültig zu klagen dauert Monate bis Jahre. Bis dahin wäre man ja Pleite, so ganz ohne Produkte.
 
Ach und man kann sich nicht auf einen gemeinsamen Preis einigen, um die gemeinsame Nutzung zu legitimieren? Und wenn in diesem falle eben nix bei rum gekommen wäre, wäre es ja nichtmal schlimm gewesen, da es ja so trivial zu sein scheint, dass man es einfach so abschalten kann.

Edit:
Da geht es doch nur um Gewinnoptimierung, wenn dabei ein paar Gesetze verletzt werden ist das völlig egal. Parallelen zu diesen Überschreitungen findet man übrigens überall auch z.B. die ehemalige AGB von Origin (die war nach deutschem Recht noch nichtmal gültig), nur werden dort wir als Verbraucher ins Visier genommen und nicht Nokia und dann fällt uns das "zu weit gehen" vieler Konzerne erst richtig auf.

Wenn eine Gesellschaft Regeln aufgestellt hat, dann muss sich daran gehalten werden, es sei denn diese Gesellschaft stellt sich mehrheitlich gegen diese Regeln, dann muss sie aber auch mit den Folgen leben.

Auf diese Situation angewandt heisst das, das Handeln von HTC war schlicht falsch, wenn wir nun jedoch die Regel, gegen welche HTC verstoßen hat als nichtig erklären, dann aber auch überall. Und im Endeffekt ist das von Nokia stammende Patent ja kaum etwas anderes als eine Stromspar-App (Vermute ich, aufgrund der einfachen Abschaltung), müssen nun alle Stromspar-Apps vom Urheberrecht befreit werden, oder sogar alle Apps, denn was ist denn wo ist denn der genaue Unterschied zwischen diesen?
Das mit der Reformierung des Patentrechts sagt sich so einfach, ist aber deutlich komplexer, als man glauben mag.

Wenn die Mehrheit eine Welt bevorzugt, in der Firmen keine Konkurrenz -eben in Form von Patenten- aufbauen, dann haben wir schlicht die falsche Wirtschaftsform gewählt. Der Kapitalismus lebt vom Wachstum, es muss immer mehr werden und vor allem immer besser als die anderen. Eben letzteres geht am besten mit Patenten, wer am meisten Entwickelt muss am Ende von den Mitbewerbern entlohnt werden bzw. muss ein gewisses Prestigerecht haben, sonst entfällt der (wahnsinnig teure) Entwicklungsprozess völlig.

Grüße

P.S. Wo ist eigentlich der Unterschied, zwischen dieser Patentsverletzung und einer Raubkopie?
HTC hat sich (mehr oder weniger sicherlich -bei privatpersonen sowieso irrelevant-) wissend am geistigen Eigentum eines anderen zu schaffen gemacht und dies (durch die Integration in die Systeme unvermeidlich) an dritte weiterVERKAUFT. Ich als Privatmensch komme für sowas doch schon praktisch vors Kriegsgericht und komme anschließend 5 Jahre in den Bau. Warum kommt HTC damit so milde durch?
 
Zuletzt bearbeitet:
hactor schrieb:
Denkt Nokia jetzt das sie mehr handys verkaufen? Dann sollten sie lieber Android auf ihre handys schmeißen als irgendjemand zu verklagen.

und in der Masse untergehen?

die machen das schon richtig mit dem WP8!
 
Wen ich mir den Sinn des Patents mal durch den Kopf gehen lasse, fällt dieser mir herunter.
Das sowas ein Patent erhält ist schon eine Frechheit, genauso wie bei Apple und ihre abgerundeten Ecken.
Nur manchen Kleingeistigen ist das zu hoch.
Wer hat eigentlich das Patent darauf, das man ein Smartphone aufladen kann?!

Voll die Freakshow! :schaf:
 
Patent auf eine Stromsparfunktion, saubere Arbeit wurde da geleistet -.- Wer hat sowas bitte durchgehen lassen. Genau solche Funktionen sollten doch eigentlich möglichst verbreitet werden in der heutigen Zeit und nicht blockiert durch sinnlose Patente. Arme Welt. (Egal wie effizient diese ist, solange sie etwas bringt)
 
und warum sollte dann eine firma noch in R&D investieren und sich die mühe machen irgendwo was rauszukitzeln, monate entwicklungsleistung binden die dann jeder einfach übernehmen kann ohne selber was dafür zu tun ?

ich kann mich gut an meine schulzeit erinnern in der ich mich teilweise nächte mit problematiken um die ohren geschlagen hab, am ende zu nem ergebnis kam und meine freude darüber meine zeit und mühe entschädigt hat. erfreut wär ich kaum wenn dann die kollegen alle daherkommen und sich das kopieren ohne ein bisschen hirnschmalz hineinzustecken. selbst ist man der depp der was tut und der rest kopierts.
so funktionierts eben nicht.

das patentsystem gehört refomiert, aber patente haben durchaus ihren zweck und ihre daseinsberechtigung.
wenn man vorsätzlich gegen solche patente verstößt und sie verwendet, dann ist eine strafe berechtigt.

idealerweise regelt man das vertraglich und zahlt gebühren. einfach verwenden ist in meinen augen diebstahl.
 
Zuletzt bearbeitet:
Wenn das Patent wirklich nur diese Funktion so trivial beinhaltet, dann ist das doch ein schlechter Witz! Solche Patente gehören verboten, auf den schmarrn kommt doch jeder.

Umgelegt auf das allseits geliebte Auto wäre das so, als würde man die Start-Stop-Automatik verbieten! :freak:
 
Tobi4s schrieb:
Ach und man kann sich nicht auf einen gemeinsamen Preis einigen, um die gemeinsame Nutzung zu legitimieren?
Nein kann man leider nicht. Denn es geht ja nicht um ein Patent, sondern um hunderte. Sich mit allen zu einigen würde Jahre dauern und soviel kosten, das man das Produkt nicht mehr auf den Markt bringen braucht (da zu teuer).
Zumal es meist Trivialpatente sind, die so Trivial sind, das man dafür kein Geld verlangen dürfte.

Solange auf dem Patentamt alles angemeldet werden kann, ohne das es vorher ordentlich geprüft, solange sind die Hersteller gezwungen gegen Patente zu verstossen.
 
Denn es geht ja nicht um ein Patent, sondern um hunderte.
Also ist eine Patentverletzung böse, mehrere aber völlig in Ordnung?
WhiteShark schrieb:
Sich mit allen zu einigen würde Jahre dauern und soviel kosten, das man das Produkt nicht mehr auf den Markt bringen braucht (da zu teuer).
Zumal es meist Trivialpatente sind, die so Trivial sind, das man dafür kein Geld verlangen dürfte.

Also darf HTC gegen Gesetze verstoßen, wenn diese für sie trivial erscheinen? Interessant. Wer trennt denn triviales und entscheidendes?
Für mich scheint es hier überhaupt nicht um etwas triviales zu handeln, sondern eine Software, welche speziell für einen Chipsatz geschrieben wurde und auf welche man in der Praxis auch gut und gerne verzichten könnte.
Ein Brett mit 4 abgerundeten Ecken und nem Screen in der Mitte, sowas ist trivial, aber doch keine speziell angepasste Software?
 
Zurück
Oben