News EuGH: Privatkopien-Abgabe prinzipiell rechtens

Fetter Fettsack

Fleet Admiral
Registriert
Nov. 2009
Beiträge
10.216
In einer heute veröffentlichten Entscheidung zu einem Vorabentscheidungsverfahren hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) geurteilt, dass das Erheben von Abgaben für Privatkopien auf den Erstverkauf von Trägermedien wie etwa Festplatten unter bestimmten Voraussetzungen mit Unionsrecht vereinbar ist.

Zur News: EuGH: Privatkopien-Abgabe prinzipiell rechtens
 
Wurscht wo man kauft. Es ist ein Verbraucher-Nepp. Eine künstliche, umformulierte Zusatzsteuer. Geldgierige Lobbyisten.
 
Somit ist es auch prinzipell rechtens soviel zu kopieren und zu saugen wie man will oder?
 
Nein, idpro, das wäre was anderes. Text nicht gelesen?
 
firexs schrieb:
Wurscht wo man kauft. Es ist ein Verbraucher-Nepp. Eine künstliche, umformulierte Zusatzsteuer. Geldgierige Lobbyisten.

Als Steuer wird eine Geldleistung ohne Anspruch auf individuelle Gegenleistung bezeichnet, die ein öffentlich-rechtliches Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen allen Personen auferlegt

du wirst doch nicht allen ernstes behaupten, dass die Verwertungsgesellschaften dem öffentlichen Gemeinwesen dienen. :p
 
Wie war das ... "gerechten Ausgleich"!?!
Wenn eine Privatkopien-Abgabe nun prinzipiell rechtens ist, wie kann dann eine solche Privatkopie angefertigt werden, wenn das zu kopierende Medium kopiergeschützt ist?

Sorry, aber irgendwie verstehe ich diese ausgleichende Gerechtigkeit nicht.
Ich lade mir nichts aus dem Netz runter, weder über irgendwelche dubiosen Seiten, noch über Itunes.
 
Zuletzt bearbeitet:
Es ist also rechtens für etwas zur Kasse gebeten zu werden, von dem man nichts, aber auch gar nichts hat.

Andere bekommen also Geld wenn ich eine Speicherkarte für meine Kamera benötige um selbst Bilder zu machen.
 
Datenträger mit Kopierschutz zu vervielfältigen ist nicht verboten.
Die Gesetzeslage verbietet lediglich das umgehen eines solchen Schutzes.

Wenn du ihn also 1:1 mitkopierst, sollten keine juristischen Probleme auftreten afaik.
 
Es dürfen keine Datenträger mit einem wirksamen Kopierschutz kopiert werden.
Wenn man sie kopieren kann, dann war der Kopierschutz aber offensichtlich nicht wirksam.
 
Stahlseele schrieb:
Es dürfen keine Datenträger mit einem wirksamen Kopierschutz kopiert werden.
Wenn man sie kopieren kann, dann war der Kopierschutz aber offensichtlich nicht wirksam.
Könnte man meinen.
Aber das Gesetz meint mit wirksam einfach nur vorhanden.
 
2004 waren es im ersten (tendenziell schwächeren) Halbjahr bereits 1,8Mio im kleinen Österreich. Auf das Jahr gerechnet also wahrscheinlich um die 4Mio €. Da seitdem die Verkäufe über Amazon wohl eher nicht abgenommen haben sind das bis heute geschätzte 50 Mio €, die die nachzahlen müssten, sofern die vorm EuGH verlieren. Das könnte deren Jahresbilanz ganz schön belasten. All zu hoch sind deren Gewinne schließlich nicht.
 
prinzipiell rechtens

Ja im Prinzip ja, aber da man aufgrund von Kopierschutz keine Kopien mehr anfertigen kann ist es hinfällig
Oder man verbietet Kopierschutzmaßnahmen, den beides geht nicht!
Man kann nicht Urheberrechtsabgaben verlangen und kopieren verbieten!
 
von Schnitzel schrieb:
Wie war das ... "gerechten Ausgleich"!?!
Wenn eine Privatkopien-Abgabe nun prinzipiell rechtens ist, wie kann dann eine solche Privatkopie angefertigt werden, wenn das zu kopierende Medium kopiergeschützt ist?

Sorry, aber irgendwie verstehe ich diese ausgleichende Gerechtigkeit nicht.
Ich lade mir nichts aus dem Netz runter, weder über irgendwelche dubiosen Seiten, noch über Itunes.

Tjo - selber schuld oder "schön blöd"...
 
Da hilft doch ganz einfach, dass man das Recht auf Privatkopien abschafft.
Das würde keinen kratzen. Die Leute, die Privatkopien wirklich für sich selbst machen oder es an einen Freund weiter geben werden nicht erwischt. Zumal eh alles einen Kopierschutz drauf hat, den man in der Regel nicht umgehen kann, ohne sich eh wieder strafbar zu machen.
Diejenigen, die wirklich schwarzkopieren, werden von dem Schlupfloch Privatkopie eh nicht gerettet.
Und alle anderen müssen nicht diesen sinnlosen Scheiß mitfinanzieren.
Wenn ich weiß, was ich für mein Handy deswegen extra bezahlt hab...könnte ich kotzen.
 
Civilizatior schrieb:
Es ist also rechtens für etwas zur Kasse gebeten zu werden, von dem man nichts, aber auch gar nichts hat.

Andere bekommen also Geld wenn ich eine Speicherkarte für meine Kamera benötige um selbst Bilder zu machen.

Genauso wie es "rechtens" ist das du für eine Strasse steuern bezahlst die du nie nutzt oder für ein Schwimmbad oder einen Radweg.
Das ist ja genau der Punkt des Systems das Ausgaben großflächig aufgeteilt werden. Ich zahle auch wenn ich privat Versichert bin trotzdem Tabak Steuer obwohl ich dem Gesundheitssystem dann ja nichts/weniger kosten würden usw....
Das ist das Wesen dieser Abgaben!

marcol1979 schrieb:
Ja im Prinzip ja, aber da man aufgrund von Kopierschutz keine Kopien mehr anfertigen kann ist es hinfällig
Oder man verbietet Kopierschutzmaßnahmen, den beides geht nicht!
Man kann nicht Urheberrechtsabgaben verlangen und kopieren verbieten!

Doch, sie verlangen ja nicht den Vollpreis nochmal!
Nehmen wir ein game das 1 Million sales hatte und 100K Raubkopien, es wäre, wie du sagst, unlogisch wenn du 2x Vollpreis zahlen müsstest und dann Kopierschutz drauf wäre. Aber sie gehen von 100K Raubkopien aus (Zahlen sind alles Hausnummern!) also wird die Kopierabgabe umgefähr 10% ausmachen. Dadurch wird der Verlust der Kopierer auf alle Schultern gleichmäßig verteilt.
Da kannst du natürlich sagen "Warum muss ich für etwas zahlen das ich nicht getan habe?"!
Aber du musst genauso kein Auto haben und trotzdem werden von deinen Steuergeldern auch Autobahnen restauriert. (Nur ein Beispiel!)
Im Endeffekt sollte es sich im durchschnitt angeleichen so das (in einer idealen Gesellschaft!) man ungefähr das an Leistung bekommt das man einzahlt und sei es übers Leben oder gar Generationen verteilt!
 
Zuletzt bearbeitet:
Was ich mich gerade frage: Wenn man den Datenträger voll beschreiben würde und die Daten mitsamt wiederbeschreibbaren Datenträger verkauft: müsste dann auch eien Abgabe gezahlt werden? Immerhin muss man auf eine beschriebene CD auch keine Abgabe zahlen...
 
Wie gut daß man letzten Endes noch selber darüber entscheiden kann, ob man kopiert oder nicht. Ob da nun ein paar Heinis, die ich nicht gewählt und auch nicht gewollt habe, irgend etwas in diesem Zusammenhang entscheiden interessiert mich nicht. Warum auch? Die interessiert es ja auch nicht, was ich will.
 
Zurück
Oben