Streit mit Google:
Schiedsstelle erklärt Verleger-Forderungen für zu hoch
Google und die in der VG Media organisierten Verlage streiten sich um das Leistungsschutzrecht. Eine Schiedsstelle hat nun eine erste Entscheidung getroffen.
Die Forderung der in der Verwertungsgesellschaft Media organisierten Verlage war üppig. Gut sechs Prozent von Googles Umsatz in Deutschland wollte die Gesellschaft zum Ausgleich dafür haben, dass die Suchmaschine in ihren Ergebnislisten auch Textschnipsel von Verlagsseiten anzeigt. Grund für die Forderung ist das sogenannte Leistungsschutzrecht für Presseverlage. Die Gesellschaft geht von einem
Google-Jahresumsatz von bis zu fünf Milliarden Euro in Deutschland aus -
es ging also um Hunderte Millionen Euro.
Nun hat die Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes von der VG Media eingebrachten Tarif in "seiner gegenwärtigen Form" als "nicht angemessen"
zurückgewiesen.
Die Forderung von gut sechs Prozent sei zu hoch, erklärte die Schiedsstelle.
Die VG Media hatte ursprünglich bis zu elf Prozent des Umsatzes als Tarif angesetzt, weil aber nur gut die Hälfte der deutschen Verleger die Verwertungsgesellschaft beauftragt hatte, wurde der geforderte Tarif auf genau 6,1084 Prozent reduziert.
Die VG Media selbst feiert die Entscheidung indes als Sieg.
