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NewsHassbeiträge: Justizminister nimmt YouTube und Twitter ins Visier
Bislang dreht sich die Debatte über Hassbeiträge in sozialen Netzwerken vor allem um Facebook. Nun will sich Justizminister Heiko Maas (SPD) auch mit entsprechenden Nutzer-Kommentaren auf YouTube und Twitter befassen, meldet der Spiegel in der aktuellen Ausgabe.
Der Hund der sich in die Ecke gedrängt fühlt und so...
Unsere Politker bekommen muffensausen, weil der Widerstand immer größer wird und mehr Leute kapierten, was hier getrieben wird.
Also mal einen schönen Vorwand vorführen, wie Ausländerhass oder Sicherheit und erst kommen die unangenehmen Beiträge weg,
bald dann ganze Webisten, die natürlich nur ausländerfeindlich sind. Nein, das hat nichts mit Kritik an der Politik zu tun, reiner Ausländerhass.
Leute macht endlich die Augen auf!
Hier geht es nicht um Pro vs. Contra Flüchtlinge, hier geht es darum dieser Regierung, die unser Land und ganz Europa gegen die Wand fährt, etwas entgegenzusetzen!
Wir haben keine Zeit uns gegenseitig zu bekämpfen. Wenn wir nicht bald handeln ist es zu spät
Das ist das typisch linke Pack heutzutage. Was einem nicht gefällt soll direkt verboten oder gelöscht werden. Man wird direkt in die rechte Ecke gedrängt sobald man sich gegen die Flüchtlinge ausspricht. Hauptsache die Sorgen der Bevölkerung nicht ernstnehmen. Deutschland hat es seit 50 Jahren nicht geschafft die Gastarbeiter muslimischen Glaubens zu integrieren, und die sind nicht von anfang an in der Anzahl hier aufgetaucht. Aber die Politiker müssen sich ja auch nicht um die Leute kümmern, wir sehen das ganze Chaos schon auf den Straßen. Das traurige ist das die meisten Menschen die kommen nicht einmal aus Syrien sind.
Und damit ich nicht missverstanden werde, mir tun die Menschen die vor Krieg flüchten wirklich leid aber wir können nicht alles lösen.
Und wie stellst du dir das vor? Sollen wir mit Fackeln und Heugabeln nach Berlin gehn und die bei der nächsten großen Debatte aus dem Reichstag und aus Berlin verscheuchen? Oder gar was krasseres? Im Ernst: WIE sollen wir was gegen die machen? Abwählen geht ja nicht!
Das ist lustig, unsere ach so von Meinungsfreiheit geprägte Demokratie, jedenfalls ist das die Eigenwerbung, setzt alles daran, auch noch den letzten Winkel des Internets mit Meinungsunfreiheit zu beglücken. Ja, natürlich, die anderen Meinungen sind Hetze, bösartig, gemein und ganz allgemein nicht das, was die Guten (die Regierung) von den Bösen (die mit einer anderen Meinung) zu akzeptieren brauchen. Daher liebe Mitbürger, lasst uns die Heugabeln und Fackeln aus der Kammer holen und diesen Unrat niederbrennen. :->
Ja klar, lassen sich mich raten Herr Maas, Hassbeiträge nach Ihrer Definition sind alle Beiträge die in irgendeiner Form kritisch gegenüber der deutschen Politik sind.
Die Flüchtlingskrise ist jetzt mal eine grandiose Gelegenheit für die Politik die, im Internet noch halbwegs mögliche freie Meinungsbildung, zu beschneiden.
Ist ja finster, was sich hier für Gestalten auftun.
Hatespeech ist in etwa genauso von der Meinungsfreiheit abgedeckt, wie einen Polizisten zu beleidigen. Macht ihr das auch und beschwert euch wegen deren Reaktion?
Und wie stellst du dir das vor? Sollen wir mit Fackeln und Heugabeln nach Berlin gehn und die bei der nächsten großen Debatte aus dem Reichstag und aus Berlin verscheuchen? Oder gar was krasseres? Im Ernst: WIE sollen wir was gegen die machen? Abwählen geht ja nicht!
Auch wenn ich damit Gefahr laufe in den Blick der Staatsicherheit zu kommen, ja!
Der Wiederstand z.B. gegen TTIP und Ceta beläuft sich auf hunderttausende, Europaweit sind es Millionen.
Die Flüchtlingsdebatte bringt ebenfals nochmal Millionen neuer hinzu.
Die Macht gehört dem Volk und dieses kann kann sich diese jederzeit zurück holen.
Wenn wir alle zusammenhalten, haben die Politiker gar keine Chance als ihre Niederlage einzugestehen.
(Auch wenn ich stark daran zweifle, dass das friedlich ablaufen kann)
Unsere Politiker sind gescheitert, Europa ist gescheitert. Es braucht einen Neubeginn.
Wir können das jetzt relativ friedlich machen oder es wird später auf einen Krieg hinauslaufen.
Ganz ehrlich meine Meinung: wenn überhaupt, dann gehen die Leute im Osten auf die Straße. Im Westen sind sie alle noch zu "fett". 'Da muss es schon ganz fest an deren Eingemachtes gehen. Werdet sehen, es wird nix passieren, die Kröte schlucken wir wieder einmal mit allen Konsequenzen die da kommen.
wer etwas gegen TTIP/TISA unternehmen möchte, am 10.10.2015 gibt es eine großdemo in berlin: http://ttip-demo.de/home/
wer etwas gegen kriegstreiber unternehmen möchte, am 26.09.2015 gibt es eine demo in ramstein: http://www.ramstein-kampagne.eu/
was hier passiert erscheint mir schlicht ein ablenkungsmanöver zu sein. Justizminister Heiko Maas will schlicht ablenken von anderen problemen. zusammenbrechender sicherheit z.b.
In einem mutmaßlich inoffiziellen Mitschnitt einer SPD-Konferenz zeigt die Münchner Sozialdezernentin Brigitte Meier die ernste Lage auf, die durch die Masseneinwanderung entstanden ist. Es handle sich nicht mehr um einen Krisenfall. Die Sicherheit könne unter den gegebene Umständen in München nicht mehr garantiert werden.
Ist ja finster, was sich hier für Gestalten auftun.
Hatespeech ist in etwa genauso von der Meinungsfreiheit abgedeckt, wie einen Polizisten zu beleidigen. Macht ihr das auch und beschwert euch wegen deren Reaktion?
Was für ein Bullshit. Es geht hier um Hassbeiträge und nicht um Beleidigung oder Drohung.
Wenn ich Sage du bist ein Arschloch kannst du dagegen genauso vorgehen wie wenn ich das zu einem Polizisten sage und dieser dagegen vorgeht.
2/3 von Deutschland akzeptiert wohl auch blind alle Lizenzbestimmungen, die ihnen vergehalten werden.
Man muss sich auch mal darüber Gedanken machen, was für Folgen Entscheidungen haben.
Gib einem Politiker den kleinen Finger und er nimmt den ganzen Arm. Wer ein kleines Beispiel dafür braucht, soll sich die Laufzeit des Soli mal genauer anschauen.
Hassbeiträge, OK, aber dort soll dann auch Schluss sein.
Hier muss dann etwas gemacht werden, was unseren Politikern überhaupt nicht liegt, klare und eindeutige Regelungen und Grenzen setzen um irgenwelche Schlupflöcher zu verhindern.
was hier passiert erscheint mir schlicht ein ablenkungsmanöver zu sein. Justizminister Heiko Maas will schlicht ablenken von anderen problemen. zusammenbrechender sicherheit z.b.
Man muss sich auch mal darüber Gedanken machen, was für Folgen Entscheidungen haben.
Gib einem Politiker den kleinen Finger und er nimmt den ganzen Arm. Wer ein kleines Beispiel dafür braucht, soll sich die Laufzeit des Soli mal genauer anschauen.
