Intel wirft AMD wirft Intel Vertragsbruch vor

In einer Pressemitteilung, die gleichzeitig von einer Meldung von AMD an die US-Börsenaufsicht gestützt wird, bezichtigt Intel den Hersteller AMD des Vertragsbruchs und droht mit der Kündigung des 2001 geschlossenen und bis Ende 2010 gültigen Cross-Licensing-Abkommens.

Der Patenttausch zwischen AMD und Intel trat im Jahr 2001 in Kraft und regelt ein ganzes Sammelsurium an Aspekten, die teilweise auch online eingesehen werden können. Intel will diesen Vertrag nun binnen 60 Tagen kündigen und AMD alle darin gewährten Patentnutzungsrechte und Lizenzen entziehen, sollte AMD nicht die Karten auf den Tisch legen. Warum?

Die bisherige und aktuell auch weiterhin gültige Vereinbarung zwischen Intel und AMD sieht unter anderem vor, dass AMD keine im Rahmen des Abkommens erhaltenen Technologien von Intel an Dritte weitergibt. Aber die Übereinkunft beinhaltet auch, dass AMD maximal 20 Prozent ihrer Prozessoren in Fremdfertigung herstellen lassen darf. Da das Unternehmen zwar noch zu einem großen Teil an dem ausgegliederten Unternehmen „Globalfoundries“ beteiligt ist, der Partner aber 65,8 Prozent hält, hatte Intel schon im Oktober 2008 Untersuchungen angekündigt. Intel glaubt heute, dass die neue Firma keine echte Tochtergesellschaft von AMD ist und somit gegen die Auflagen verstößt, dass Intels Patente nicht an Dritte weitergegeben werden dürfen. Auch fühlt sich der Chipgigant in weiteren Dingen, die das Abkommen zwischen beiden Unternehmen betreffen, unzureichend informiert.

Heise online berichtet im Bezug auf die Meldung von AMD an die Börsenaufsicht, dass AMD die Anschuldigungen nicht auf sich sitzen lässt. Ihrer Meinung nach enthalte das Patentaustauschabkommen auch Vereinbarungen darüber, wie und innerhalb welcher Fristen die beiden Vertragspartner über Streitigkeiten und Unstimmigkeiten nachverhandeln können. Mit der heutigen Ankündigung der Kündigung des Abkommens hat Intel die Vereinbarungen laut AMD einseitig gebrochen. Dies geht laut AMD sogar so weit, dass dieser Bruch des Vertrags ihnen das Recht einräume, Intel die Nutzungsrechte und Lizenzen an AMD-Patenten zu entziehen, aber selbst alle im Cross-Licensing-Abkommen vereinbarten Rechte zu behalten. Darüber hinaus gibt AMD an, bereits alle im Patentaustauschabkommen vorgesehenen Schritte zur Klärung der von Intel aufgeworfenen Fragen eingeleitet zu haben.