Patent
Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Nutzung der Erfindung zu erlauben oder zu untersagen. Das deutsche Wort wurde im 17. Jahrhundert aus dem französischen patente („Bestallungsbrief, Gewerbeschein“) entlehnt. (Quelle: Wikipedia)
Thema: Patent
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Möglicherweise für PlayStation 4 geplante SperreSony reicht Patentantrag für Gebrauchtspielsperre ein
Sony hat einen neuen Patentantrag beim US-Patentamt (PDF) eingereicht, der ein System beschreibt, das auf die Nutzungsbeschränkung von Medieninhalten auf Abspielgeräten abzielt. Möglicherweise wird der Elektronikriese ein ähnliches System in der PlayStation 4 implementieren und Gebrauchtspiele aussperren.
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Jury empfiehlt 1,17 Milliarden US-DollarMarvell soll wegen Patentverletzungen Milliardenstrafe zahlen
Der US-amerikanische Halbleiterhersteller Marvell soll aufgrund von Patentverletzungen eine Strafe in Rekordhöhe zahlen. Dies zumindest hat die zuständige Jury eines Gerichts in Pittsburgh, Pennsylvania entschieden.
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US-Gericht hat entschieden
Apple iPhone verletzt Sony- und Nokia-Patente
Das Jahr scheint für Apple abseits der Einigung mit HTC in Hinsicht auf Patente nicht besonders gut zu laufen. Nachdem zuletzt zwei wichtige Schutzschriften, wie das „Gummiband“- und „Steve-Jobs“-Patent, des Konzerns vorläufig als ungültig erklärt wurden, hat Apple laut Bloomberg nun ein weiteres Verfahren verloren.
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Nach erneuter Prüfung der US-Patentbehörde
Wichtiges „Steve-Jobs“-Patent vorläufig für ungültig erklärt
Bereits Ende Oktober erklärte die US-Patentbehörde das sogenannte „Gummiband“-Patent von Apple vorläufig für ungültig, welches das Unternehmen erfolgreich bei den Verfahren gegen Samsung und Motorola einsetzte. Doch nun muss der Konzern aus Cupertino einen weiteren Rückschlag bezüglich der Schutzrechte hinnehmen.
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Konzern muss Schadensersatz in Höhe von 368 Millionen US-Dollar zahlen
Facetime: Apple wegen Patentverletzung schuldig gesprochen Update
Es scheint für Apple in letzter Zeit im Bezug auf Gerichtsurteile nicht gut zu laufen: Nachdem der Konzern aus Cupertino bereits vor einigen Tagen eine Rüge vom britischen Berufungsgericht wegen unzureichender Entschuldigung bei Samsung hinnehmen musste, hat Apple laut Bloomberg am Montag eine Klage gegen VirnetX verloren.
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Galaxy Nexus darf in den USA wieder verkauft werden
Samsung setzt sich vor US-Gericht gegen Apple durch
Nach den gerichtlichen Erfolgen Samsungs in Deutschland (ComputerBase-News) kann der südkoreanische Hersteller im Patentkrieg gegen den Konkurrenten Apple nun auch in den USA einen bedeutenden juristischen Erfolg verbuchen.
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