Politik & Recht
News, Tests, Berichte und Videos zum Thema „Politik & Recht“.
Thema: Politik & Recht
-
-
-
-
-
Steht der Filehoster vor dem Aus?Massenentlassung bei RapidShare
Der im schweizerischen Zug ansässige Filehoster hat 45 seiner 60 Mitarbeiter die Kündigung ausgesprochen. Somit erhalten Gerüchte über schlecht laufende Geschäfte neue Nahrung, welche ein Ende des Unternehmens voraussagen, auch wenn dieses erst kürzlich verkünden ließ, dass die Arbeitsplätze bis Ende 2013 sicher seien.
-
-
-
-
-
-
-
Viel Selbstbeweihräucherung2. Politiker-LAN im Bundestag
Die 2. Politiker-LAN widmete sich dem Thema „Games als Wirtschaftsfaktor“. Wir waren vor Ort – und erlebten eine Diskussion, die vor Selbstbeweihräucherung nur so strotzte.
-
-
-
-
-
Studie über politische Beteiligung im Internet
Online-Kampagnen entscheidend für Bundestagswahl
Dass der Online-Wahlkampf für die Parteien eine bedeutende Rolle einnimmt, ist bei den Polit-Strategen mittlerweile Usus – der Wahlkampf von Barack Obama für die US-Präsidentschaftswahl 2008 ist nach wie vor das große Vorbild. Eine ähnliche Haltung verbreitet sich mittlerweile auch bei den Wählern in Deutschland.
-
-
Anbieter sollen zu Demo-Versionen verpflichtet werdenVerbraucherschutzministerin fordert Rückgaberecht für Apps
Aktuell müssen Verbraucher bei einem Kauf von Smartphone- respektive Tablet-Apps hoffen, dass diese beispielsweise den vom Entwickler versprochenen Funktionsumfang bieten – denn ein Rückgaberecht für die beliebten Applikationen gibt es nicht. Letzteres soll sich laut Lucia Puttrich (CDU) jedoch zukünftig ändern.
-
-
-
Polizeibehörden erhalten Zugriff auf Passwörter und IPs
Bundesrat bestätigt umstrittene Bestandsdatenauskunft
Nun hat auch der Bundesrat die Neuregelung zur Bestandsdatenauskunft durchgewunken, womit das umstrittene Gesetz in Kraft treten kann. Fraglich ist nur, wie lange, denn Kritiker wie der Jurist und Piraten-Politiker Patrick Breyer haben bereits eine erneute Klage vor dem Bundesverfassungsgericht angekündigt.
-
-
-
-
-
Streit um neue Bildersuche
Fotografen-Verband klagt gegen Google
Der Fotojournalisten-Verband Freelens hat wegen Googles neuer Bildersuche eine Klage vor dem Landgericht Hamburg eingereicht. Der Suchmaschinenanbieter missachte mit der neuen Bildersuche, die Anfang des Jahres vorgestellt wurde, die Urheberrechte der Fotografen und die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs.
-
-
-
-
-
-
-
-
Möglicher Verstoß gegen NetzneutralitätBundesregierung gegen Breitband-Drosselung der Telekom
Die Ankündigung der Telekom, zukünftig die Geschwindigkeit von DSL-Anschlüssen zu drosseln, wenn ein bestimmtes Datenvolumen verbraucht wurde, sorgt für massive Kritik. Dieser hat sich nun auch Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) angeschlossen, der seine Bedenken Telekom-Chef René Obermann in einem Brief mitteilt.
-
-
-
-
-
-
-
-
Boulevard of Broken DreamsLeistungsschutzrecht
Das Leistungsschutzrecht kommt, aber Gerichte müssen entscheiden, was es für den Einzelnen bedeutet. ComputerBase analysiert ein Gesetz, das an inneren Widersprüchen scheitert.
-
Schlechte Aussichten für Datenschützer
Ausschuss im Bundesrat empfiehlt Bestandsdatenabfrage
Die von Datenschützern und Bürgerrechtlern massiv kritisierte Neuregelung der Bestandsdatenauskunft wird offenbar auch den Bundesrat ohne Einschränkungen passieren. Im zuständigen Innenausschuss des Bundesrats stimmte kein Bundesland gegen das Gesetz, berichtet Golem.
-
-
-
Urheberrechtsverletzung durch „Framing“?BGH hegt Zweifel an der Rechtmäßigkeit von Videoeinbettung
Wie die Tagesschau berichtet, wurde am gestrigen Donnerstag, dem 18.04., im Zuge einer mündlichen Verhandlung vor dem Bundesgerichtshof von ebendiesem die Gleichwertigkeit von normalen Linksetzungen und dem sogenannten „Framing“ – also dem Einbetten von Videos beispielsweise über YouTube – bezweifelt.
-
-
-
