Vorratsdatenspeicherung
Unter einer Vorratsdatenspeicherung (VDS) (auch: Mindestdatenspeicherung) versteht man die Speicherung personenbezogener Daten durch oder für öffentliche Stellen, ohne dass die Daten aktuell benötigt werden. Sie werden also nur für den Fall gespeichert, dass sie einmal benötigt werden sollten. (Quelle: Wikipedia)
Thema: Vorratsdatenspeicherung
-
-
Polizeibehörden erhalten Zugriff auf Passwörter und IPs
Bundesrat bestätigt umstrittene Bestandsdatenauskunft
Nun hat auch der Bundesrat die Neuregelung zur Bestandsdatenauskunft durchgewunken, womit das umstrittene Gesetz in Kraft treten kann. Fraglich ist nur, wie lange, denn Kritiker wie der Jurist und Piraten-Politiker Patrick Breyer haben bereits eine erneute Klage vor dem Bundesverfassungsgericht angekündigt.
-
Schlechte Aussichten für DatenschützerAusschuss im Bundesrat empfiehlt Bestandsdatenabfrage
Die von Datenschützern und Bürgerrechtlern massiv kritisierte Neuregelung der Bestandsdatenauskunft wird offenbar auch den Bundesrat ohne Einschränkungen passieren. Im zuständigen Innenausschuss des Bundesrats stimmte kein Bundesland gegen das Gesetz, berichtet Golem.
-
-
-
-
Forderung nach mehr Überwachung auf Polizeikongress„Wer im Internet ist, hat die Privatheit verlassen"
Den 16. Europäischen Polizeikongress nutzen Sicherheitspolitiker und Vertreter von Sicherheitsbehörden für knackige Statements. Thematisch steht der Kongress unter dem Motto „Schutz und Sicherheit im digitalen Raum“, dementsprechend sind Warnungen vor Cybercrime und die Forderung nach der Vorratsdatenspeicherung allgegenwärtig.
-
-
EU-Bürger ohne Rechtsschutz
USA „sichern“ sich Zugriff auf Cloud-Daten
Alle Augen waren auf den Patriot-Act gerichtet und wie er am Ende hinsichtlich der Berücksichtigung von Bürgerrechten aussehen würde. Dabei hat sich nun eine Bestimmung aus einem anderen amerikanischen Gesetz wie ein Puma in der Nacht an die Flanke des Datenschutzes geschlichen.
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
Kommission entscheidet sich zur Vorlage
ACTA-Überprüfung durch den EuGH Update
Wie der Handelskommissar der EU, Karel de Gucht, heute in Brüssel bekannt gab, will die EU-Kommission das Anti-Produktpiraterie-Handelsabkommen ACTA (ComputerBase-Bericht) rechtlich überprüfen lassen. Zu diesem Zwecke wird es daher dem EuGH vorgelegt werden.
-
Hintergründe und AnalysenBericht: Was ist ACTA?
Hundertausende gehen auf die Straße gegen ein Abkommen, das den Schutz des geistigen Eigentums verbessern soll. Worum es bei ACTA geht und worum nicht, klärt dieser Bericht.
-
Auswärtiges Amt nimmt Unterzeichnungsweisung zurück
Deutschland verzichtet vorerst auf ACTA-Unterzeichnung
Wie einer auf Twitter verbreiteten Eilmeldung der dpa als auch diversen anderen, darauf basierenden Meldungen zu entnehmen ist, soll Deutschland vorerst davon Abstand nehmen, seine Unterschrift unter das Antipiraterieabkommen ACTA zu setzen.
-
-
-
Union und FDP weiter im Clinch
Vorratsdaten helfen nicht bei Kriminalitätsbekämpfung
Eine neue Studie vom Max-Planck-Institut erhebt deutliche Zweifel am Nutzen der Vorratsdatenspeicherung. Nach Ansicht der Forscher bestehe keine „Schutzlücke“ ohne die Verfügbarkeit von Vorratsdaten, wie von Vertretern der Ermittlungsbehörden und Sicherheitspolitikern wiederholt behauptet wurde.
-
Die Frage nach dem Sinn
Kritischer EU-Bericht über Vorratsdatenspeicherung
Ob die Vorratsdatenspeicherung zur Kriminalitätsbekämpfung wirklich unverzichtbar ist, lässt sich nicht beweisen – das ist das Ergebnis eines Zwischenberichts der EU-Kommission. Dennoch fordern neben der EU verschiedene Interessensgruppen die Umsetzung und eine Ausweitung auf weitere Straftatbestände.
-
-
-
-
-
-
-
-
- 1
- 2