Patent (Seite 4)
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News Apple vs. Nokia: Einigung, Zahlung seitens Apple
Wie Nokia in einer Pressemitteilung bekannt gab, kam es zu einer Einigung im Patentstreit mit dem Hersteller Apple. Das Ergebnis ist die Beilegung …
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News Microsoft unterliegt im XML-Patentstreit
Die seit dem Jahre 2009 hin und her wogende Rechtsstreitigkeit zwischen dem kanadischen Unternehmen i4i und Microsoft bezüglich der Verwendung eines …
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News Samsung und LG sollen Osram-Patente verletzen
Nachdem Apple dem Konkurrenten Samsung die Verletzung zahlreichen Patente vorgeworfen und in Teilen bislang Recht bekommen hat, muss sich der …
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News USA untersuchen Verkauf der Nortel-Patente
Noch ist die Auktion der Nortel-Patente nicht abgeschlossen, aber bereits zum jetzigen Zeitpunkt untersucht das US-amerikanische Justizministerium …
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News Samsung vs. Apple: Apple soll iPhone 5 vorzeigen
In der seit Mitte April schwelenden Auseinandersetzung zwischen Apple und Samsung verfolgen die Koreaner nunmehr einen grotesken Plan: Nachdem …
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News Samsung vs. Apple: Gericht stimmt Apple teilweise zu
Im Rechtsstreit zwischen Samsung und Apple hat die vorsitzende Richterin in San Jose Apple einen Teilerfolg beschert. Samsung muss binnen 30 Tagen …
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News Nortel-Patente auch für Ericsson interessant
Der Bieterwettstreit um die Patente des kanadischen Telekommunikationsunternehmens Nortel geht vermutlich in einer neue Runde. Nachdem Google …
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News ZTE erhebt Patentklage gegen Huawei
Wie der chinesische Telekommunikationsausrüster ZTE heute mitteilte, hat das Unternehmen am 29. April in China Klage gegen Huaewi Technologies …
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News Apple verklagt Samsung für iPhone/iPad-Kopien
Apple hat am Freitag eine Klage gegen Samsung eingereicht, die den Südkoreanern diverse Patent- und Trademark-Verletzungen sowie unfairen Wettbewerb …
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News Bieterwettstreit um Nortel-Patente
Um die rund 6.000 Patente, die der in Kanada beheimatete und insolvente Telekommunikationsausrüster Nortel zum Verkauf anbietet, scheint sich ein …
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News Google will 6.000 Patente für 900 Mio. US-Dollar kaufen
Nortel, ein seit zwei Jahren zahlungsunfähiges Unternehmen, verkauft in der letzten Zeit das Tafelsilber. Nachdem man kürzlich für 7,5 Millionen …
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News Weitere Patentklage von Nokia gegen Apple
Ein Ende der Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Nokia scheint nicht absehbar. Nach der zugunsten Apples ausgefallenen Entscheidung der United …
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News Apple gewinnt Patentstreit gegen Nokia
Der Technologie-Konzern Apple hat im Prozess um eine Patentrechtsverletzung gegen den Kläger Nokia gewonnen. Dies entschied ein Richter der …
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News IBM und Samsung tauschen Patente aus
IBM, seit 18 Jahren die unangefochtene Nummer 1 bei neuen Patenten, hat mit Samsung, der Nummer 2 bei Patenten im letzten Jahr, ein umfassendes …
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News Intel zahlt für Patenttausch mit Nvidia 1,5 Mrd.
Intel und Nvidia haben einen seit 2009 schwelenden Rechtsstreit außergerichtlich gelöst. Die beiden Unternehmen haben Anfang des vorvergangenen …
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News Sony verklagt LG wegen Patentverletzungen
Die Weihnachtszeit scheint dem Anschein nach für größere Konzerne bzw. bekannte Persönlichkeiten des IT-Wesens die bevorzugte Zeit für das Austragen …
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News Paul Allen überarbeitet Klage gegen IT-Größen
Nachdem Paul Allens Klage gegen diverse Unternehmen wegen angeblicher Patentverletzungen vorerst wegen Unschlüssigkeit vorläufig zurückgewiesen …
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News Amazon patentiert „Schwarze Liste unerwünschter Geschenke“
Wie der Washington Post zu entnehmen ist, haben der Chef des Onlinehandelsriesen Amazon Jeff Bezos und ein weiterer Manager des Unternehmens ein gut …
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News Microsoft-Mitbegründer mit Patentklagen erfolglos
Wie schon Ende August berichtet, versuchte sich der Microsoft-Mitbegründer Paul Allen als Patentkläger. Erfolg ist ihm dabei noch nicht vergönnt, …
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News Patente in Europa sollen günstiger werden
Binnenmarktkommissar Michel Barnier fordert die Einführung von EU-weit gültigen Patenten. Die momentane Situation, in welcher in allen …
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News Patentstreit: Motorola erfährt Gegenwind von Apple
Nachdem Motorola unlängst ein US-Bundesgericht anrief, um eventuelle Klagen Apples wegen möglicher Patentverletzungen im Vorhinein zu unterbinden, …
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News Apple verliert Patent-Klage gegen Mirror Worlds
In einem seit 2008 andauernden Rechtsstreit zwischen Apple und dem Unternehmen Mirror Worlds ist der Mac-Hersteller nun zur Zahlung von 625,5 …
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News Microsoft verklagt Motorola für Android-Geräte
Microsoft hat bei einem US-Gericht eine Klage gegen Motorola eingereicht. Dem Konkurrenten aus Illinois wird vorgeworfen, insgesamt neun …
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News XML-Patentstreit: Microsoft will Revision
Der Streit um die Verwendung einer XML-Auszeichnung von Dokumenten zur getrennten Speicherung von Inhalt und Formatinformationen seitens Microsoft …
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News Java-Patente: Oracle verklagt Google
Oracle hat am Donnerstag vor einem kalifornischem Bezirksgericht eine Klage gegen Google eingereicht. Dem Konzern aus Mountain View wird in der …
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News Update Google I/O: VP8 quelloffen als „WebM“
Auf der Hausmesse „I/O“ hat Google nun vollzogen, was bereits im April verlautbart wurde: Der Video-Codec VP8 wird unter einer BSD-Lizenz der …
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News Google will H.264 durch offenen Codec ersetzen
Die Frage, welcher Videocodec in Verbindung mit der in HTML5 eingeführten Video-Einbettung in Websites die Nachfolge von Adobes Flash antritt, …
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News HTC reagiert auf Apples Patentklage
Gut zwei Wochen nachdem Apple bei der Internationalen Handelskommission (ITC) und bei einem US-Gericht in Delaware wegen der Verletzung von Patenten …
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News Weitere Klage gegen Smartphone-Hersteller
Eine weitere Episode im munteren „Ich verklage Dich“-Spiel in der Handy-Branche: Diesmal trifft es u. a. Apple, AT&T, LG, Motorola, RIM, Samsung und …
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News Apple verklagt HTC wegen 20 Patentverletzungen
Apple hat heute eine Klageschrift sowohl bei der Internationalen Handelskommission (ITC) als auch bei einem US-Gericht in Delaware eingereicht. Der …
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News YouTube in HTML5 und H.264 nicht mit Firefox?
Der kommende HTML5-Standard bringt Schnittstellen für die direkte Einbindung von Audio- und Videodateien auf Internetseiten mit. Bekannte …
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News Nvidia verletzte drei Patente von Rambus
In drei von insgesamt fünf Fällen entschied die Internationale Handelskommission der USA (USITC) zugunsten des Klägers Rambus, der seine …
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News Update Nokia verklagt Apple wegen Patentrechtsverletzung
Nokia hat heute an einem Gericht im US-Bundesstaat Delaware Klage gegen Apple wegen der Verletzung mehrerer Patente eingereicht. Apples iPhone …
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News IEEE veröffentlicht Patent-Ranking 2008
Das Institute of Electrical and Electronics Engineers (IEEE) hat zum dritten Mal in Folge die im vorangegangen Jahr angemeldeten US-Patente genauer …
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News Apple erhält Patent auf „Handschuhe“
Apple hat am 1. Januar 2009 ein Patent zugesprochen bekommen, das bereits einen Tag vor der Vorstellung des iPhones der ersten Generation beantragt …
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News Microsoft patentiert Zensur von Audio-Daten
Microsoft hat ein US-Patent (7,437,290) auf die Zensur von Audiodaten erhalten. Ein darin beschriebenes Verfahren soll es ermöglichen, …
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News Rambus wirft Nvidia Patentverletzungen vor
Der Speicherhersteller Rambus hat vor einem Bezirksgericht in Los Angeles Klage gegen Nvidia aufgrund von Patentverletzungen eingereicht. Die von …
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News Patentstrafe von 21 Mio. Dollar gegen Nintendo
Der japanische Konsolenhersteller Nintendo wurde aufgrund von Patentverletzungen von dem texanischen Bundesgericht zu einer Strafe in Höhe von 21 …
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News Ultra Products: Klage gegen 22 Netzteil-Hersteller
Viele Informationen sind aktuell noch nicht bekannt, es bahnt sich jedoch ein größerer Rechtsstreit vor einem Gericht in den USA an, worin Ultra …
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News HTC-Patent zeigt diagonalen Qwerty-Slider
Mit dem TyTN II (HTC Kaiser) und S730 (HTC Wings) hat HTC bereits zwei unterschiedliche Qwerty-Slider im Angebot, die Windows-Mobile-Benutzern …
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News Apple: Klage wegen angeblicher Patentverletzung
Apple steht wieder einmal Ärger mit Patentstreitigkeiten ins Haus: Das amerikanische Unternehmen Zapmedia wirft Apple vor, mit der …
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News Intel verletzt Universitäts-Patent beim Core 2
Die an der Universität von Wisconsin-Madison ansässige Wisconsin Alumni Research Foundation (WARF) wirft Intel vor, unter anderem in seinen …
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News Chinesisches Unternehmen klagt gegen Microsoft
Nicht nur die Europäische Union plant momentan Klagen gegen Microsoft, sondern auch das chinesische IT-Unternehmen Zhongyi Electronic will gegen den …
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News Apple-Patent: Tastatur mit (O)LEDs
Einer Veröffentlichung des US-Patentamtes zufolge hat Apple ein Patent beantragt, das eine Tastatur beschreibt, deren Tasten mit OLEDs bestückt …
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News Intel legt Patentstreit mit Transmeta bei
Intel und Transmeta haben ihren Streit um Patentverletzungen außergerichtlich beigelegt, indem der Chipriese dem kleinen Entwickler insgesamt 250 …
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News Update Patentklage gegen Red Hat und Novell
IP Innovation LLC hat gegen die beiden Linux-Distributoren Red Hat und Novell im US-Bundesstaat Texas eine Klage wegen Patentverletzung eingereicht. …
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News Plant Microsoft personalisierte Software?
Wie aus einem US-Patenteintrag von Microsoft hervorgeht, könnte der Softwarekonzern im Kampf gegen Raubkopierer mittelfristig auf eine …
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News Torvalds: Reaktion auf angebliche Patentverletzungen
Linus Torvalds, Haupt-Entwickler des Linux-Kernels, reagiert auf die von Microsoft aufgestellte Behauptung, Linux und andere Open Source Software …
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News Microsoft: OpenSource verletzt 235 Patente
Der amerikanische Nachrichtendienst CNN berichtet, dass Microsoft zum Frontalangriff auf die Open Source-Welt ruft und gleich zu Beginn mit dem in …
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News Apple lässt „Click Wheel“-Tastatur patentieren
Apple war und ist dafür bekannt, immer wieder neue und vor allem intuitive Bedienelemente in die Hardware des eigenen Unternehmens zu integrieren. …
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News Apples Patentküche kocht: Knopflose Maus
Apple hat im Dezember 2006 ein Patent eingereicht, das die US-Patentbehörde nun veröffentlicht hat. Darin stellt ein gewisser Brian Q. Huppi, …
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News Patentklage die Zweite: Alcatel-Lucent unterliegt
Nachdem die erste von vier Patentklagen von Alcatel-Lucent gegen Microsoft, die wohl mittlerweile legendäre „MP3-Klage“, von Erfolg gekrönt war, …
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News Alcatel-Lucent: Milliardenstrafe für Microsoft
Alcatel-Lucent scheint der große Wurf gelungen zu sein: Das US-Geschworenengericht in San Diego verurteilte den Softwaregiganten Microsoft in einem …
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News IBM erneut Nummer Eins bei Patenten
IBM hat sich im Jahr 2006 zum 14. Mal in Folge den Spitzenplatz bei den US-Patenten gesichert. Es wurden in den vergangenen 12 Monaten 3.651 Patente …
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News Microsoft patentiert modulares Betriebssystem
Microsofts im kommenden Januar für Endnutzer erscheinende „Windows Vista“ könnte eines der letzten konventionellen Betriebssysteme sein. Denn …
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News AMDs „3DNow!“ soll Patente verletzen
Nachdem zuletzt mit der Übernahme des kanadischen Grafikkartenspezialisten ATi eher Positives vom US-amerikanischen Prozessorhersteller AMD zu …
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News Sonic verklagt Nero wegen Patentverletzung
Sonic Solutions, Hersteller für Digital-Media-Software, gab bekannt, dass Klage gegen den deutschen Software-Anbieter Nero AG und seine …
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News Klage wegen Patentverletzungen gegen AMD
Der Halbleiterproduzent AMD wurde von dem US-amerikanischen Unternehmen Opti Inc. vor einem texanischen Gericht verklagt. Der Auslöser für die Klage …
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News Patentstreit, die Zweite: SGI gegen ATi
Der auf Hochleistungs-Server und -Speichersysteme spezialisierte Hersteller SGI hat Klage gegen den Grafikspezialisten ATi Technologies erhoben. …
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News Patentstreit, die Erste: IBM gegen Amazon
Auch wenn der weltgrößte Online-Einzelhändler Amazon im dritten Geschäftsquartal 2006 den Umsatz kräftig steigern konnte und die Börse sich über …
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News Patent über mobile Benutzerkonten von Apple
Ein Patent, das Apple in den USA am gestrigen Dienstag genehmigt wurde, beschreibt den Einsatz externer bzw. portabler Speichermedien zur …
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News nVidia soll BGA-Patente verletzt haben
Dem Chipentwickler nVidia droht in den USA gerichtlicher Ärger. Denn das Unternehmen Scanner Technologies hat vor einem Bezirksgericht in Texas …
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News Apple und Creative legen Patentstreit bei
Mitte Mai eskalierte der bereits seit längerer schwelende Streit zwischen Apple und Creative um das sogenannte „Zen-Patent“. Dabei geht es um …
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News Apple meldet Patent für neuen Touchscreen an
Auch wenn man sich bei Apple über wachsende Gewinne freuen kann und recht gelassen der drohenden Konkurrenz in Form des mittlerweile offiziell …
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News IBM führt bei US-Patenten im 13. Jahr in Folge
Das amerikanische Amt für Patente und Warenzeichen (USPTO) hat diese Woche seine jährliche Liste der Top-Patentanmelder veröffentlicht. Mit 2941 …
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News Creative erhält Patent auf Bedienoberfläche
Mitte August scheiterte Apple in den USA mit dem Antrag auf ein Patent für die Bedienoberfläche des iPod. Als Begründung wurde damals ein zuvor von …
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News Microsoft versucht Smileys zu patentieren
Kaum hat das Parlament der Europäischen Union vor einigen Wochen die Richtlinien zur Patentierung von Software mit einer dann doch unerwartet großen …
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News EU-Parlament lehnt Software-Patente ab
Mit 648 zu 14 Stimmen bei 18 Enthaltungen hat das EU-Parlament die umstrittene Richtlinie zur Patentierung von Software überraschend abgelehnt. …
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Kommentar EU-Richtlinie zu Softwarepatenten
Am 6. Juli werden die Mitglieder des Europäischen Parlaments über die „Richtlinie zur Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen“ abstimmen. Worum geht's?
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News Richard Stallman über Softwarepatente
Richard Stallman, Gründer des GNU-Projekts und bekannter Verfechter freier Software, hat einen Artikel über die Absurdität von Softwarepatenten …
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News Patentklage gegen AOL: 200 Millionen, bitte!
Eine Patentklage der in den USA ansässige Firma Klausner Technologies vor einem US-Bundesgericht in Virginia beschäftigt derzeit den Provider AOL. …
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News Kostenlose Beglaubigung gegen Softwarepatente
Eine neue Website soll Software-Entwicklern dabei behilflich sein, unabhängig von der Verabschiedung der Softwarepatentrichtlinie durch die EU das …
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News Bundesregierung unterstützt Softwarepatente
Unter Führung von Brigitte Zypries vertritt die Bundesregierung in Brüssel in Sachen Softwarepatent-Richtlinie weiterhin die Fassung des EU-Rats und …
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News Softwarepatente als Test für EU-Demokratie?
Alan Cox, Linux-Entwickler und Verfechter freier Software, hat in einer Rede vor der zweiten Lesung der Softwarepatentrichtlinie im EU-Parlament …
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News EU-Rat winkt Software-Patente durch
Der EU-Rat hat die Richtlinie bezüglich „computerimplementierter Erfindungen“ am heutigen Montag durchgewunken, nachdem dies bisher mehrfach von …
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News Softwarepatente: Protestaktion mit Bananen
Besondere Umstände erfordern besondere Mittel. Deshalb startet der FFii nun eine weitere Protestaktion gegen die geplanten Softwarepatente der …
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News Rambus verklagt Infineon, Hynix und Nanya
Der Speicherchip-Entwickler Rambus hat eine neue Runde von Patentklagen gegen Chipproduzenten eingebracht. Wie das Unternehmen mitteilte, wurden vor …
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News IBM veröffentlicht 500 Softwarepatente
Nach Berichten des Wall Street Journals plant IBM 500 Patente für die Open-Source-Community frei zu geben. IBM wird die Patente zwar weiterhin in …
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News Software-Patente: Neustart des Verfahrens?
Wie die Website No Software Patents meldet, wird es in diesem Kalenderjahr nicht mehr zu einer Abstimmung über Software-Patente in der EU kommen, da …
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News Linus, Monty & Rasmus gegen Software-Patente
Drei der bekanntesten Autoren freier Software, Linus Torvalds (Linux), Rasmus Lerdorf (PHP) und Michael „Monty“ Widenius (MySQL), haben sich …
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News Patentstreit zwischen LG und Panasonic
LG Electronics hat seine Drohung wahr gemacht und dem japanischen Hersteller Matsushita Electric Industrial, in Deutschland besser als Panasonic …
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News AMD patentiert integrierte Peltier-Kühlung
Was schon im letzten Jahr als Gerücht die Runde machte, wurde nun durch ein Patent bekräftigt: AMD plant, Peltier-Kühlelemente in zukünftige Chips …
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News Neue Initiative gegen Software-Patente
Eine neue Initiative gegen Software-Patente wurde von dem MySQL-Mitarbeiter Florian Müller in Zusammenarbeit mit Partnern wie Red Hat, GMX, 1&1 …
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News Novell will vor Patentansprüchen schützen
Novell will nach eigenen Angaben ihr eigenes Patent-Portfolio einsetzen, um Ansprüche gegenüber eigenen proprietären und Open-Source-Angeboten zu …
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News Sun zahlt 92 Mio. Dollar in Java-Patentstreit
Java-Erfinder Sun Microsystems und der Fotokonzern Kodak haben ihren Streit um die Verletzung dreier Patente durch die Programmiersprache Java …
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News MS: Patent für Web-Navigation
Microsoft ist ein weiteres Patent zugeteilt worden - diesmal betrifft es die Steuerung der Web-Navigation per Tastatur. Nicht wenige sitzen beim …
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News Creative: Image-Schaden durch Software-Patente?
Creative Labs hat in der Doom-3-Szene durch ein fragwürdiges Vorgehen bezüglich eines Software-Patentes, welches die Doom-3-Engine angeblich …
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News EU-Mehrheit für Softwarepatente wankt
Das niederländische Parlament hat die Regierung durch eine Resolution aufgefordert, die Zustimmung für die Legalisierung von Softwarepatenten im …
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News Patent auf Update-Downloads?
Ein in London ansässiges Unternehmen beansprucht Patente auf automatisierte Software-Downloads und Updates. BTG, so der Name der Firma, hat sich auf …
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News Sharp klagt wegen LCD-Patentrechtsverletzung
Der Elektronikkonzern Sharp hat von einem japanischen Gericht eine einstweilige Verfügung gegen den Verkauf, den Import und die Produktion eines in …
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News Gateway: Weitere Patentverletzungen?
Auf den angeschlagenen PC-Hersteller Gateway werden weitere Unannehmlichkeiten zukommen. Nachdem Konkurrent Hewlett-Packard (HP) schon Ende März …
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News Software-Patente in Europa kommen
In einer gestrigen Sitzung des Ministerrats der Europäischen Union wurde der Weg für Software-Patente geebnet. Obwohl die Volksvertreter …
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News Patentstreit mit HP: Gateway schlägt zurück
Gateway hat im Patentrechtsstreit mit Hewlett-Packard (HP) das Heft in die Hand genommen und ebenfalls wegen Verletzung von Patentrechten in fünf …
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News Offene Briefe bezüglich Software-Patenten
Zwei offene Briefe wurden in den letzten Tagen in Hinsicht auf die drohende Entscheidung des Ministerrats der EU bezüglich der Patentierung von …
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News Microsoft: Patent auf Doppelklick
Und wieder einmal wird uns heute gezeigt, dass es nichts gibt, was es nicht gibt. Am 27. April 2004 bekam Microsoft unter der Patentnummer 6,727,830 …
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News AMD legt Patentstreit mit Intergraph bei
AMD hat den Patentstreit bezüglich AMD Mikroprozessoren mit Intergraph beigelegt. Unter den Bedingungen der Vereinbarung erhält AMD eine Lizenz …
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News Microsoft zahlt zwei Milliarden Dollar an Sun
Microsoft und Sun haben überraschend angekündigt ihre juristischen Streitigkeiten in den USA beizulegen und in Zukunft auf breiter Ebene zusammen zu …
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News Patentkrieg: Jetzt verklagt Sony Kodak
Im Patentkrieg zwischen Kodak und Sony um Rechte an Digitalkamera-Technologien ist der japanische Konzern nun in die Gegenoffensive gegangen. Sony …
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News HP: Patentklage gegen Gateway
Hewlett-Packard (HP) bringt den US-PC-Erzeuger Gateway vor Gericht. HP hat vor einem Bundesgericht in San Diego eine Klage gegen seinen Konkurrenten …
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News Philips meldet das 100.000 Patent an
Philips hat kürzlich mit der Anmeldung des 100.000 Patents seine Kompetenz als innovativer High-Tech Konzern unterstrichen. Mit der Schaffung von …
