News : Intel: Verstoß gegen Kartellrecht?

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Offenbar hat der Chiphersteller Intel in Deutschland über Jahre massiv gegen das Kartellrecht verstoßen. Einem Bericht der FTD zufolge belegen dies Unterlagen aus dem Bundeskartellamt. Ebenfalls in die Affäre verstrickt und auf Kundenseite damit unter Umständen mitschuldig ist die Media-Saturn-Holding, die hierzulande die Elektrodiscounter Mediamarkt und Saturn betreibt.

Laut den Dokumenten sollen Exklusivverträge zwischen Intel und Media-Saturn die absolute Hoheit des Chipherstellers in Media- und Saturnmärkten garantiert haben. Damit hatte die Konkurrenz – zum Beispiel Intels stärkster Rivale AMD - keinerlei Möglichkeit, ihre Produkte über die Discounter zu verkaufen. So verlor ein Zulieferer beispielsweise in diesem Jahr Media-Saturn als Kunden, weil er von Intel zu AMD gewechselt hatte. Die Verträge sowie deren akurate Umsetzung verstoßen – sofern sich die Indizen weiter erhärten sollten – nach deutschem Recht gegen das Kartellrecht, da offenbar über unlautere Absprachen Marktmonopole unter Aussetzung der auf dem freien Markt geltenden Gesetze geschaffen wurden.

Insofern seltsam mutet die Unverblümtheit an, mit welcher der Zentraleinkauf von Media-Saturn dem genannten Zulieferer den Stop der Geschäftsbeziehungen begründete. In dem Ablehnungsschreiben, das der FTD vorliegt, heißt es, dass man prinzipiell keine AMD-Produkte kaufe, da „eine entsprechende Vereinbarung mit Intel“ existiere. Für solcherlei Vereinbarungen sollen, so die Vermutung, Ausgleichszahlungen in Millionenhöhe an Media-Saturn geflossen sein. Hierzu liegen aber, verdachtsweise, keinerlei konkrete Zahlen vor. Der Verdacht gegen den größten Chiphersteller der Welt und den wohl größten Elektronik-Discounter Deutschlands schwelt schon seit August letzten Jahres. Damals durchsuchte die Staatsanwaltschaft im Zuge eines Kartellverfahrens der EU-Kommisionen die Büros von Intel in München.

Die Auswertung der dabei beschlagnahmten Daten ist bis heute noch nicht ganz abgeschlossen. Offensichtlich untermauern sie aber den Verdacht – dies implizieren zumindest die nun öffentlich gewordenen Dokumente. Sollte das Bundeskartellamt letztlich offiziell zu dem Schluss gelangen, dass Intel und die Media-Saturn-Holding gegen geltendes Recht verstoßen haben, so könnten beide Unternehmen mit Bußgeldern im dreistelligen Millionenbereich belegt werden. Bis heute haben sich weder die Unternehmen noch das Bundeskartellamt zu den Vorgängen öffentlich geäußert.

Update

Inzwischen wurde der Fall seitens des Bundeskartellamtes kommentiert. Demnach liegen „keine Dokumente vor, die einen ausreichenden Anfangsverdacht begründen würden“, so eine Sprecherin des Bundeskartellamtes. Deshalb wird auch kein Verfahren eingeleitet werden.