News : GEZ: stärkerer Widerstand gegen PC-Gebühren

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Immer mehr Politiker und Bürger unterstützen die Forderung der ITK-Branche, keine Rundfunkgebühren auf PCs einzuführen. Dazu zählen Bundesjustizministerin Brigitte Zypries und der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Peter Harry Carstensen.

Zum Glück wächst der Widerstand gegen diesen Plan aus der Steinzeit des Online-Zeitalters. Die Ministerpräsidenten sollten den Mut haben, das absurde Konzept endlich zu begraben.

Bernhard Rohleder, Hauptgeschäftsführer des (BITKOM)

Eine Basis-Initiative der CDU-Mitglieder hat sich Anfang der Woche in einem Offenen Brief an die Länder-Chefs gewandt, die diese Woche über die Gebühren entscheiden wollen. Darin betonen die Initiatoren, dass mehr als drei Millionen Kleinunternehmer, Mittelständler und Freiberufler von den GEZ-Plänen betroffen sind.

Mit künstlichen Argumenten würden die GEZ-Gebühren auf immer mehr Geräte ausgeweitet. Dagegen plädiert der BITKOM für eine niedrige Rundfunkabgabe, die alle Haushalte und Unternehmen zahlen. Nach einem wissenschaftlichen Gutachten des Bundestags könnte diese Medienabgabe bei neun bis elf Euro liegen, so Rohleder. Das ist weniger als der heutige GEZ-Satz für Radio und Fernsehen von 17,03 Euro.