Google: Klage in den USA wegen „Android“

Andreas Frischholz
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Erneut sorgt ein Markenname für Probleme beim Internetriesen Google. Dieses Mal wird der Konzern wegen der Bezeichnung „Android“ für das hauseigene Handybetriebssystem von dem Inhaber der Firma Android Data, dem Software-Entwickler Erich Specht, verklagt.

Dieser klagt in den USA gegen die Nutzung der Markenbezeichnung „Android“ seitens Google und fordert Schadensersatz in Höhe von 100 Millionen US-Dollar. Googles Verhalten sei „Namensdiebstahl“, erklärte er gegenüber dem Forbes Magazin. Für „Computersoftware und -hardware“ habe er die Bezeichnung im Jahr 2002 beim US-Patentamt registriert, während Google 2007 erst versucht hätte, die Namensrechte für „Android“ zu erhalten.

Die Forderung von Google wurde vom US-Patentamt allerdings abgelehnt, weil eine zu große Verwechslungsgefahr mit dem von Specht patentierten Begriff bestehe – der Einspruch von Google wurde im letzten November ebenfalls zurückgewiesen. Nichtsdestotrotz verwendet Google den Namen für das Betriebssystem und vertritt dabei die Auffassung, Specht habe aus formalen Gründen bereits vor Jahren seinen Anspruch verloren. Andrew Pederson, ein Sprecher von Google, verlautbarte, das Unternehmen werde sich „mit aller Kraft“ gegen die Vorwürfe von Specht verteidigen.

Spechts Anwalt hat unterdessen angekündigt, eine einstweilige Verfügung gegen die Verwendung der Bezeichnung „Android“ zu beantragen. Allerdings zieht er nicht nur gegen Google, sondern zusätzlich gegen alle Mitglieder der Open Handset Alliance vor Gericht, der unter anderem Motorola, Qualcomm, Texas Instruments und internationale Vertreter wie T-Mobile und Samsung angehören.

Android Data ist derzeit nicht der einzige Konfliktherd von Google. Zuletzt setzten sich Verlage und Autoren gegen Googles Vorhaben zu Wehr, nicht mehr erhältliche Werke in einer Online-Bibliothek kostenfrei zur Verfügung zu stellen. Weitere urheberrechtliche Schwierigkeiten bereitet die Online-Videoplattform YouTube.