News : Bitkom befürwortet Online-Wahlen

, 68 Kommentare

Der Branchenverband Bitkom zeigt sich positiv gegenüber Online-Wahlen, bedingt durch die Ergebnissen einer Studie des Marktforschungsinstituts Forsa. Fast die Hälfte der Bundesbürger würde demnach ihre Stimme bei Wahlen elektronisch über das Internet abgeben.

Nach der Ansicht von Bitkom-Präsident Prof. Scheer können Wahlen über das Internet einen wichtigen Beitrag gegen Politikverdrossenheit leisten. „Online-Wahlverfahren ermöglichen es jedem Bürger, seine Stimme ortsunabhängig und mit geringem Aufwand abzugeben. Die Mobilisierung der Wähler würde durch Online-Wahlen deutlich erleichtert“, verlautbarte er. Der Studie nach hätte die sehr niedrige Wahlbeteiligung bei der letzten Europawahl durch den Einsatz der Online-Wahl deutlich gesteigert werden können – elf Prozent der Befragten gaben an, dass sie gewählt hätten, wäre Ihnen die elektronische Stimmabgabe per Internet ermöglicht worden. Die Wahlbeteiligung bei der Europawahl 2009 hätte von 43 Prozent auf 54 Prozent steigen können.

Besonders beliebt ist das elektronische Wahlverfahren bei den Jüngeren. 57 Prozent der 18- bis 29-Jährigen würden gerne elektronisch wählen, wenn sie die Möglichkeit dazu hätten. Bei den 30- bis 44-Jährigen würden 53 Prozent online wählen und bei den 45- bis 59-Jährigen sind es immerhin noch 46 Prozent. Nur bei den über 60-Jährigen sinkt die Bereitschaft zur elektronischen Stimmabgabe auf 36 Prozent. Allerdings sind immer noch sehr viele ältere Menschen nicht mit den Online-Medien vertraut. Nur ein Drittel der über 60-Jährigen nutzt das Internet.

Die Bereitschaft zu Online-Wahlen ist also prinzipiell vorhanden, allerdings gibt es auch Bedenken. An erster Stelle stehen nach der Studie zufolge Sicherheitsbedenken und die Sorge vor einer Manipulation der Wahlergebnisse. Nach der Ansicht von Scheer müssten elektronische Wahlverfahren eingesetzt werden, die „für jeden Bürger verständlich und mindestens ebenso sicher sind, wie die Stimmabgabe im Wahllokal und die Briefwahl“. Dann könnten Online-Wahlen zu einem wichtigen Instrument der Demokratie werden. Neben Parlamentswahlen könnten auch Volksabstimmungen schnell und kostengünstig per Internet abgewickelt werden.

Allerdings bleibt die Frage offen, wie die Sicherheit und der Schutz vor Manipulationen über das Internet gewährleistet werden soll. Selbst die Verbreitung von elektrischen Wahlcomputern in den einzelnen Wahllokalen geht äußerst schleppend voran aufgrund von Sicherheitsbedenken und Problemen bezüglich der Nachvollziehbarkeit der Wahl. Bei Abstimmungen über das Internet wären zusätzlich die Grundsätze der geheimen und der freien Wahl kaum sicherzustellen.