News : Intel beendet Rechtsstreit wegen „Netbook“

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Intel ist es gelungen, den Rechtsstreit mit Psion um den Markennamen „Netbook“ außergerichtlich beizulegen. Psion verzichtet demnach auf jegliche Rechte an dem Namen und wird zukünftig nicht mehr gegen dessen Verwendung vorgehen.

„Das Gerichtsverfahren wurde durch einen Vergleich beigelegt“, erklärte Psion, das die Registrierung der Marke freiwillig zurückzieht und keinen Anspruch an vergangene, gegenwärtige und zukünftige Rechte der Marke stellt. Über einen finanziellen Ausgleich zwischen den Parteien ist nichts bekannt.

Noch im Dezember des letzten Jahres hatte das Unternehmen mehrere Unterlassungsanweisungen an Webseiten-Betreiber verschicken lassen, in denen diese aufgefordert wurden, auf die unrechtmäßige Nutzung des Begriffs „Netbook“ zu verzichten. Allerdings hat neben Intel mit Dell ein weiteres Branchen-Schwergewicht beim US-Patentamt die Streichung der Marke „Netbook“ beantragt, weil die Bezeichnung sich als Gattungsbegriff für kleine und besonders günstige Notebooks etabliert habe, der nicht geschützt werden kann.