News : Nokia verklagt Apple wegen Patentrechtsverletzung

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Nokia hat heute an einem Gericht im US-Bundesstaat Delaware Klage gegen Apple wegen der Verletzung mehrerer Patente eingereicht. Apples iPhone verletzte insgesamt zehn von Nokia gehaltene Patente im Bereich der Übertragungsstandards GSM, UMTS und WLAN, so Nokia.

Anders als rund 40 andere Mobiltelefonhersteller weigere sich Apple bislang jedoch, eine notwendige und übliche Lizenzvereinbarung mit Nokia zu schließen und entsprechende Lizenzzahlungen an Nokia zu leisten. Da Nokia nach eigenen Angaben mehr als 40 Milliarden Euro in die Entwicklung mobiler Funkstandards investiert habe, könne man nicht hinnehmen, dass Apple sich durch die schlichte Ablehnung einer Vereinbarung auf dem Rücken fremder Innovationen ausruhe und diese in eigenen Produkten unerlaubt nutze.

Sollte es vor dem Gericht tatsächlich zu einer Verhandlung und Entscheidung zugunsten von Nokia kommen und sich Nokia und Apple nicht doch noch außergerichtlich einigen, könnte es für Apple teuer werden. Denn allein im letzten Quartal setzte das Unternehmen 7,4 Millionen iPhones ab – Tendenz weiterhin steigend.

Im dritten Quartal 2009 musste Nokia zum ersten Mal seit 16 Jahren rote Zahlen schreiben. Als ein Grund hierfür gilt auch, dass man auf dem Markt für Smartphones – und somit in direkter Konkurrenz zu Apple – keine Erfolge vorweisen könne.

Update 23.10.2009 11:45 Uhr  Forum »

Mittlerweile kann die gesamte von Nokia gegen Apple eingereichte Klageschrift online eingesehen werden. Darin sind nicht nur die möglicherweise verletzten Patente genau aufgeführt, sondern Nokia macht noch einmal deutlich, dass Apple mehrfach Angebote einer Lizenzierung abgelehnt habe. Darüber hinaus gehe es Nokia nicht nur darum, fällige Lizenzzahlungen rückwirkend und zukünftig von Apple zu erhalten, sondern in den Punkten 71 bis 73 heißt es auch, dass es Apple durch sein „free riding“ möglich gewesen sei, Marktanteile zu erreichen, die man durch eine ordentliche Lizenzierung nicht erreicht hätte. Anders als Nokia seien Apple nämlich keine Entwicklungs- und Lizenzgebühren entstanden, so dass Produkte günstiger auf den Markt gebracht und so für den Kunden interessanter gemacht werden konnten. Dies hätte nicht nur Nokia in einen strategischen Nachteil versetzt, der zu sinkenden Marktanteilen geführt habe. Insofern könne der für Nokia entstandene Schaden, der möglicherweise irreparabel sei, nicht allein durch eine rückwirkende Zahlung der Lizenzgebühren abgegolten werden, so Nokia in der Klageschrift weiter. Wie die Entscheidung ausfällt, darf deshalb ebenso mit Spannung erwartet werden, wie die Frage, welche – möglicherweise preislichen – Konsequenzen sich für Apples iPhone ergeben. Eventuell ist die Angelegenheit aber auch mit einer außergerichtlichen Einigung völlig unspektakulär wieder vom Tisch.