News : ZTE erhebt Patentklage gegen Huawei

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Wie der chinesische Telekommunikationsausrüster ZTE heute mitteilte, hat das Unternehmen am 29. April in China Klage gegen Huaewi Technologies eingereicht und beschuldigt den ebenfalls aus China stammenden Konkurrenten der Verletzung von Patenten im Bereich von Wireless-Technologien der vierten Generation (LTE).

ZTE verlangt in der Klage eine Einstellung der Patentrechtsverletzungen durch Huawei und eine Entschädigung. Weitere rechtliche Maßnahmen sollen auch in anderen Ländern folgen, ohne dass konkrete Schritte oder Länder genannt werden. Was in der Pressemitteilung allerdings fehlt, ist eine direkte Stellungnahme zu den Klagen, die Huawei seinerseits einen Tag zuvor in Deutschland, Frankreich und Ungarn gegen ZTE eingereicht hat und die der Grund für ZTEs Klage sein dürften.

Darin wird wiederum ZTE beschuldigt gegen Patente und Markenrechte von Huawei verstoßen zu haben. Im Einzelnen sollen Patente auf Datensticks und LTE-Technologien betroffen und ein von Huawei registriertes Markenzeichen auf einem ZTE-Datenstick genutzt worden sein. Huaweis Chefjurist Dr. Song Liuping sagte zu den Klagen, dass man ZTE zum Schutz des eigenen geistigen Eigentums auf diese Weise an den Verhandlungstisch bringen wolle, da dies auf anderen Wegen nicht gelungen sei.