EU plant Milliardenzuschüsse für Breitbandausbau

Schon seit geraumer Zeit ist das Internet aus dem privaten und wirtschaftlichen Leben nicht mehr wegzudenken, immer wichtiger werden dabei insbesondere Zugänge mit hohen Datenraten. Aber nicht nur in Deutschland ist man noch weit von einem flächendeckenden Breitbandnetz entfernt.

Auch in anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union gibt es nach wie vor zahlreiche „Flecken“, innerhalb derer die Übertragungsraten weit unterhalb des Durchschnitts liegen. Zwar gibt es vielerorts Pläne seitens der jeweiligen Regierungen, den Ausbau finanziell zu unterstützen um ihn so zu beschleunigen, angesichts der hohen notwendigen Investitionen ist dies meist aber nicht mehr als der berühmte „Tropfen auf den heißen Stein“.

Einem Bericht der BBC zufolge sollen die Bemühungen nun aber auch seitens der EU gefördert werden. Die Pläne der Europäischen Kommission, die angeblich am Mittwoch vorgestellt werden sollen, sehen Beihilfen in Höhe von insgesamt 9,2 Milliarden Euro für die Jahre 2014 bis 2020 vor. Rund drei Viertel dieser Summe sollen direkt in den Netzausbau fließen, verteilt werden sollen die Mittel aus dem neu zu schaffenden „Connecting Europe Facility“-Fond (CEF).

Angesichts des hohen Ausbaubedarfs dürfte aber auch diese Summe bei weitem nicht ausreichend sein. Je nach Infrastrukturtyp sollen alleine für Deutschland die Kosten bei bis zu 80 Milliarden Euro liegen. Mit welchen Kosten für den EU-weiten Ausbau gerechnet werden muss, ist nicht bekannt. Die Pläne der Europäischen Kommission sehen vor, dass jeder der derzeit rund 502 Millionen EU-Bürger bis 2020 Zugang zu einem Breitbandanschluss mit einer Geschwindigkeit von mindestens 30 Megabit pro Sekunde haben soll, die Hälfte aller Anschlüsse soll sogar 100 Megabit pro Sekunde erreichen.

Um dieses Ziel zu erreichen, sollen mit den nun geplanten Förderungen auch eher ungewöhnliche Wege beschritten werden. Denn nicht nur die derzeitigen Netzbetreiber – meist Telekommunikationsunternehmen – sollen den Ausbau vorantreiben, auch die Betreiber anderer Infrastrukturnetze wie beispielsweise Wasser und Strom sollen unterstützt werden, falls diese beim Breitbandausbau mithelfen.

Bis zur Auszahlung der ersten Hilfen sind aber noch zahlreiche Hürden zu nehmen. So müssen unter anderem die beiden europäischen Kammern, das Europäische Parlament und der Europäische Ministerrat zustimmen.