Nokia verkauft 450 Patente an Patentverwerter

Der finnische Konzern Nokia hat 450 seiner Patente an den italienischen Patentverwerter Sisvel International verkauft. Über 350 dieser Patente beziehen sich auf Technologien bezüglich Mobilfunkstandards wie UMTS und GSM.

Andere Patente stehen im Zusammenhang mit der Umsetzung von einzelnen Vorgängen wie beispielsweise Video-Encoding. Die gekauften Patente möchte der Patentverwerter im Sinne von FRAND („Fair, Reasonable and Non-Discriminatory“) an Interessenten lizenzieren. Die Firmen bekommen die Patenten paketweise zur Verfügung gestellt. Sämtliche Vereinbarungen, die Firmen bereits mit Nokia geschlossenen haben, bleiben bestehen und müssen nicht verändert werden. Der finnische Konzern kann die Patente weiterhin kostenlos verwenden. Weiterhin verfügt Nokia über mehr als 30.000 eigene Patente.

Vor allem in den letzten Monaten häufen sich immer mehr Klagen einzelner (Mobilfunk-)Unternehmen gegeneinander, die sich auch oft auf Patente mit Netzwerk-Bezug stützen. So zum Beispiel in der Auseinandersetzung des Münchener Patentverwerters IPCom mit dem taiwanischen Hersteller HTC. Zu den Lizenznehmern von Nokias Patenten zählen unter anderem auch Apple. Genaue Gründe oder ein Verkaufspreis wurden bisher nicht genannt.