News : Apple verliert im Streit um Push-Mail vor Gericht

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Der US-amerikanische Konzern Apple muss im Rechtsstreit mit Google-Tochter Motorola einen Rückschlag hinnehmen: Der iPhone-Hersteller verlor in Mannheim vor Gericht im Prozess um eine Patentverletzung für die Zustellung von E-Mails via Push-Service.

Im Februar beschuldigte Motorola Mobility den Konkurrenten der Verletzung des Europäischen Patents 0847654. Dieses Patent bezieht sich auf die „Statussynchronisierung einer Gruppe von Funkrufempfängern“ und ist anders als bei anderen Patentstreits der beiden Unternehmen kein standard-essentielles Patent unter FRAND-Lizenz.

Bereits im Vorfeld des Urteils schaltete das Unternehmen die Push-Zustellung von E-Mails auf iOS-Geräte, die Apples Dienste iCloud oder MobileMe nutzen, aus. Für Nutzer eines MobileMe-Accounts bedeutet dies auch die vorläufige Unterbindung von Kontakt- und Kalenderdiensten. Push auf Computern oder von anderen Anbietern wie Microsoft Exchange Active Sync ist nicht betroffen. Diese Regelung gilt laut Apple nur „innerhalb der Grenzen Deutschlands“. Auf einer von Apple speziell eingerichteten Support-Seite erklärt der Hersteller den Umstand für seine Nutzer. Nutzer können E-Mails zwar weiterhin empfangen, dies jedoch nur noch in festgelegten Abrufintervallen oder bei Öffnen der E-Mail-Applikation. Der Push-Service hingegen lädt die E-Mail bei Eintreffen auf den Server zur Verfügung, ohne Nutzereinwirkung.

Wie The next Web berichtet, ist Apple mit dem Urteil zur Zahlung von Schadensersatz an Motorola Mobility verpflichtet. Die genaue Summe ist allerdings nicht bekannt. Apple hingegen erklärt, dass man Motorolas Patent für ungültig hält und gegen die Entscheidung vorgehe.