US-Kartellklage gegen E-Book-Verlage und Apple

Update Maximilian Schlafer
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Wie unlängst bekannt wurde, soll heute sowohl gegen Apple als auch gegen zwei größere Verlagshäuser in den USA eine sogenannte „Anti-Trust“-Klage vom amerikanischen Justizministerium eingebracht werden. Als Grund dafür gilt deren Konzept zur verlagsseitigen E-Book-Preisgestaltung, das als konsumentenschädigend betrachtet wird.

Die Ermittlungen liefen gegen zuerst fünf Verlage – bestehend aus Macmillian, Penguin, HarperCollins, Hachette und Simon&Schuster, allerdings gab sich laut Quellen des Branchendienstes Bloomberg das US-Justizministerium insoweit kulant, als dass es die Tür für eine außergerichtliche Einigung bis zuletzt offen gelassen haben soll. Von dieser Option haben angeblich die Verlage HarperCollins (gehörend zu Murdochs News Corp.), Simon&Schuster (CBS Corp.) und Hachette Gebrauch gemacht, eine Einigung soll hier angeblich noch heute erfolgen. Macmillian, das zur deutschen Holtzbrinck-Verlagsgruppe gehört, und Penguin (Pearson Group) sollen sich hingegen für eine gerichtliche Austragung des Streites entschieden haben.

Das soll, wiederum laut anonymen Quellen Bloombergs, dem Umstand geschuldet sein, dass sowohl Apple als auch die beiden genannten Verlage mehr Kontrolle über die Auspreisung von E-Books erlangen wollen, um so Preissenkungen und Verlustgeschäfte verhindern zu können. Das US-Justizministerium sieht in diesem Modell, das zudem Absprachen untereinander vorzusehen scheint, ein Gefahrenpotenzial für Konsumenten und Wettbewerb.

Gegen dieselben Verlage, als auch gegen Apple, läuft in dieser Angelegenheit auch ein Ermittlungsverfahren der EU-Kommission nach Artikel 101 ff AEUV. Sollte es hierbei zu einer Verdachtsverfestigung kommen, die in einer Strafe mündet, so kann dies größere Summen an Strafzahlungen nach sich ziehen.

Update

Mittlerweile haben sich der Klage des US-Justizministerium noch sechzehn US-Bundesstaten angeschlossen. Diese wollen nun – „angeführt“ von den Initiatorstaaten Texas und Connecticut – ebenfalls gegen Apple und die Verlage Macmillian, Penguin als auch Simon&Schuster vorgehen. Mit HarperCollins und Hachette wurden derweil grundsätzliche Vergleiche abgeschlossen, die noch im Detail ausverhandelt werden. In diesen verpflichten sich die beiden Verlage Restitutionen an die betroffenen Konsumenten zu leisten. Ob das mittels Geld oder auf anderweitigem Wege erfolgen wird, ist noch nicht bekannt.

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