News : Koalition möchte Breitbandausbau beschleunigen

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Dass es in Deutschland kaum neue Internetnutzer gibt, wie der kürzlich veröffentlichte (N)ONLINER Atlas verdeutlicht hat, dürfte an dem schleppenden Breitbandausbau liegen. Dies ist der schwarz-gelben Regierungskoalition ein Dorn im Auge und möchte diesen mit zum Teil drastischen Maßnahmen vorantreiben.

Dem der Wirtschaftswoche vorliegenden Abschlussbericht der von der CDU/CSU und FDP eingerichteten Koalitionsarbeitsgemeinschaft „Ländliche Räume“ nach, der am 25. Juni 2012 verabschiedet jedoch noch nicht veröffentlicht wurde, soll „die digitale Spaltung Deutschlands“ verhindert werden. Als Maßnahme sieht die Arbeitsgruppe vor, dass „interessierte Anbieter uneingeschränkten Zugang zu allen Kabelverzweigern und Schaltverteilern bekommen sollen“. Zudem soll nach Angaben der CDU-Bundestagsabgeordneten Ingbert Liebing die Teilnehmeranschlussgebühr (TAL), die zu zahlende Miete für die Mitbenutzung des Telekom-Netzes, auf das den „tatsächlichen Marktpreisen und einem abgeschriebenen Netz“ orientierte Niveau gesenkt werden.

Zum Schutz der Deutschen Telekom wurden solche Vorschläge nie umgesetzt, dies soll sich der jetzigen Situation nach entsprechend ändern, was dem Bonner Konzern Einnahmeausfälle in dreistelliger Millionenhöhe bescheren könnte. Solches Handeln ist bei Betrachtung der von der Bundesregierung im Jahr 2009 beschlossenen Breitbandoffensive mehr als nötig, die im Jahr 2014 bereits 75 Prozent und bis 2018 alle Haushalte mit einem schnellen Internet-Anschluss mit einer Mindestgeschwindigkeit von 50 Megabit pro Sekunde versorgen sollte.

Ob alle Maßnahmen in dieser Art umgesetzt werden, steht in den Sternen, da offenbar bereits einzelnen Abgeordneten der FDP die Schritte zu weit gehen.