News : Allianz von Web-Unternehmen gegen Leistungsschutzrecht

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Deutsche Web-Unternehmen haben eine Allianz gegründet, die das Leistungsschutzrecht ablehnt und eine Reform des Urheberrechts fordert. Zu den Gründungsmitgliedern zählt unter anderem der deutsche Start-up-Investor dw capital, der Social-Bookmarking-Dienst Mister Wong sowie die Social-News-Plattform Yigg.

Die Anbietervereinigung für digitalen Inhalts- und Informationszugang (Adiz) will als Branchenvereinigung für Unternehmen in der digitalen Wirtschaft auftreten. Durch das Leistungsschutzrecht erwarten sie einen Schaden für diese Unternehmen, weil das Wunschprojekt der Zeitungs- und Zeitschriftenverlage zu einer Rechtsunsicherheit führe, welche die Innovationskultur in Deutschland ausbremst. Das gelte vor allem für die Anbieter von Diensten, die Nutzern digitale Inhalte unabhängig von einer redaktionellen Aufbereitung anbieten – also etwa Suchmaschinen, Social-Media-Dienste und News-Aggregatoren.

Grundsätzlich gibt man sich bei Adiz gesprächsbereit für gesetzliche Neuregelungen, eine Reform des Urheberrechts sieht man sogar als längst überfällig an. Allerdings sollten diese dem technologischen Fortschritt und der heutigen Lebenswirklichkeit entsprechen. Ein wichtiger Aspekt sei zudem, die Rechtssicherheit zu stärken. Das gilt insbesondere für junge Unternehmen mit innovativen Diensten, die aufgrund vager formulierter Gesetzestexte mit rechtlichen und finanziellen Unsicherheiten konfrontiert sind.

Die Adiz ist neben der IGEL bereits die zweite Lobby-Gruppe, die als Oppositionsbewegung zum Leistungsschutzrecht gegründet wurde. Ebenso lehnen etablierte Vereinigungen wie der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) das Projekt der Verleger ab, die nach wie vor mit Vehemenz auf die Umsetzung pochen. Zwischen allen Stühlen hockt die Bundesregierung, die nach mehreren Anläufen einen Entwurf für das Leistungsschutzrecht im Kabinett verabschiedet hat – allerdings im Einklang mit reichlich Kritik von den Oppositionsparteien, Bürgerrechtsbewegungen und Verbänden.