Amazon-CEO fordert Modifizierung der Patentsysteme

Michael Schäfer
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Aufgrund der letzten Patentstreitigkeiten, besonders zwischen Apple und Samsung, melden sich immer mehr Experten zu Wort, welche sich für eine generelle Neuorientierung des Patentrechtes in den USA einsetzen. Nun fordert auch Jeff Bezos, seines Zeichens CEO von Amazon, eine komplette Modernisierung des Patentsystems.

Mitte des Jahres sorgte der US-Richter Richard Posner für einigen Wirbel, als er das amerikanische Patentsystem mit der Begründung in Frage stellte, ob man wirklich für jeden Bereich Patente bräuchte. Seiner Meinung nach gäbe es durchaus Branchen, bei denen ein Schutzsystem unumgänglich wäre, wie zum Beispiel in der Pharmaindustrie, welche große Summen in die Entwicklung neuer Medikamente investieren würde. Ein Patent schon alleine aufgrund einer Idee zu erteilen, hält Posner für abwegig. Er ist der Meinung, dass mittlerweile nicht die Verteidigung des geistigen Eigentums die eigentliche Motivation bei diesen Patentstreitigkeiten sei, sondern die Behinderung des Wettbewerbs.

Zudem warfen in der vergangenen Woche Charles Duhigg und Steve Lohr mit dem Artikel „The Patent, Used as a Sword“ in der New-York-Times einen kritischen Blick auf das amerikanische Patentsystem.

Jetzt hat sich auch Amazon-Chef Jeff Bezos in diese Diskussion eingeschaltet. Da dieser wenig Hoffnung hegt, dass die Konzerne selbst einen Ausweg aus dieser Lage finden werden, fordert er die amerikanische Regierung auf, endlich gegen die andauernden Patentstreitigkeiten vor Gericht einzuschreiten. Seiner Meinung nach sollten Patente dazu dienen, Entwicklungen zu fördern, doch befinde man sich an der Schwelle zu einer Welt, in der Patente beginnen, Innovationen zu behindern. Auch sehe er, dass sich solche Streitigkeiten negativ auf die Gesellschaft auswirken und daher nicht gesund für diese wären. Diese Streitigkeiten kämen der momentanen Zeit, welche von einem schnellen Wechsel von Technologie und Erfindungen geprägt ist, nicht zugute.

Weiter führt er an, dass er die Zukunft so sehe, dass E-Book-Reader und Tablets eines Tages völlig alltägliche Geräte werden, wie wir es jetzt schon bei Smartphones beobachten könnten. Nur sehe er auch die Gefahr, dass diese Zukunft aufgrund von Patentstreitigkeiten noch etwas länger auf sich warten lassen wird.