Samsung reagiert auf Ericssons Patentklage

Przemyslaw Szymanski
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Nachdem Ericsson bereits im November 2012 aufgrund abgelaufener Lizenzen und der daraus resultierenden Patentverletzungen Samsung verklagt sowie vor Kurzem bei der internationalen Handelskommission (USITC) der Vereinigten Staaten Beschwerde eingereicht hat, geht der südkoreanische Konzern zugleich auch gegen die Schweden vor.

Wie das Wall Street Journal berichtet, hat Samsung nun ebenfalls bei der US-Handelsaufsicht International Trade Commission (USITC) eine Gegenklage gegen den schwedischen Netzausrüster eingereicht. Dabei wirft man Ericsson vor, insgesamt sieben Patente zu verletzen und beantragt zugleich, gegen die betroffenen Produkte ein Import- und Verkaufsverbot zu verhängen.

Zudem gibt Samsung die geringe Kooperationsbereitschaft seitens des schwedischen Unternehmens als Ursache an. So soll Ericsson jegliche Fortsetzung der Lizenzverhandlungen zwischen den beiden Parteien ablehnen und der Ansicht der Südkoreaner zufolge „unangemessene Ansprüche“ stellen. Ericsson war gegenüber dem Wall Street Journal bezüglich einer Stellungnahme zu diesem Zeitpunkt nicht zu erreichen.