Microsoft schließt Patentabkommen mit ZTE

Przemyslaw Szymanski
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Nachdem sich der Redmonder Konzern in der Vergangenheit im Bezug auf Patentlösungen, die in Android und Chrome OS zum Einsatz kommen, unter anderem bereits mit Samsung, HTC sowie LG einigen konnte und zuletzt auch ein Lizenzabkommen mit Foxconn schloss, zieht nun auch der chinesische Konzern ZTE nach.

Dies gab Horacio Gutierrez, seines Zeichens Corporate Vice President und Deputy General Counsel von Microsoft, im unternehmenseigenen Blog des Softwarekonzerns bekannt und sieht damit bestätigt, dass Unternehmen auf der ganzen Welt – darunter auch einige der weltweit größten und am schnellsten wachsenden Hersteller in China – erkennen, dass Lizenzierung ein effektiver Weg sei, um Technologien zu teilen. Laut Gutierrez sind nun 80 Prozent der in den USA verkauften Android-Geräte durch Lizenzvereinbarungen mit Microsoft abgedeckt.

Die Vereinbarung gilt laut Microsoft für Computer, Smartphones, Tablets und andere Geräte, auf denen eines der linuxbasierten Google-Betriebssysteme läuft. Weitere Einzelheiten zu dem nun abgeschlossenen Lizenzabkommen, beispielsweise wie viel ZTE – das selbst über eine beträchtliche Anzahl an Patenten verfügt – an Gebühren an den Redmonder Konzern zahlen wird und ob Microsoft im Gegenzug auch Rechte auf die Schutzschriften des chinesischen Telekommunikations- und Netzwerkausrüsters eingeräumt wurden, ist zu diesem Zeitpunkt nicht bekannt. Microsoft beschreibt die Einigung lediglich als „eine ähnliche Vereinbarung“ wie mit Hon Hai, der Muttergesellschaft des taiwanischen Auftragsfertigers Foxconn.

Gutierrez zufolge ist Microsoft bemüht, weitere Lizenzverträge für die eigenen Patente, für die das Unternehmen eigenen Angaben nach in den vergangenen zehn Jahren mehr als vier Milliarden US-Dollar ausgegeben hat, abzuschließen. „Wir haben viele Jahre daran gearbeitet, einvernehmliche Lösungen mit den globalen Unternehmen zu finden, die bisher nicht bereit waren, die Probleme auf eine faire Weise anzugehen“, heißt es in dem Blogeintrag weiter. „Wir hoffen weiterhin, dass sie sich in naher Zukunft dem Rest der Branche anschließen werden.

Damit ist scheinbar neben Huawei auch eine fehlende Einigung mit Google und dem zum Konzern gehörenden Mobilfunkhersteller Motorola gemeint, da der Suchmaschinenbetreiber Microsofts Ansprüche stets zurückweist. Beide Unternehmen stehen sich seit Längerem in mehreren Rechtsstreitigkeiten unter anderem in den USA sowie vor dem Landgericht Mannheim gegenüber.