News : Google erweitert Open-Source-Patent-Portfolio

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Im März 2013 hatte Google mit der Open Patent Non-Assertion Pledge“ (OPN) eine Initiative gestartet, um den Zugang zu eigenen Patenten gegenüber Open-Source-Entwicklern offener zu gestalten. Die ursprünglich zehn freigegebenen Patente wurden jetzt um 79 weitere ergänzt.

Die ursprünglichen zehn in OPN eingebrachten Patente bezogen sich alle auf MapReduce, einen Algorithmus zum Bearbeiten großer Datenmengen auf Rechner-Clustern durch verteiltes Rechnen. Die jetzt hinzugekommenen 79 Patente stammen ursprünglich von IBM und CA Technologies und erfassen hauptsächlich Techniken zum Betrieb von Rechenzentren, zu verteilter Datenbank- und Storage-System-Verwaltung sowie zu Monitoring. Eine Liste aller Patente in OPN erlaubt die Recherche in diesem Patent-Pool.

Die Patente in OPN können von Open-Source-Entwicklern grundsätzlich benutzt werden. Diese Regel gilt auch weiter, falls ein Patent weiter verkauft wird. Google sagt zu, gegen Nutzer dieser Patente nicht vorzugehen, solange der Nutzer das Patent nicht gegen Google selbst anwendet. Die Initiative will in Zeiten aggressiver Patent-Ausnutzung ein Zeichen setzen, dass Software-Patente auch „defensiv und zugleich wettbewerbsfördernd“ genutzt werden können, wie Googles Senior-Patent-Anwalt Duane Valz betont.

Eine ähnliche Initiative wurde bereits 2010 an der juristischen Fakultät der University of California in Berkley gestartet. Die Defensive Patent License (DPL), die an das Prinzip der GNU Public License (GPL) angelehnt ist, versucht, Patent-Inhaber zu versammeln, die die Nutzung der eingebrachten Patente untereinander erlauben. Die Grundregeln der DPL besagen, dass Mitglieder alle ihre Patente einbringen müssen und keine anderen Mitglieder über Patente verklagen dürfen. Der Micro-Nachrichten-Dienst Twitter hatte im letzten Jahr in diesem Zusammenhang erklärt, keine Patentklagen ohne die Zustimmung der Entwickler der patentierten Techniken zu starten.

YouTube-Video: Schultz and Urban - A Defensive Patent License Proposal - Stanford Center for Internet and Society