„Netzallianz“ will Breitband-Ausbau vorantreiben

Die von der Bundesregierung ins Leben gerufene „Netzallianz Digitales Deutschland“ hat sich erstmals getroffen, um den Breitband-Ausbau in Deutschland voranzutreiben. Infrastrukturminister Dobrindt (CSU) demonstrierte zwar Einigkeit mit Vertretern der Telekommunikationsbranche, konkrete Pläne wurden aber nicht genannt.

Die teilnehmenden Unternehmen – darunter (PDF) Branchengrößen wie die Telekom, Vodafone und Kabel Deutschland sowie Vertreter von einigen Branchenverbänden – sollten beim ersten Treffen zunächst die Pläne und Investitionen für die nächsten drei Jahre benennen. Die Bundesregierung will diese mit „flankierenden Maßnahmen“ unterstützen.

Ziel der Initiative ist, einen „flächendeckenden Zugang zu modernsten digitalen Netzen für Personen und Unternehmen“ bereitzustellen, um Deutschland zum „führenden digitalen Standort in Europa“ auszubauen. Konkret bedeutet das: Bis zum Jahr 2018 soll es in Deutschland eine flächendeckende Breitbandversorgung von mindestens 50 Mbit/s geben. Ende 2012 konnten erst gut 55 Prozent der Haushalte mit derart schnellen Zugängen versorgt werden.

Der Knackpunkt ist nach wie vor die Kostenfrage. Investitionen von mindestens 20 Milliarden Euro werden nötig sein, um den Breitbandausbau wie geplant umzusetzen. Direkte Zuschüsse von der Bundesregierung werden die Telekommunikationsunternehmen aber nicht erhalten, die im Verlauf der Koalitionsverhandlungen diskutierten eine Milliarde Euro pro Jahr wurden gestrichen. Immerhin kündigte Dobrindt an, dass die Erlöse aus den bis 2016 geplanten Frequenzversteigerungen zu einem Großteil in den Breitbandausbau fließen sollen.

Um die Digitalbranche in Deutschland zu fördern, will das Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Laufe dieser Legislaturperiode einen Fonds in Höhe von 100 Millionen Euro bereitstellen. Mit diesem sollen kreative Köpfe dazu ermutigt werden, digitale Projekte in Deutschland zu entwickeln und wenn möglich sogar zur Marktreife zu bringen.