Canon weitet Klage gegen alternative Toner aus

Canon hat gegen 33 Hersteller, Distributoren und Händler alternativer Toner-Kartuschen Klage vor der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten (USITC) eingereicht und einen sofortigen Verkaufsstopp gefordert. Die Produkte würden gegen mehrere US-Patente des Unternehmens verstoßen, so der Vorwurf.

Bereits im Januar 2014 hatte Canon 18 der 33 Unternehmen vor dem US District Court des südlichen Bezirkes von New York auf Schadenersatz und Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung verklagt. Fünfzehn weitere sowie die Klage vor der USITC kommen nun hinzu.

Canon sieht durch die Produkte der Dritthersteller die unternehmenseigenen US-Patente 8,135,304; 8,280,278; 8,369,744; 8,433,219; 8,437,669; 8,494,411, 8,565,640, 8,630,564, 8,676,085, 8,676,090, 8,682,215 und 8,688,008 verletzt.

Betroffene Hersteller wie Ninestar Image Tech, Ltd. weisen Kunden auf ihrer Webseite schon länger darauf hin, dass es zu rechtlichen Auseinandersetzungen mit den Originalausrüster kommen kann. „Ninestars globale Rechtsbeistände kümmern sich darum, Risiken unserer Kunden aufgrund von Urheberrechtsverletzungen zu minimieren“, verspricht der Hersteller.