Breitbandausbau: Auch Apple und Google sollen für die Netze zahlen

In einem Brief an die EU-Kommission fordern zehn europäische Telekommunikationskonzerne, zu denen auch die Deutsche Telekom und Vodafone zählen, dass Internetkonzerne wie Apple, Google und Facebook schärfer reguliert und an den Kosten für den Breitbandausbau beteiligt werden sollen.

Konkret heißt es in dem Brief, der der Rheinischen Post vorliegt, dass „Asymmetrien zwischen den Richtlinien für Investoren in die europäische Infrastruktur und denen für globale Internet-Konzerne“ abgebaut werden sollen. Die EU-Kommission solle sich für „Transparenz und Offenheit von Kommunikationsplattformen, Betriebssystemen und Suchmaschinen“ einsetzen.

Dementsprechend sollen etwa Messenger wie WhatsApp und Facebook nicht mehr als geschlossene Plattform agieren dürfen. Stattdessen sollen die Dienste für andere Anbieter geöffnet werden. Als Beispiel nennen die Telekommunikationskonzerne Telefonate und SMS, bei denen die Netze der einzelnen Anbieter ebenfalls verbunden sind.

Zu den Unterzeichnern des Briefs zählen neben der Deutschen Telekom und Vodafone auch noch Telecom Italia, Telefónica, Ericsson, Alcatel-Lucent, Liberty, Orange, Telenor und TeliaSonera.

Im Kern geht es den europäischen Telekommunikationsunternehmen um die Finanzierung des Breitbandausbaus. Seit geraumer Zeit beklagen sich Unternehmen wie die Deutsche Telekom und Vodafone, dass diese zwar Milliarden-Beträge in die Netze investieren, profitieren würden aber in erster Linie die großen Internetkonzerne, weil diese mit Nutzerdaten hohe Gewinne erwirtschaften. Daher sollen etwa die Datenschutzvorschriften von Internetkonzernen und Netzbetreibern angeglichen werden. Ebenso ist die Debatte um die Netzneutralität ein zentraler Streitpunkt.