Pantentklage : Ericsson sieht eigene Patente durch Apple verletzt

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Pantentklage: Ericsson sieht eigene Patente durch Apple verletzt
Bild: Roger Schultz (CC BY 2.0)

Der Netzwerkausrüster Ericsson hat eine Patentklage gegen Apple eingeleitet. Das Unternehmen sieht zahlreiche Schutzrechte durch Apple verletzt, unter anderem für GSM, LTE und Ortungsdienste. Der genaue Streitwert ist bislang unbekannt.

Ausgangspunkt der Streitigkeiten zwischen Apple und Ericsson sind ausgelaufene Verträge zwischen beiden Unternehmen, die Apple bislang die Nutzung von 41 Patenten von Ericsson erlaubten. Neuerliche Verhandlungen führten jedoch nicht zu einer Einigung, weshalb Ericsson nun Klage einreicht.

Bereits im Januar hatten beiden Unternehmen sich mit ersten Klagen angegriffen, wobei Apple vor dem United States District Court for the Northern District of California klagte. Dabei rügte das Unternehmen insbesondere, dass Ericsson die wichtigen Patente nicht zu fairen und vernünftigen Bedingungen sowie ohne Diskriminierung (FRAND) zur Verfügung stellt. Unterdessen forderte Ericsson einen Beschluss vom United States District Court for the Eastern District of Texas, in welchem festgestellt werden sollte, dass das Unternehmen diese Regeln berücksichtigt habe.

Mit der nun eingereichten Klage erhöht Ericsson den Druck auf Apple, die auf die Lizenz für die Nutzung der Patente angewiesen sind. Gleichzeitig hat das Unternehmen Beschwerde bei der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten (ITC) eingereicht und fordert ein Ausfuhrverbot für zahlreiche Apple-Produkte.