Patent Purchase Promotion : Google wirbt um Patentinhaber

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Patent Purchase Promotion: Google wirbt um Patentinhaber
Bild: Michael Righi (CC BY 2.0)

Streitigkeiten zwischen Unternehmen und sogenannten Patenttrollen, deren Geschäftsmodell einzig in Schadenersatzklagen auf Basis von (Trivial-)Patenten besteht, gehören in der IT-Branche noch immer zum Alltag. Ein experimenteller Marktplatz soll Patentinhabern nun eine einfache Lösung zum Verkauf ihrer Patente an Google bieten.

Den Inhabern verspricht Google ein einfaches Verfahren ohne rechtliche Streitigkeiten und bei Interesse einen zügigen Abschluss des Kaufs. Dies soll insbesondere kleineren Firmen oder Einzelpersonen zu Gute kommen und ihnen eventuelle Probleme bei einem Verkauf an einen Patenttroll ersparen.

Dass dies nicht ohne Eigennutz geschieht, ist offensichtlich. Jedes Patent, dass nicht in die Finger der Patenttrolle oder eines Konkurrenten gerät, kann Google eine mögliche Klage und eventuelle Schadenersatzzahlungen ersparen. Zudem erhält Google einen Überblick der im Rahmen der Patent Purchase Promotion angebotenen Patente und kann selbst evaluieren, welche Patente für die eigenen Produkte von Bedeutung sind.

Das Portal der Patent Purchase Promotion wird vom 8. bis 22. Mai geöffnet sein und ermöglicht es Patentinhabern, ihre Patente Google zu einem selbst gewählten Preis zum Kauf anzubieten. Nach Schließung des Portals werden die Angebote von Google evaluiert und die Inhaber bei Interesse bis zum 26. Juni kontaktiert, um möglichst schnell zu einem Abschluss zu kommen. Die Zahlung soll dann bis Ende August erfolgen.

Bis zur Öffnung des Portals empfiehlt Google interessierten Patentinhabern, einen Anwalt zu konsultieren, um die auf der Webseite der Promotion einsehbaren rechtlichen Informationen zur Patent Purchase Promotion durchzugehen.