Patentstreit : Nvidia unterliegt Samsung und Qualcomm vor der ITC

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Patentstreit: Nvidia unterliegt Samsung und Qualcomm vor der ITC
Bild: cpradi (CC BY 2.0)

Nvidia muss im Patenstreit mit Samsung und Qualcomm einen Rückschlag hinnehmen. Die im September 2014 eingereichte Klage gegen Samsung und Qualcomm wurde von der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten von Amerika (ITC) abgewiesen. Nvidia hatte eigene Patente für Grafikchips als verletzt angesehen.

Der zuständige Richter Thomas Pender begründete die Entscheidung damit, dass Samsung zwei der drei von Nvidia beanstandeten Patente gar nicht verletze. Beim dritten Patent liege zwar ein Verstoß seitens Samsung und Qualcomm vor, allerdings sei das Patent ungültig, weil es zum Zeitpunkt des Einreichens keine neue Erfindung dargestellt habe.

Die Klage richtet sich gegen Qualcomms mobile Snapdragon-Prozessoren sowie Samsungs mobile Exynos-Chips, die laut Nvidia geschützte Technologien wie Unified Shader, programmierbare Shader und parallele Datenverarbeitung widerrechtlich und ohne Zahlung von Lizenzgebühren einsetzen. Auch das Konzept einer Grafikkarte an sich steht zur Debatte, da sich Nvidia als Erfinder der „modernen“ GPU sieht, die auf einem Chip sowohl alle Funktionen zur Grafikberechnung als auch die Ausgabe an einen Bildschirm vereint.

Nvidia hat angekündigt, die insgesamt sechsköpfige Kommission der US-Handelsbehörde um eine Überprüfung des Urteils zu bitten, da das US-Patentamt dem beanstandeten Patent die Gültigkeit zugesprochen habe. Im Falle eines Schuldspruchs von Qualcomm und Samsung hätte die US-Behörde die Befugnis, den US-Import aller Produkte mit den widerrechtlich verwendeten Technologien zu stoppen. Dazu gehören unter anderem Samsungs Galaxy Note Edge, Galaxy Note 4 und Galaxy S5. Auch Produkte anderer Hersteller können betroffen sein, solange die beanstandeten Technologien verwendet werden und die jeweiligen Anbieter keine Lizenzgebühren an Nvidia zahlen.

Samsung hat im November 2014 mit einer Gegenklage auf Nvidias juristisches Vorgehen reagiert. Der südkoreanische Konzern wirft Nvidia irreführende Werbeaussagen vor. Anders als von Nvidia behauptet, sei der Tegra K1 keinesfalls der weltweit schnellste Prozessor für Smartphones und Tablets, so Samsung. Der hauseigene Chip Exynos 5433 schneide im Benchmark von Geekbench 3 besser ab. Somit bevorteile der Werbeslogan Nvidia unrechtmäßig und verstoße daher gegen das Wettbewerbsrecht. Nvidia hat diese Argumentation auf Basis eines ausgewählten Benchmarks zurückgewiesen. Zudem wirft Samsung Nvidia ebenfalls mehrere Patentverstöße vor.