Breitbandausbau : 420 Millionen Euro Förderung für das Gigabit-Deutschland

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Breitbandausbau: 420 Millionen Euro Förderung für das Gigabit-Deutschland
Bild: BMVI

Um den Breitbandausbau insbesondere im ländlichen Raum zu fördern, hat die Bundesregierung heute die ersten Fördergelder bewilligt. 55 Kommunen erhalten auf diese Weise in der ersten Runde insgesamt 420 Millionen Euro, verkündet der für die digitale Infrastruktur zuständige Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU).

Erste Runde schaltet insgesamt 1,2 Milliarden Euro Fördergelder frei

Es ist der „Startschuss für Gigabit-Deutschland“, so Bundesminister Dobrindt im Rahmen der Pressekonferenz. Gemeint ist die Ausgabe der ersten 55 Förderbescheide, mit der insgesamt 420 Millionen Euro Bundesmittel in den Ausbau von Breitbandinternet investiert werden. Dabei werden die einzelnen Projekte mit bis zu 15 Millionen Euro gefördert, so dass der Fördersatz zwischen 50 und 70 Prozent liegt.

Die Fördergelder des Bundes können zudem mit weiteren Fördermitteln der Länder, Städte und Kommunen kombiniert werden, so dass sich der Fördersatz teilweise auf bis zu 90 Prozent erhöht. Insgesamt werden mit den nun erteilten Bescheiden Fördergelder in Höhe von 1,2 Milliarden Euro freigesetzt. Der Bund hält eine Gesamtsumme von etwa 2,7 Milliarden Euro an Fördergeldern bereit, die in den kommenden Runden bis 2018 weiter ausgeschüttet werden.

Glasfaser im Mittelpunkt der Projekte

Die nun erteilten Förderbescheide dienen nicht mehr der Planung etwaiger Ausbauvorhaben, sondern tatsächlicher Bauvorhaben. Seit Mitte November des letzten Jahres hatte die Bundesregierung bereits 340 Bescheide für vorbereitende Planungsmaßnahmen ausgegeben.

Dabei betont der Verkehrsminister, dass die überwiegende Anzahl der ermöglichten Projekte auf die Glasfasertechnik setzt, so dass zukünftig teilweise Datentransferraten von bis zu 1 Gigabit pro Sekunde realisiert werden können. Durch die realisierten Bauvorhaben werden neue Glasfaserleitungen mit einer Länge von 26.000 Kilometern gelegt, durch die mehr als 500.000 Haushalte und Kommunen an das schnelle Internet angeschlossen werden.

Meist nur Megabit statt Gigabit

Auch wenn sich die Zahlen zunächst erst einmal schön lesen lassen, so täuschen sie dennoch über die Lage hinweg und sind aber im Soll. Problem ist weiterhin, dass der Glasfaserausbau nicht in allen Bereichen voran getrieben wird und die Vectoring-Technik als umstrittene Alternative zum Einsatz kommt. Dadurch wird das Gigabit-Deutschland zu einem nicht unerheblichen Teil doch nur ein Megabit-Deutschland. Für die Koalition ist dies jedoch kein Streitpunkt, auch wenn Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) deutlich aggressiver in die Zukunft blickt, denn der Vertrag der Regierungsparteien sieht den Breitbandausbau mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde vor.