SCO vs. IBM : Die unendliche Geschichte – Rechtsstreit geht weiter

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SCO vs. IBM: Die unendliche Geschichte – Rechtsstreit geht weiter
Bild: dierk schaefer (CC BY 2.0)

Der eigentlich als endgültig beendet geltende Prozess von SCO gegen IBM wegen Urheberrechtsverletzung könnte nun doch in die Verlängerung gehen. Darauf deutet eine Notiz hin, die bei einem Bundesgericht in Salt Lake City im US-amerikanischen Bundesstaat Utah eingereicht wurde.

Wäre dies ein Aprilscherz, so wäre er besser als viele der wirklich als Scherz publizierten Meldungen, die am heutigen Tag Leser in die Irre schicken sollen. Allerdings weist die am 29. März bei Richter David Nuffer am Bundesgericht in Salt Lake City im US-amerikanischen Bundesstaat Utah eingereichte Notiz (PDF) darauf hin, dass SCO ernsthaft eine Berufung in dem seit 13 Jahren laufenden Verfahren anstrebt.

Verfahren war erst im Februar eingestellt worden

Dabei hatte erst im Februar Richter Nuffer das Verfahren rechtskräftig eingestellt (PDF). Grundlage der Einstellung war ein Antrag der Anwälte (PDF) beider Parteien. Damit galt allgemein das Verfahren, das 2003 vom mittlerweile insolventen und in Liquidation befindlichen Unternehmen SCO Group gegen IBM und andere Unternehmen angestrengt wurde, als endgültig beendet. Laut SCO-Konkursverwalter waren das einzig nennenswerte theoretische Vermögen des Unternehmens die scheinbar nicht durchsetzbaren Ansprüche gegen IBM.

SCO wirft IBM Urheberrechtsverletzungen vor

Bei dem Verfahren geht es um angebliche Urheberrechtsverletzungen seitens IBM. Der Konzern soll Code aus dem UNIX-Betriebssystem System V in den Linux-Kernel eingeführt haben.

Die SCO Group war der Meinung mit dem Kauf von Unix-Rechten der Santa Cruz Operation sämtliche Rechte am Betriebssystems UNIX zu besitzen. Beweisen konnte das SCO aber nie, die Suche nach dem inkriminierten Code im Kernel und anderswo geriet zur Farce. Insgesamt wurden 80 GB Quellcode durchsucht.

Kein Anspruch

Noch skurriler wurde der Prozess, als es Novell 2007 gelang zu beweisen, dass SCO die Rechte an Unix nicht für sich beanspruchen kann, da Novell die Rechte nie verkauft hatte. Daraufhin verklagte Novell seinerseits SCO und verlangte Schadenersatz für entgangene Lizenzzahlungen. Daneben gab es weitere Nebenprozesse, unter anderem drehte IBM den Spieß um und verklagte SCO.

Im Jahr 2013 erreichte SCO mit einer Berufung die Wiederaufnahme des eigentlich 2010 eingestellten Verfahrens. Nun sieht es nach einer Zugabe aus, wenngleich noch nicht bekannt ist, mit welchen Argumenten die renommierte Anwaltskanzlei Boies, Schiller & Flexner vorgehen will. Zudem stellt sich die Frage, wer die Schecks für die nicht gerade günstige Kanzlei ausstellt und welche Interessen den Geldfluss möglich machen.