Kommentar Kommentar: Apple gegen Samsung: Ein Patentstreit mit vielen Folgen

Kopiert oder nicht kopiert? Diese eine Frage beschäftigt derzeit Gerichte und Beobachter, die sich mit der Auseinandersetzung zwischen Apple und Samsung beschäftigen. Egal wie der Prozess am Ende auch immer ausgehen wird: Einen wirklichen Gewinner wird es nicht geben, dafür jede Menge Verlierer. Ein Kommentar.

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Ich muss persönlich zugeben, dass es mir sehr missfällt, dass das Patentsystem schon lange nicht mehr dafür genutzt wird, wofür es vorgesehen war.

Heute heißt es nur noch, jeden Mist patentieren zu lassen und zu hoffen, dass man eines Tages daraus Gewinn schlagen kann und irgendjemanden verklagen kann.

Viel hat das mit dem Schutz vor Erfindungen nicht mehr am Hut, wenn man sich schon simpelste Dinge wie einen Scrollbalken patentieren lassen kann..

Ich finde es zudem schlimm, dass es immer wieder Menschen gibt denen garnich klar ist, wozu das Patentrecht überhaupt da ist. Ich höre des öfteren "Aber die haben es doch zuerst gebaut"...
Das ist irrelevant! Das Patentrecht soll nicht den Firmen helfen, sondern den Menschen. Dadurch das der Fortschritt gefördert wird. Es ist einfach krank, wenn ein Unternehmen mit der Marktposition von Apple ein Patent auf etwas bekommt, was jeder halbwegs talentierte Designer mit den Mitteln die Apple zur Verfügung stehen auf die Kette bekommt.

Wenn das so weiter geht, haben Großunternehmen bald größere Abteilung im Rechtsbereich, vollgestopft mit nutzlosen Juristen, und es bleibt weniger Geld für R&D.

Man müsste andere Ansätze finden:

1. Die Hürden zur patentierbarkeit müssen stark verschärft werden
2. Patente sind Eigentum der Firma, Eigentum verpflichtet, und dass muss stärker eingebraucht werden
3. Wenn eine Firma etwas patentieren will, dann sollte dies nur funktionieren, wenn die Forschungsausgaben die diesem Patent zugerechnet werden, einen bestimmten Anteil des Umsatzes überstiegen. In dem Moment wo die Firma das Patent erhält, gehen diese Forschungsausgaben in das Patent über. Für das Patent muss jährlich, abhängig von den Forschungsausgaben, eine Steuer an den Staat gezahlt werden. Die Unternehmen sind also in einer Situation, wo Sie abwägen müssen, wie sehr Sie kosten für ein Patent aufbauschen, um über den Umsatzanteil zu kommen, und wie hoch die Steuern für dieses "Aufbauschen" nachher werden. Wenn das Patent unwirschaftlich wird, muss die Firma es wegen der Steuern aufgeben, und es wird indirekt Bürokratie abgebaut.

Fidikus schrieb:

Es ist einfach krank, wenn ein Unternehmen mit der Marktposition von Apple ein Patent auf etwas bekommt, was jeder halbwegs talentierte Designer mit den Mitteln die Apple zur Verfügung stehen auf die Kette bekommt.

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Ich kenn das US- Amerikanische Patentsystem jetzt nicht wirklich, aber im Grunde geht es ja nicht um Patente im Sinne von "löst ein Problem auf eine Weise die nicht sofort offensichtlich ist" sondern darum, dass Samsung Designrechte verletzt. In DE wäre es also ein Prozess um Geschmacksmuster wenn mich nicht alles täuscht.

Will man die Deutschen erleben, wenn ein chinesischer Autohersteller das Design eines Mercs 1:1 kopiert.

Der Schutz von Geschmacksmustern und Designs macht schon Sinn, alleine um Plagiate vom Original unterscheiden zu können.


Perverser fand ich eher den jahrelangen (Software-) Patentstreit von SCO vs. Linux/Unix.

Es ist eig. schon Krass das es mittlerweile Firmen gibt die sich darauf spezialisieren mit Patenten zu handeln.
Teilweise kaufen einige Großkonzerne andere Firmen nur auf um an deren Patente zu kommen.
Stand nicht mal irgendwo das es in Amerika heißt : Wer mehr Patente hat gewinnt ?

Aber ansonsten sehr guter Artikel =D

@ Cr4y schau mal hier wegen den Autoherstellern ^^

Mal etwas zu Samsung: http://www.manager-magazin.de/finanzen/artikel/0,2828,834337,00.html

Compo schrieb:

Aber ansonsten sehr guter Artikel =D

@ Cr4y schau mal hier wegen den Autoherstellern ^^

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Ahja, war mir schon klar, dass es sowas gibt ^^
Aber wenn die jetzt damit auf den deutschen Markt wollen, würde das vom Zoll/Staat sicher nicht zugelassen werden. Und das ist gut so, und von daher sollte man sich ein Design auch weiterhin schützen lassen können.

Ich finde es jetzt nicht sooo schlecht, wenn man den Gerichten ein bisschen Freiraum lässt. Ein entsprechendes Gesetz, was für alle Fälle eindeutige Vorschriften hat wäre extrem umfangreich (=bürokratisch), würde große Unternehmen mit entsprechend großen Rechtsabteilungen noch mehr bevorteilen und würde auch nicht zum amerikanischen Gesetz-/Rechtssystem passen.

http://www.vbor.org/2010/11/das-rechtssystem-der-usa/

Klar, die Regeln müssen geändert werden. Aber das Problem sind nicht die Regel, sondern die Leute/Firmen die bis zum Exzess Gesetzteslücken ausnützen. Man könnte x-Beispiele aus dem normalen Leben nehmen, wo man Regeln einführen müsste, wenn sich die Masse nicht vernüftig verhalten würde.
Es sind immer Einzelne die Umstände so zu ihren Gunsten biegen, dass man irgendwann nicht mehr anders kann, als neue Regeln einführen die leider meist alle anderen noch viel mehr einschränken. Ich seh einfach nicht, wieso hier wieder die Gesetzgebung falsch sein soll, die war bis vor Kurzem völlig in Ordnung.

Es brauchte eine Firma die diese Patentlawine losgetreten hat, dass am Schluss wieder jeder andere Konzern das eben auch tun muss, damit er die Rechte an seinen Produkten verteidigen kann. Man soll es doch endlich mit dem Namen nennen, Apple hat Schuld hat an dieser ganzen Misere, das ist doch offenichtlich. Sie haben diese bescheuerte Lawine losgetreten, sie waren es die Rechtecke mit runden Ecken patentieren liessen. Und mit der Cola-Flasche hat das nun gar nichts tun, die ist im Vergleich zum sehr abstrahierten Design, nun wirklich eigenständig. Ein stark abstrahiertes Design, besteht nun mal aus einfachen geometrischen Primitiven auf die niemand ein Anrecht hat.

Ich versteh nicht wieso bei solchen Exzessen die Gesetzgebung nicht ausreichend sein soll. Klagt doch die mal an die diesen Mist verursachen. Das ist nicht die Gesetzgebung, der Schwachsinn produziert primär Apple, weil sie in letzter Zeit offensichtlich etwas zu viel Geld verdient haben und nichts mehr Gescheiteres mit anzufangen wissen.

Cr4y schrieb:

Der Schutz von Geschmacksmustern und Designs macht schon Sinn, alleine um Plagiate vom Original unterscheiden zu können.

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Wenn das Design alles ist, worin sich die Objekte Unterscheiden, dann macht es eben keinen Sinn. Was interessiert es mich, ob eine Chinakarre so aussieht wie ein S8, wenn mich das Ding bei einem 30 Kmh Frontalcrash nicht Schützen kann...

Selbst juristischen Laien fiel zuletzt auf, dass die Patente nicht mehr in erste Linie die Erfindung selbst, sondern lediglich die wirtschaftlichen Interessen des Eigentümers schützen sollen.

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Ähmm, Donnerwetter und ich dachte dass sei das Ziel eines Patents!?

Ein Patent ist immer ein zeitliches Monopol, welches mit der Gegenleistung verbunden ist, dass man "Fortschritte" mit der Öffentlichkeit teilt.

Nach diesem Satz habe ich dann das lesen eingestellt, da der Autor wohl wenig Ahnung von der Materie hat

Melkor03 schrieb:

Ähmm, Donnerwetter und ich dachte dass sei das Ziel eines Patents!?

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Wiese sollte es das sein ? Das wäre krank.

"Im Namen der wirtschaftlichen Interessen verhänge ich folgendes Urteil ...." ?! Hab ich noch nie so gehört..

Fidikus schrieb:

3. Wenn eine Firma etwas patentieren will, dann sollte dies nur funktionieren, wenn die Forschungsausgaben die diesem Patent zugerechnet werden, einen bestimmten Anteil des Umsatzes überstiegen.
Für das Patent muss jährlich, abhängig von den Forschungsausgaben, eine Steuer an den Staat gezahlt werden.
Wenn das Patent unwirschaftlich wird, muss die Firma es wegen der Steuern aufgeben, und es wird indirekt Bürokratie abgebaut.

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Und was mache ich als Privatmann?
Und was ist, wenn die Unternehmen die Patente dann auf ihre Entwickler eintragen lassen, sich aber ein Nutzungsrecht darauf vertraglich zusichern lassen?

Fidikus schrieb:

Wenn das Design alles ist, worin sich die Objekte Unterscheiden, dann macht es eben keinen Sinn. Was interessiert es mich, ob eine Chinakarre so aussieht wie ein S8, wenn mich das Ding bei einem 30 Kmh Frontalcrash nicht Schützen kann...

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Das Problem in dem Falle ist, wenn Hans Muster den Unterschied nicht kennt, und denkt die China- Karre wäre ein S8 und würde ihn bei einem Crash schützen.
Unterschiedliche Produkte müssen unterschiedlich aussehen.

Ridefreak schrieb:

Mal etwas zu Samsung: http://www.manager-magazin.de/finanzen/artikel/0,2828,834337,00.html

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Als wenn Apple da anders wäre

Die haben Geld wie Heu, nutzen aber für ihre Rechenzentren Kohlestrom weil der so schön billig ist

Bauen Geräte die sich schwerer Recyclen lassen als die der Konkurrenz, weil Sie unbedingt 1mm dünnere Geräte bauen wollen als die anderen, von der hochgiftigen Chemimischung in den Akkus mal ganz abgesehn.

Apple ist wie eine Sekte die "über Leichen geht"


@Melkor03

genau so ist es, man hat einen zeitlichen Vorteil gegenüber anderen, eventuell auch einen Finanziellen durch Lizenzgebühren, dafür muss man alles öffentlich machen und wenn die Zeit rum ist weiß jeder wie man es nachbauen kann.

Auf der einen Seite gelangen konkurrenten so an wissen, das ihnen schon helfen kann während noch Patentschutz besteht um darauf z.B. aufzubauen, anderseits hat man seine Entwicklung über Jahre rechtlich abgesichert.

Es gibt auch deutsche Firmen die kaum Patente haben aber Weltmarktführer sind, deshalb sind die USA immer ganz oben bei der Zahl der neuen Patente, weil die alles zum verklagen anmelden

Im Prinzip ist es wie in der Schule im Kunstunterricht. Man kann Kunst nicht objektiv bewerten, und wie will man hier einschränken was überhaupt Kunst ist und was nicht.

Und genau darum geht es bei den Geschmacksmustern. Was zählt man zu Kunst oder als "schützenswert" und was nicht. Das wird niemals jemand objektiv und definitiv sagen können, egal welche Gesetze man macht.

Cr4y schrieb:

Und was mache ich als Privatmann?
Und was ist, wenn die Unternehmen die Patente dann auf ihre Entwickler eintragen lassen, sich aber ein Nutzungsrecht darauf vertraglich zusichern lassen?

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Das 2 Sätze nicht dazu ausreichen, ein Patentrecht lückenlos zu revolutionieren ist mir klar.
Mir ging es im Kern um folgendes: Ein Patent einer Firma muss deutlich mehr finanzielle Verpflichtungen mit sich bringen.

Cr4y schrieb:

Das Problem in dem Falle ist, wenn Hans Muster den Unterschied nicht kennt, und denkt die China- Karre wäre ein S8 und würde ihn bei einem Crash schützen.
Unterschiedliche Produkte müssen unterschiedlich aussehen.

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Wenn Hans Muster zu dumm ist, ist es sein Problem.

Fidikus schrieb:

Wenn das Design alles ist, worin sich die Objekte Unterscheiden, dann macht es eben keinen Sinn. Was interessiert es mich, ob eine Chinakarre so aussieht wie ein S8, wenn mich das Ding bei einem 30 Kmh Frontalcrash nicht Schützen kann...

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So sieht's aus. Und wenn's auch exakt so aussieht wie ein iPad, solange sich die inneren Werte des Apple-Produkts inkl. des "Fanboy-Faktors" nicht zum Negativen verändern, wird das iPad Marktführer bleiben.

Ich denke das Problem bei Apple und diesen Geschmacksmustern ist vor allem jenes der Differenziertheit.

Ein Geschmacksmuster soll den Wiedererkennungswert einer Marke schützen. Dazu muss es sich aber erstmal abheben.
Das Problem bei iThings ist das es sehr plan und unscheinbar ist. Es ist im wesentlichen ein Schwarz umrandetes farbiges touchdisplay mit Glas drauf. Wenn der Home Button als markantes Zeichen gilt dann wärs okay, aber der taucht mit dem weißen abgerundeten Viereck in der Mitte gar nicht auf im Muster.
In diesem Fall wurde etwas patentiert das jeder geben dem Technologischen Fortschritt sehr ähnlich fabriziert hätte.
Das Xoom 2 sah genauso aus. Die meisten Tablets werden nur künstlich irgendwie verunstaltet damit sie sich eben zumindest etwas abheben.

Das Problem liegt beim Patentamt denen nicht klar ist wie viel an dem Design Notwendigkeit und Technologie war. Wenn eine Firma gebogene Display erfindet dann sollte eine andere Firma nicht ein Patent auf Produkte mit gebogenen Displays anmelden können.
Der Button hätte klar als Merkmal aufgenommen werden sollen dann hätte es funktioniert. Die anderen machen den dann eben eckig oder wo anders hin.

Dasselbe gilt für die Designelemente bei der UI. Finger große Icons kann man nicht einem patentieren lassen wenn alle gleichzeitig kapazitive Touchdisplays in die Hand bekommen. Natürlich werden die meisten UIs Buttons und Icons der menschlichen Anatomie anpassen.

Der Kühlergrill bei Mercedes oder BMW ist differenziert. So auch eine Coca Cola Flasche. Minimalistisches Design ist das nicht. Ein Patent auf eine glatte schnörkellose Glasflasche ist Unsinn.

Daher hat der Englische Richter recht. Viele dieser Patente hätten einfach nie ausgestellt werden dürfen. Oft ist da auch nicht die rechtliche Lage schuld sondern einfach die Ausführung bei den Patentämtern.
Es reicht nicht das noch keine vorher etwas ähnliches hatte, sondern das spezifizierte Muster muss differenziert sein und so stünde das afaik eigentlich auch im Patentrecht drinnen.

Die Lösung wird im Artikel falsch angedeutet ich würde beim Ausstellen ansetzen nicht beim Anwenden. Es müssen genauere Vorgaben für die Patentämter her und mehr Abgleich des internationalen Rechts (einfach um Kosten zu sparen).
Das bedeutet aber nicht, dass Muster genauer spezifiziert werden müssen, sondern, dass bei der Genehmigung genauer Augenschein auf Differenziertheit und Abhängigkeit von dem Technologischen Umfeld, in dem sich das Muster bewegt, geworfen wird.
Das kann nicht so schwer sein und Bedarf keinen mm Angaben oder ° Ecken und solchem Unsinn.

Apple ist im Zugzwang. Die rechtlichen Auseinandersetzungen werden die Entwicklung am Markt nicht aufhalten. Mittlerweile legt Samsung bei den Smartphones die Messlatte an, siehe S3.

Das ist hier schon alles schön und gut, aber die Problematik hier seh ich eher so wie mit Sportbällen:
Egal ob ich nun einen Volleyball, Fußball, Basketball oder sogar Tischtennisball nehme.
Die Form der Bälle ist einfach in einem gewissen Sinne vordefiniert: Alle sind (ja, mehr oder weniger ) rund. Komischerweise verklagt hier auch kein Fußballhersteller einen Volleyballhersteller auf Millarden, nur weil beide Bälle rund sind...
Wundert mich, dass es hier nicht bereits ettliche verfahren gibt, denn schließlich wäre dann ja ein Volleyball nach der aktuellen Streiterei bei den Smartphones auch nur ein leicht abgewandelter Fußball--> Verwechslungsgefahr!!! (<-- Achtung Ironie )

Und hier liegt auch das Problem der Smartphones: In gewisser Weise ist auch hier die Größe und Form durch den Verwendungszweck definiert.
Und auch wenn mir beide Unternehmen nicht umbedingt sympathisch sind (Arbeitsbedingungen der Arbeiter usw...) muss man einfach sagen:
Apple hat keine runden Ecken erfunden, genausowenig, wie die Barrenform. Zudem wurde schon festgestellt, dass es bereits vorher sehr ähnliche Designs gab. (Natürlich nicht so verfeinert, da damals technisch nicht möglich.) Auch die Töne schwarz und weiß gab es vorher schon, auch bei Handys.

Da wären wir wieder bei den Bällen... Seltsam, dass es Fußbälle von ettlichen Herstellern geben kann, die sich im Grunde nur durch den Aufdruck des Labels unterscheiden. Bei Smartphones sind bereits abgerundete Ecken und simple geometrische Formen streitwürdig...

@duskkk

Der bisher beste Kommentar denn ich bis etzt zu dem Thema gelesen habe! Und dem ich so zustimmen kann.