News Samsung geht gegen iPhone 5 vor

Patrick · 2. Oktober 2012

Überraschend kommt dieser Schritt nicht: Im Streit um die Verletzung von insgesamt acht Patenten spielt nun auch das iPhone 5 eine Rolle. Denn aus einem an das Gericht im kalifornischen San Jose gerichteten Schreiben (PDF) geht hervor, dass Samsung dessen Berücksichtigung beantragt hat.

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TreffnixHH · 2. Oktober 2012

naja eigentlich sollte man sowas nicht mehr beachten lol.. aber geil ist auch ..wenn apple klagt geht es sofort dort und wenn andere klagen dann frühstens beginn erst ab... lol... warum kann man nicht solche Gerichte(richter) verklagen !? oder werden diese von einem weltverband überwacht....

glpsy · 2. Oktober 2012

Dieser Schritt war ja zu erwarten, aber wollte man nicht wegen LTE gegen das iPhone vorgehen und sich mit HTC deswegen zusammen schließen?

AlexH · 2. Oktober 2012

Eine interessante Aussage dazu von Samsung:

"Ein Sprecher des südkoreanischen Konzerns gab an, dass man keine Wahl gehabt habe, da es oberste Priorität sei, die eigenen Innovationen und das geistige Eigentum zu schützen."

Bin ich der einzige der da lachen muss? ^^

Tzunamik · 2. Oktober 2012

Überraschend ist es nicht, da Samsung jetzt mit dem Rücken zur Wand steht, treten Sie mit allem und jedem Zeug das Sie haben, ich glaube aber nicht das Samsung damit durchkommt, da Sie in Vergangenheit einfach zu viele Fehler gemacht haben.

Wer kopiert muss bestraft werden, aber Patente die jeder nutzt und die unter dem FRAND stehen, sind nicht bestreitbar, sondern MÜSSEN lizenziert werden, was Samsung hier ja scheinbar nicht tut.

Bin aber dennoch auf den Ausgang gespannt, mein Iphone 5 habe ich jedoch schon, daher geht es wohl an mir vorbei, so oder so!

astor27 · 2. Oktober 2012

Nein Überraschend kam das nicht im Gegenteil man hat es schon vermisst.
mfg

Cool Master · 2. Oktober 2012

Wenn das mit 2014 stimmt, wird das noch eine lange strecke werden. BIn mal gespannt ob Samsung ein Verkaufsstop beantragt wovon ich aber nicht ausgehe bzw. es würde eh nicht statt gegeben da es unter anderem um FRAND geht.

raysschoko · 2. Oktober 2012

LTE Patente sind nicht FRAND Patente zum Glück.

Das Urteil gegen Samsung hatte nichts mit Demokratie zu tun.

Unfairer Prozeß

Hinzu kommt noch die Verstrickung eines Jurymitgliedes, durch ein eigenes Patent

Fairness ist und bleibt Mangelware

Das wird hoffentlich das ITC klären.

Auch wen es bei den UMTS Patenten sich um FRAND handelt, heißt das nicht das Apple nicht zahlen muss.

In anderen Ländern muss Apple bereits dafür zahlen. Nur in den USA nicht " komisch " oder "?

TheCounter · 2. Oktober 2012

Soll das wirklich "frühestens 2014" heißen?

Wenn ja: Sehr merkwürdig. Einer Klage gegen Samsung wird sofort nachgegangen, bei Apple wird es erstmal um mindestens 1 Jahr verschoben.

RichBone · 2. Oktober 2012

Hallo

kann man nicht einfach alle Patente für jeden Frei zugänglich machen, will garnicht wissen wieviel Geld alleine für die Patentsteitereien auf der Welt ausgegeben werden.

Bin froh das ich mein IPhone 5 schon habe, und ich mich nicht vor einem Verkaufsverbot fürchten muss.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Krüger

DragonTuX · 2. Oktober 2012

Warum dauert es so lange bis der Prozess beginnt?

krucki1 · 2. Oktober 2012

Im Mittelpunkt dürften dabei unter anderem die UMTS-Schutzschriften stehen, die als Standard-essentiell gelten und somit gemäß dem FRAND-Prinzip verfügbar gemacht werden müssen.

Ich verstehe das Ganze irgendwie nicht. Da werden entwickelte Techniken als essentiell abgestempelt und müssen fair und nicht diskriminierend jedem Unternehmen zur Verfügung gestellt werden, auf der andere Seite gibt es aber ein Geschmacksmuster von einem Rechteck mit Rundungen was bestand hat. Das dürfte doch genau so essentiell sein, oder nicht? Ich habe das Gefühl die Entscheidungen über sowas werden eher nach Tagesverfassung der beruteilenden Menschen gefällt.

wasi1306 · 2. Oktober 2012

Prozessbeginn 2014? Bis dahin haben sich Apple und Samsung doch schon wieder wegen der nächst neueren Smartphone-Generation in der Wolle.

Cool Master · 2. Oktober 2012

TheCounter schrieb:
Wenn ja: Sehr merkwürdig. Einer Klage gegen Samsung wird sofort nachgegangen, bei Apple wird es erstmal um mindestens 1 Jahr verschoben.

Ganz einfach. Gerichte sind nicht immer Frei. Sprich es muss erst mal ein Richter geben, der mus sich in den Fall einarbeiten usw das dauert eben sehr lange. Ist in deutschland nicht anderst. Eine Anklage wegen Mord wird auch nicht in 2 Wochen gemacht

DragonTuX schrieb:
Warum dauert es so lange bis der Prozess beginnt?

Siehe oben

Telesto · 2. Oktober 2012

raysschoko schrieb:
LTE Patente sind nicht FRAND Patente zum Glück.

LTE ist ein Mobilfunkstandard. Wenn etwas unter FRAND fällt, dann ja wohl so was.

Rob83 · 2. Oktober 2012

Und an den Kunden denkt wohl keiner mehr. Wenn ich ein Iphone5 haben wollte und Samsung klagt es mir weg, meinen die ich würde dann Samsung toll finden?

MrEisbaer · 2. Oktober 2012

Bis es in San Jose zu einem Urteil kommt, dürfte es jedoch noch dauern. Denn US-amerikanischen Medien ist zu entnehmen, dass ein Prozess frühestens 2014 beginnen könnte.

Ich kann mir nicht helfen, aber wenn Apple gegen Samsung klagt, geht das ruck zuck bei den US Gerichten, aber wenn Samsung gegen Apple klagt, dann schiebt man es auf die elend lange Bank.

Patriotismus in allen ehren, aber Gerichte haben beide Seiten neutral zu Behandeln und nach den vorliegenden Fakten ein Urteil zu fällen und nicht nach US-Unternehmen oder nicht US-Unternehmen zu Urteilen.

Piktogramm · 2. Oktober 2012

krucki1 schrieb:
...
Ich verstehe das Ganze irgendwie nicht. Da werden entwickelte Techniken als essentiell abgestempelt und müssen fair und nicht diskriminierend jedem Unternehmen zur Verfügung gestellt werden, auf der andere Seite gibt es aber ein Geschmacksmuster von einem Rechteck mit Rundungen was bestand hat.
...

Ist doch logisch, Entwicklungen die allerhand Gehirnschmalz erfordern um Hochfrequenzsignalverarbeitung sowie Aufbereitung zu gewährleisten und direkt dem technischem Fortschritt dienen sind FRAND. Da sich nicht alle Firmen mit Reingewinnen im 3 stelligem Millionenbereich in der Lage sind entsprechend gute Forschung zu betreiben, werden die Firmen die diese Investition tätigen dazu gezwungen diese hochtechnologischen Errungenschaften gegen kleines Geld zu lizensieren.
Ist doch logisch!

Na gut im Ernst, Entwicklungen die dazu nötig sind Industriestandards wie zum Beispiel ein Funkprotokoll nutzen zu können müssen für alle Mitbewerber zur Verfügung gestellt werden. Sonst könnte die größten Anbieter jeden Konkurrenten ausschließen. Solang ein Quader mit in nur einer Ebene abgerundete Ecken kein Standard ist der zum Betrieb solcher Geräte zwingend notwendig ist, gibt es eben die vollen 20+20 Jahre staatlich subventionierten Monopolistenschutz.
Daher -> Je trivialer ein Patent ist umso besser. Ist es HighTech bei dem die Mitbewerber ernsthaftes Interesse anmelden könnten, umso eher bekommt man den Monopolistenschutz aberkannt. Der Fleißige ist der Dumme

live@1 · 2. Oktober 2012

patentverfahren gabs ja schon immer. neu ist nur wie penetrant die konkurenz gemobbt wird.
grundsätzlich - wie es in wald schreit , so hallt es raus.

ist eigentlich keine news mehr wert.

Pr0krastinat0r · 2. Oktober 2012

DragonTuX schrieb:
Warum dauert es so lange bis der Prozess beginnt?

Weil die Gerichte vermutlich noch genug mit alten Verfahren zu tun haben, mit denen die Smartphonehersteller sie überschütten.
Muss richtig Spaß machen sich als Richter ständig mit diesen zwei Quälgeistern beschäftigen zu müssen.

Diesem juristischen Hickhack muss ein Riegel vorgeschoben werden, sonst wird sich dieser Krieg nie beenden lassen.

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