News Samsung verletzt Apple-Patente nicht vorsätzlich

przszy · 30. Januar 2013

Im August 2012 wurde Apple ein Schadenersatz von 1,05 Milliarden US-Dollar zugesprochen, wobei seitdem beide Parteien über die Höhe der Entschädigung streiten: Apple fordert zusätzlich mehr als 500 Millionen US-Dollar, während Samsung versucht, die von der Jury festgelegte Summe um mindestens 600 Millionen US-Dollar zu kürzen.

Zur News: Samsung verletzt Apple-Patente nicht vorsätzlich

Cohen · 30. Januar 2013

Ich hätte ja eine andere Formulierung gewählt: "Samsung konnte kein Vorsatz bei der Patentverletzung nachgewiesen werden", sonst klingt es etwas naiv.

Aber sei's drum

[F]L4SH · 30. Januar 2013

Wow Frau Koh? Hat Apple vergessen die Dame zu bezahlen?
Kleiner Witz am Rande

Ein Juryurteil ist in diesem Fall sehr kritisch zu sehen. Die Jury besteht aus US Bürgern - meist "drängen" eher Patrioten in dieses Amt, bzw die anderen deücken sich.

Was meint ihr würde wohl herauskommen, wenn in Deutschland ein Prozess zwischen Siemens und GE (böse böse Firma) mit Jury geführt würde? Da ist ein Mensch einfach parteiisch.

Am Ende gehen diese Prozesse für keinen gut aus. Entweder wird es eine Nullnummer samt hohen Kosten für beide oder es müssen beide Strafe zahlen für verschiedene Dinge.
Interessant ist aber, dass sich der Wind scheinbar immer mehr dreht. Am Ende wird Apple noch am freien Markt bestehen müssen. Das kann ja nichts werden.

Dr. MaRV · 30. Januar 2013

Das ist echt lustig, wird hier nach anderen Maßstäben gemessen? Heißt es nicht immer Unwissenheit schützt vor Strafe nicht? Samsung sagt, wir wussten nicht ob Apples Patente gültig sind und ist so aus dem schneider? Normal finde ich das nicht. Zumal selbst der Richter sagt, objektiv betrachtet hätte man damit rechnen müssen.

Askat86 · 30. Januar 2013

Dr. MaRV schrieb:
Das ist echt lustig, wird hier nach anderen Maßstäben gemessen? Heißt nicht immer unwissenheit schützt vor Strafe nicht? Samsung sagst, wir wussten nicht ob Apples Patente gültig sind und ist so aus dem schneider? Normal finde ich das nicht. Zumal selbst der Richter sagt, objektiv betrachtet hätte man damit rechnen müssen.

Es geht hier um die vorsätzliche Verletzung der Patentrechte. Da Samsung seit jeher Apples Schutzrechte als ungültig ansieht, kann ich schon nachvollziehen, warum es nicht als vorsätzlich angesehen wird.

Wenn du davon ausgehst, dass der Wertgegenstand auf der Straße verloren worden ist und ihn deshalb mitnimmst, dann ist das auch kein vorsätzlicher Diebstahl. Ist natürlich Apfel und Birne, aber es kommt dem im Ansatz nahe.

PiPaPa · 30. Januar 2013

@Dr. MaRV
Unwissenheit schützt vor Strafe nicht heißt es weiterhin. Es geht hier aber um die Bemessung (Höhe) der Strafe und die kann bis zu Faktor 3 bei Vorsatz sein. Und hier wurde bisher kein Vorsatz nachgewiesen und daher geht es um die Höhe der Schadensersatzsumme.
Hier steht nicht das Samsung komplett straffrei ausgeht

VYPA · 30. Januar 2013

[F]L4SH schrieb:
Wow Frau Koh? Hat Apple vergessen die Dame zu bezahlen?
Kleiner Witz am Rande

Ein Juryurteil ist in diesem Fall sehr kritisch zu sehen. Die Jury besteht aus US Bürgern - meist "drängen" eher Patrioten in dieses Amt, bzw die anderen deücken sich.

Was meint ihr würde wohl herauskommen, wenn in Deutschland ein Prozess zwischen Siemens und GE (böse böse Firma) mit Jury geführt würde? Da ist ein Mensch einfach parteiisch.

Am Ende gehen diese Prozesse für keinen gut aus. Entweder wird es eine Nullnummer samt hohen Kosten für beide oder es müssen beide Strafe zahlen für verschiedene Dinge.
Interessant ist aber, dass sich der Wind scheinbar immer mehr dreht. Am Ende wird Apple noch am freien Markt bestehen müssen. Das kann ja nichts werden.

Danke für deinen Unsinn. Wird ja inzwischen wieder alles zugelassen. Oder du hast die Mod's bezahlt.

Stimmt natürlich, im freien Markt wird Apple keine Chance haben. Niemand wird mehr diese überteuerten und hässlichen Produkte kaufen!
Merkst du aber schon selbst - oder?

Immerhin ist diese eine Schlacht nun geschlagen. Leider warten noch genügend.

Sive · 30. Januar 2013

Die Begründung von Samsung ist aber schon grandios: "Lass uns mal ein paar Patente verletzen und später behaupten wir dann wir dachten die sind ungültig."

Da das Juryurteil aber auch nicht so ganz unparteiisch war... Wobei Samsung damit ja jetzt zugegeben hat wissentlich Patente verletzt zu haben.

Pr0krastinat0r · 30. Januar 2013

Dr. MaRV schrieb:
Das ist echt lustig, wird hier nach anderen Maßstäben gemessen? Heißt nicht immer unwissenheit schützt vor Strafe nicht? Samsung sagst, wir wussten nicht ob Apples Patente gültig sind und ist so aus dem schneider? Normal finde ich das nicht. Zumal selbst der Richter sagt, objektiv betrachtet hätte man damit rechnen müssen.

Da heute jeder Furz patentiert ist wird man früher oder später die Patente eines anderen verletzen wenn man ein Smartphone baut. Da muss nicht unbedingt Vorsatz hinter stecken.

lovechan · 30. Januar 2013

Auch wenn mich dieses Patentgeklage und vor allem die selektive Berichterstattung nervt, finde ich die Begründung witzig.
Ich dachte er ist nicht im Recht, deswegen habe ich es getan.

Kleiner69 · 30. Januar 2013

[F]L4SH schrieb:
Was meint ihr würde wohl herauskommen, wenn in Deutschland ein Prozess zwischen Siemens und GE (böse böse Firma) mit Jury geführt würde? Da ist ein Mensch einfach parteiisch.

OT: Wenn man bedenkt, das Siemens auf Grund der aktuellen ICE-Situation, bei den Bahnfahrenden Bundesbürgern nicht grad hoch im Kurs steht, möchte ich mir ein evtl. Jury-Urteil nicht vorstellen.^^

Rome1981 · 30. Januar 2013

Es ist eine Sache, ob man etwas nicht weiß oder etwas allgemein angenommen wird.
Es wurde angenommen, dass die Patente ungültig seien.

In Deutschland geht das auch: Wenn beispielsweise ein Stop-Schild auf einmal orange statt rot ist und man überfährt es einfach, hat man das Recht zu sagen, dass man angenommen hat, dass es sich um einen Scherz oder eine Attrappe handelte, weil die Farbe nicht stimmte...

Selbst wenn das Schild also Gültigkeit hatte, kann der Fahrer in dem Fall mildernde Umstände oder gar Freispruch erwarten...

einblumentopf · 30. Januar 2013

Samsung hatte jedoch argumentiert, es habe angenommen, Apples Schutzrechte seien nicht gültig, weswegen es auch nicht gegen Patente verstoße.

Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Da gibt es existierende Patente, ein Unternehmen weiß das und verletzt sie vorsätzlich unter der Aussage "wir sagen die sind nicht gültig". Naja Samsung halt...

Bugsier 19 · 30. Januar 2013

lovechan schrieb:
Ich dachte er ist nicht im Recht, deswegen habe ich es getan.

Schon merkwürdig, was in diesem Fall so alles entschieden wird. Bei der Begründung musste ich jedenfalls auch schmunzeln. Momentan läuft es nicht für den Apfel...

DrToxic · 30. Januar 2013

Patentbeobachter Florian Müller

Wenn schon jemand seinen Lebensunterhalt damit verdienen kann, Patentstreitigkeiten zu beobachten, sollte man wirklich mal drüber nachdenken, ob im Status Quo nicht vielleicht doch ein wenig zu viel Patentklagerei vorherrscht

Dr. MaRV · 30. Januar 2013

PiPaPa schrieb:
(...)

Es steht aber auch nicht da, dass es ein Strafe geben wird. Außerdem sagt auch das Gericht, objektiv hätte man bei Samsung davon ausgehen müssen, gegen Patente zu verstoßen. Genau das wird man bei Samsung auch gewusst und trotzdem besusst gemacht haben. Jeder weiß, dass die Geräte der früheren Generationen geradezu wie Apple-Clone aussahen und man bis heute versucht mit TouchWiz dern Bedienung inkl. der Menüanimationen zu kopieren. Was hier nun folgte war lediglich eine Lücke zu nutzen die Samsungs Winkeladvokaten entdeckt haben. Jedes Gesetz kann aus mehreren Perspektiven interpretiert werden.

Wenn du so argumentierst kann sich zukünftig auch jeder Mörder damit freisprechen, dass er zwar gewusst habe, dass man mit einer Pistole jemanden töten kann, aber davon ausgegangen ist, die Waffe wäre nicht geladen und hätte somit nicht töten können. Dann wird aus Mord Totschlag oder fahrlässige Körperveltzung mit Todesfolge.

P.S. pass auf das sie dir nich rausfallen...

RocketChef · 30. Januar 2013

Nee, man muss sich mal auf der Zunge zergehen lassen dass ein Patent "rechteckig mit abgerundeten Ecken und Bildschirm in der mitte" überhaupt in seiner Allgemeinheit patentiert wurde. Es gibt nunmal Sachen die sind zu allgemein dass sie nur als nicht patentierbar oder ungültig erklärt werden können. Wenn auch im Nachhinein. Wenn man davon ausgeht hat Samsung nicht falsch gehandelt. Es sähe bestimmt anders aus wenn Samsung damals schon mit der iPhone ähnlichkeit bewusst geworben hätte, haben sie aber nie. Es sah nur von Weitem in etwa so aus. Machen sie nur jetzt, da es in 3. Generation grundverschieden aussieht und mittlerweile Apple der Jenige ist der meisst hinterher rennt. Ob nun in Sachen Hardware (Bildschirmgrösse, NFC) oder Software (echtes Multitasking, Notification Center).

AeS · 30. Januar 2013

Nun gut, beide Firmen haben gute und schlechte Seiten, als gut muss man wohl die Produkte ansehen als schlecht die Firmenphilosophien und Geschätspraktiken und ja, wenn Samsung-"Befürworter" zumindest so tun als würden sie sich objektiv mit den Firmen auseinander setzen, so würden sie merken das Samsung besonders im asiatischen Raum den Ruf weg hat über Leichen zu gehen, also nicht besser als Apple.

Von daher sollten Gerichte beiden Firmen auf den Deckel Hauen und den mal vor Augen führen das dieses Business kein Kindergarten ist, gute Produkte setzen sich durch und man hat doch gesehen, das Samsung vor der Galaxy Serie, bevor die Smartphones brauchbar waren, kein Stich gegen Apple gesehen hat, genauso war von Apple vor dem iPod und den MBPs late 2008 auch nicht viel zu hören.

Genau so geht es Bergab wenn die guten Produkte fehlen, siehe SE, Motorola, Nokia, BB und Co.
Deswegen kommt es eher auf ein gutes Gesamtkonzept an, als kopierte Äußerlichkeiten oder einzelne Features.

andisaw · 30. Januar 2013

Irgendwann werden nicht mehr Staaten Kriege führen sondern die Großkonzerne ...und dass ganz offiziell, ohne dass dafür Politiker lügen müssen.

JuggernautX · 30. Januar 2013

das Samsung besonders im asiatischen Raum den Ruf weg hat über Leichen zu gehen, also nicht besser als Apple

eben, das sehe ich genauso, obwohl ich eindeutig zu Samsung tendiere, da sie mir einfach sympathischer sind, haben beide "Dreck am Stecken" bezüglich Ausbeutung der Leibeigenen.

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