News Hasskommentare: CDU nimmt Facebook ins Visier

Für mich sind Hasskommentare ganz klar ersichtlich: Da wo zum Töten, Foltern und Vergewaltigen von Menschen aufgefordert wird braucht man nicht mehr lange diskutieren. Es ist richtig, dass die Urheber verfolgt und bestraft werden, egal ob sie es rl oder virtuell abgesondert haben.

Was ich persönlich aber lächerlich finde, "Lügen zu verbieten". Mal abgesehen davon dass jeder von uns dann schon jahrelang im Knast sitzen würde... Aber jemanden einzusperren, der "Auschwitz leugnet" ist doch lächerlich. Jeder halbwegs Gebildete weiß, dass es Spinner sind. Warum dann wie im Mittelalter am besten mit Fackeln und Heugabeln auf diese Spinner losgehen? "ER LEUGNET!!!". Ich find das für eine Demokratie peinlich. Das hätte eher in die DDR gepasst.

Verleumdungen allerdings sind wiederum was anderes, die sollten bestraft werden.
 
Dr. MaRV schrieb:
Zumal es ein Unding ist, das fremde in meinem Namen eine Beleidigung anzeigen dürfen, ohne selbst davon betroffen zu sein.
Szenario, du bist mit einem Freund unterwegs, dieser sagt ein paar Beleidigungen zu dir und du kommst mit ihm ins Gerangel, völlig harmlose Situation, die 2h später schon wieder vergessen ist. Andere sehen das und erstatten Anzeige. Geht's noch!?
Andere geht es einen Dreck an, wer was zu mir sagt oder ich zu jemand anderes sage, solange sie nicht persönlich dabei gemeint oder betroffen sind.

Wenn du dich auf Facebook per Nachricht mit deinem Kumpel blöde machst kann dir auch keiner was, außer vllt dein Kumpel. Wenn du dich aber im echten Leben auf die Straße stellst und Sieg Heil oder fickt euch einer Gruppe entgegen rufst, kannst du durchaus belangt werden. Man vergisst immer wieder viel zu leicht, dass öffentliche Beiträge auf Facebook auch rechtlich öffentlich sind. Und dementsprechend wird er auch behandelt.
 
bartio schrieb:
Frag mich nur, warum Fraune/Mädchen mittlerweile Angst haben im Dunklen zu joggen und Pfeffersprays gekauft werden wie blöd. Ah stimmt, liegt bestimmt nur an Hasskommentaren im Internet.
Wenn man sich die Statistik so ansieht, dann hat sich die Anzahl der Gewaltdelikte von 2014 auf 2015 kaum verändert. Die Anzahl der deutschen Opfert (über alle Straftaten hinweg) ist sogar eher zurückgegangen.

Daher frage ich micht tatsächlich: Ist es auf der Straße tatsächlich soviel gefährlicher geworden oder wird ihnen nur mehr Angst eingejagt (was in Deutschland ja schon immer ein beliebtes Mittel war um politische Agenden voranzutreiben)?
 
Miuwa schrieb:
Wenn man sich die Statistik so ansieht, dann hat sich die Anzahl der Gewaltdelikte von 2014 auf 2015 kaum verändert. Die Anzahl der deutschen Opfert (über alle Straftaten hinweg) ist sogar eher zurückgegangen.?
Die Frage die man sich hier immer stellen muss: Wer profitiert immer von was? Warum soll die hieisige Poltik daran interesse haben, die Menschen zu ängstigen?
Damit würden Sie nur ihr eigenes Versagen zugeben.
Wie im Fall der ermordeten Studentin, wird durch Politik und öffentlich rechtlichen Medien eher versucht, Sachen zu verschweigen um "die Stimmung nicht aufzuheizen". Aus dem Sylvester-shitstorm haben diese Medien wohl immernoch nicht gelernt.

SChweigen und Durchhalteparolen machen aber die Leute nur noch wütender, weil sie dummdreist angelogen werden und das letzendlich doch spüren.

Frau Merkel sprach vom Postfaktischem. Die Einbruchstatistik und Diebstahlsdelikte der letzten Jahre sind nicht postfaktisch, sondern Fakten.

Aber selbst da, Statistiken sind je nach Ersteller nicht wertneutral, sondern können leicht manipuliert sein.
Da kommt mir eine Bericht in Erinnerung, der beschrieb wie die Berechnung der Arbeitslosenstatistik angepasst wurde, so das noch mehr eigentlich Arbeitslose aus der Statistik fallen. Tenor: Uns geht es gut, dank der hiesigen Politik,

Wenn man sich nun umschaut, wie sich dieses Land innerhalb der letzten Jahre entwickelt hat, dann kannst du dr die Frage selbst beantworten.
Früher gab es keine Security in Schwimmbäder. Früher habe ich keine große Polizeipräsenz auf Festen gesehen.

Nun bin ich 34 Jahre und rede also nicht von vor 40 Jahren, sondern eher von 10-15Jahren.
Also, woran liegt das nun? Gebe es keine Fälle, gebe es diese neuen SIcherheitsmassnahmen nicht.

Früher hat man nicht in dieser Regelmäßigkeit so Sachen in den Mainstreammedien gesehen wie: Mann schleift Frau hinter Auto her, Mann zündet Frau vor Klinik an, Frauen in Schwimmbädern belästigt, Wohnungseinbrüche im 6. Jahr in Folge erheblich gestiegen.
Früher gab es in meiner Nachbarschaft (mittelgroße Stadt im tiefsten Südwesten) keine Einbrücheserien. Heute schon.

Früher hatte die Drogeriemarke DM kein Pfefferspray im Angebot, früher gab es nicht dutzende Meldungen über Beantragungen des kleinen Waffenscheins, früher war keine Diskussion über Kinderehen nötig. Früher hatten die Hofers, Trumps, LePens, AFDs dieser Welt nicht so einen Zulauf. Früher war ein Brexit undenkbar. Früher war ein hunderte Milliardenrettungspaket aus Steuergeldern für Banken undenkbar,

Vorallem der Zulauf zu rechts-nationalen (das Wort populismus ist in diesem Zusammenhang falsch, da jeder Politiker ein Populist ist und auch sein muss), ist nicht die Ursache der Probleme, sondern nur ein Symptom.

Und das wird weitläufig immernoch nicht kapiert. Und so Nichtigkeiten wie Internetkommentare wird auf die Agenda ganz oben gepackt.
 
Zuletzt bearbeitet:
DarkerThanBlack schrieb:
Typisch für unserer Politiker. Beschäftigen sich mit Dingen, die völlig belanglos sind. Statt das sie sich um etwas reales kümmern, so jagen sie lieber Phantomen/Photonen nach um wenigstens den Anschein zu wahre, etwas tun zu wollen.

Vermutlich hat das eine anderen Hintergrund. Für die CDU haben solche Plattformen einen zu großen Einfluss bei den Bürgern und es ist für unsere Politiker nicht mehr so einfach die Menschen "einzulullen" bzw. einseitig zu "manipulieren" (vor allem, wenn Wahlen anstehen)... :)
 
Werter bartio,
"Schweigen und Durchhalteparolen machen aber die Leute nur noch wütender, weil sie dummdreist angelogen werden und das letzendlich doch spüren."

Wer sind "die Leute"? Und selbstverständlich funktionieren Lügen. Jeder lügt. Von der Schönfärberei über die kleine Notlüge bis hin zur rotzfrechen Monsterlüge hat wohl schon jeder einzelne Mensch alles durch. Politiker lügen. Journalisten lügen. Künstler lügen. Kaufleute, Priester, Kinder, Frauen, Männer, Homosexuelle, Schwarze, Weiße, Glatzköpfe, Dicke oder Dünne, Anwälte oder Flüchtlinge. Alle lügen.

Die Lösung kann nicht sein, Lügen abschaffen zu wollen, denn das geht nicht. Sondern ein System zu konstruieren, in dem die Lügen möglichst wenig Schaden anrichten.

Dazu kommt noch eine weitere furchtbare Eigenschaft der Menschen: sich selbst zu betrügen. Sich einzureden, dass die Lüge wahr sei. Das nennt man dann Ideologie oder Glauben. Religionen und Ideologien sind Lügen, deren Anhängerschar eine kritische Masse erreicht hat. Durch die permanente gegenseitige Bestätigung wird aus der jeweiligen Lüge eine empfundene Wahrheit.

Es gibt nur einen Ausweg:
1. die Lügen müssen unentwegt hinterfragt werden dürfen.
2. Die Lügen müssen sich gegenseitig neutralisieren.
3. Notfalls müssen die Wirkungen der Lügen auf eine überschaubare Gruppe beschränkt bleiben.

Die Lösung ist also Meinungsfreiheit, Liberalismus und Rechtsstaatlichkeit.

Misstraut allen Menschen die sagen, auch nur eins davon bräuchten wir nicht! Denn sie wollen euch geistig versklaven. Misstraut allen Demagogen, die sagen, der "normale Mensch" sei zu dumm, für sich selbst zu entscheiden. Denn sie wollen ihre Lügen oder Selbsttäuschungen auf alle anwenden.

In einem anderen Strang bei CB hatte jemand gesagt, direkte Demokratie sei schlecht, weil die Masse zu dumm sei, solche Fragen zu entscheiden. JAHRHUNDERTE wurde für die Aufklärung gekämpft und dann muss ich so was lesen. Als ob "Klugheit" ein Garant für politisch bessere Lösungen sei. Denn: alle Lügen oder Selbsttäuschen sich - auch die "Intelligenten"!

Ein Million Jahre kämpft sich der Mensch aus dem Schlamm nach oben. Einige wenige Jahre durften wir in Deutschland - wie auch im ganzen westlichen (!) Gesellschaftsmodell- diese drei Privilegien genießen : Meinungsfreiheit, Liberalismus und Rechtsstaatlichkeit.

Aber kann sein, dass diese Zeit zu Ende geht. Zumindest für Deutschland.

(Das war ein kostenloser Grundkurs von Kant zu Schopenhauer. Ich mache mir aber keine Hoffnung, bei irgendjemandem Nachdenklichkeit ausgelöst zu haben. Meinungsfreiheit, Liberalismus und Rechtsstaatlichkeit hat es dieser Tage wirklich schwer in Deutschland)
 
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FFelsen2000 schrieb:
Werter azurlord,

Selbstverständlich bin ich allwissend. Ich kann jede Zahl in jeder Statistik erklären und jedes Urteil. Sie dürfen mich anbeten.

Entschuldigen Sie den Zynismus, aber für solche Diskussionen ist mir meine Zeit zu schade. Wenn Sie sich für das Thema "Kreative Auslegung von Statistik zum Nutzen der Politik" interessieren, dann können Sie zum Beispiel diesen Strang im liberalen Forum "Zettels Raum" verfolgen:
https://zettelsraum.blogspot.de/2016/12/statistik-und-kognitive-dissonanz-im.html?m=1

Ich glaube hier haben wir uns schon weit vom Ausgangsthema Zensur und Meinungsfreiheit entfernt.


Natürlich bist Du nicht allwissend, aber du fühlst dich dennoch in der Lage, trotz mangelhaftem Wissen, fehlerhafte Behauptungen aufzustellen?

Ja, das ist der typische Reflex, wenn Statistiken deine eigene Meinung stützen dann ist alles ok, wenn sie das nicht tun, dann soll ich mich fragen wer ggf. nutzen daraus zieht. Der gleiche Blödsinn den auch bartio schreibt.

Würdet ihr mal alle Statistiken hinterfragen und nicht nur die, die Euch gerade nicht ins Weltbild passen, dann könnte man solche Aussagen vielleicht auch ernst nehmen.

Aber das Problem mit "rechts" ist vor allem eines, sie fordern Dinge von alle Anderen, an die sie glauben selbst nicht gebunden zu sein. Ja, dann ergibt eine Diskussion keinen Sinn, dann ist es verschwendete Zeit, meine verschwendete Zeit.
 
Werter azurlord,
"aber du fühlst dich dennoch in der Lage, trotz mangelhaftem Wissen,... "

Jeder hat mangelhaftes Wissen. Ich habe meinen Beitrag geleistet, Sie Ihren. Und irgendwann verliert man die Lust. Was diese PKS aussagt oder nicht, habe ich schlicht aus zeitlichen Gründen nicht weiter hinterfragt. Ob Sie das glauben oder nicht : bei Statistiken macht mir so schnell keiner was vor, niemand weiß besser als ich, dass Statistiken lügen.

Übrigens: ich überlasse es anderen Lesern, Ihren letzten Beitrag zu bewerten (man nennt das Meinungsfreiheit). Ich zitiere:
"Blödsinn", nicht bereit zu hinterfragen, Aussagen sind nicht ernst zu nehmen, "ihr" (mit wem auch immer Sie mich da in einen Topf werfen), die "Rechten"...

Hm, Frage: verstehe ich letzteres richtig, dass Sie sich als "Links" einsortieren? Ach so. Na dann.
 
@FFelsen2000

Nächster Reflex, Statistiken lügen. So ist es ganz einfach, wenn du allein die Wahrheit kennst. Natürlich macht dir bei Statistiken so Niemand etwas vor, ggf. aber du dir selbst.

Nein, du überlässt es nicht den Lesern, denn Du lässt es nicht unkommentiert. Ja, ich halte unterschiedliche Maßstäbe anzulegen für "Blödsinn", denn unterschiedliche Maßstäbe zeigen das man nicht bereit ist zu hinterfragen, Fakten nicht akzeptiert und nur auf der Suche nach Aussagen/Behauptungen ist, die ausschließlich das eigene Weltbild spiegeln. Beides könnt "ihr", also bartio und du sehr gut.

Wenn du der Meinung bist in den rechten Topf zu gehören, dann will ich da nicht widersprechen. Von mir jedenfalls kommt die Aussage nicht.

Du kannst mich einsortieren wo du willst, es entspricht schließlich deinem stereotypischem schwarz/weiß Denken.
 
Zuletzt bearbeitet: (Zitat entfernt)
@bartio: Nicht nur Politiker haben politische Interessen und nicht alle Politiker sind an der Macht. Z.B. Die von dir genannten rechten Parteien profitieren massiv von dem Klima der Angst, dass sie selbst schüren und auch Seehofer geht damit auf Stimmenfang einerseits die Angst vor der Zuwanderung bzw. den Flüchtlingen zu schüren und sich andererseits als jemand zu profilieren, der uns vor dieser Gefahr schützt (wenn da nicht die böse Bundesregierung wäre). Oder anderes Beispiel: Überleg einfach mal was international alles aus Angst vor dem Terrorismus geschehen ist.

Dass mehr Pfeffersprays verkauft und mehr Waffenscheine beantragt werden zeigt, dass die Menschen mehr Angst haben, aber nicht, ob diese auch begründet ist - die Statistiken geben dazu jedenfalls keinen Anlass und ich hoffe du setzt Medienpräsenz von bestimmten Vorfällen (egal ob in den klassischen medien oder im Internet) nicht automatisch mit tatsächlicher Häufigkeit oder Schwere gleich.

Kinderehen waren früher vielleicht kein großes Problem (dafür gab es z.B. im Jahr 2000 15000 gemeldete Fälle von sexuellem Missbrauch an Kindern), aber das Gesetz, dass den Großteil dieser Ehen auch in Deutschland legalisiert gab es mWn (korrigier mich, wenn ich falsch liege) auch schon damals, also ist es doch gut, dass jetzt darüber geredet wird. Die Anzahl an Diebstählen hat sich seit 2000 übrigens von knapp 3 Millionen auf knapp 2,5 Millionen verringert (2014 waren es allerdings nochmal ca. 40 tausend weniger). Auch hier sehe ich noch keinen großen Anlass zur Besorgnis.

Das alles schließt natürlich nicht aus, dass sich die Lage regional verschlechtert hat und ich bin mir sicher, dass unser Land durch den ungefilterten Zustrom von Flüchtlingen und migranten nicht gerade sicherer geworden ist, aber ich habe auch den Eindruck, dass die Situation gerne überdramatisiert wird.

Was das sonstige Handeln unserer Politiker angeht: Ich hab sie aus gutem Grund nicht gewählt, aber ich sehe einfach nicht warum so viele Leute scheinbar fest davon ausgehen, dass das Vorgehen gegen Hasskommentare nur eine Vorstufe zur allgemeinen Zensur kritischer Meinungen ist.
 
Die meisten Leute unterscheiden eben nicht zwischen "gesetzlich relevanten" Hasskommentaren (Aufruf zu Straftaten) und eben "schlechtem Benehmen".

Sie pöbeln ins Netz "Merkel ist ne doofe Kuh" und fühlen sich jetzt peinlich berührt weil sie glauben man will ihnen das verbieten, schließlich darf man in Deutschland nichts mehr sagen, obwohl mans doch gerade gesagt hat und nicht im Gefängnis sitzt...komisch.

Andere hingegen, wie auch bereits in diesem Thread, wundern sich warum "man soll sie alle vergasen" denn problematisch wäre, ist doch nur harmlose Meinungsäußerung? Dafür sitzen sie auch nicht im Knast, aber Deutschland ist ja eine Meinungsdiktatur.

Die Politik wiederum will gleich 2 Fliegen mit einer Klappe schlagen und das Thema dazu missbrauchen "gesitteten Ton nach ihren Vorstellungen" umzusetzen, also ihre Wahrheiten zu verbreiten, ohne lästige Anzeigen oder Justiz, am besten eine Behörde bzw. ein Hinterzimmerrat bei FB der das auf Zuruf macht.

Ich bleibe dabei: man setze geltendes Recht um. Findet man nach 1-2 Jahren Praxis Lücken kann man nachbessern, dies wird aber über einen öffentlichen politischen Diskurs gemacht und nicht im Hinterzimmer einer Behörde.
 
@TNM

Ich war mal so frei und hab im Duden Hass nach geschaut. Laut deren Definition ist Hass:
heftige Abneigung; starkes Gefühl der Ablehnung und Feindschaft gegenüber einer Person, Gruppe oder Einrichtung

Demnach ist ein Hasskommentar nicht unbedingt etwas was Strafbar ist. In den Gesetzen ist heute schon verankert was Strafbare Inhalte betrifft.
Laut dieser Definition kann man sehr viel Kommentare in die Kategorie "Hasskommentar" zuordnen. Eigentlich könnte theoretisch ins richtige Licht gerückt alles als Hasskommentar bezeichnet werden. Selbst wenn ich schreiben würde "Deutschland ist ein geiles Land" könnte man immer noch sagen "wieso nur Deutschland magst du die anderen Länder nicht?". So könnte selbst ein harmloses Kommentar irgendwas oder jemand gedacht wurde als Hasskommentar interpretiert werden!

Selbst jetzt durch diese Kommentar kann eine Abneigung oder Ablehnung dir gegenüber hineininterpretiert werden! Was aber aus meiner Sicht nicht wahr ist.

Deswegen kann ich die Sorgen der anderen sehr gut verstehen, dass das was die Politiker gerade wollen sehr schnell als Zensur gegen die freie Meinungsfreiheit darstellen kann.
 
Es geht aber nicht darum was im Duden steht, das Wort "Hasskommentar" ist sowieso nur ein Schlagwort, sondern es geht darum wie die Justiz/Vollzug heute schon mit Anfeindungen/Anpöbelungen/Androhungen umgeht.

Wenn du dich auf den Platz stellst und rufst "Merkel ist eine Volksverräterin" (so geschehen am Tag der Einheit) ist das unappetitlich und die Medien werden darüber berichten, strafrechtliche Folgen wird das kaum haben.

Wenn du allerdings ein Schild mit Galgen hochhälst und "wir töten Merkel" draufschreibst wird sich die Polizei mal kurz bei dir melden, deine Personalien aufnehmen, ermitteln ob du nur ein Arschloch bist oder ob von dir eine tatsächliche Gefahr ausgeht (z.b. weil du in einschlägigen Kreisen verkehrst) und dann gibts eine Verwarnung, eine Anzeige, einen Prozess usw., je nach Einschätzung der Justiz.

Tun wir doch nicht so als hätte die Gesellschaft nicht schon lange entschieden WIE man sowas macht. Die Frage jetzt ist wie und mit welchem Aufwand man das ins Internet überträgt.

FB ist da gar nicht so ein schlimmer Fall, das ist relativ einfach, das ist auf anderen Plattformen deutlich schwieriger.
Ich zitiere FB mal:
Bei dem Profilnamen sollte es sich um den Namen handeln, unter dem dich deine Freunde im Alltag kennen. Dieser Name sollte auch auf einem Ausweis oder Dokument aus unserer Ausweis-Liste vorkommen.

Behörden können sich also jederzeit bei einem Nutzer der über die Stränge schlägt melden (z.b. per PM) und alle weiteren Schritte werden dann in die Wege geleitet.

Nutzer die gegen FBs Nutzungsbedingungen verstoßen und gelöscht werden weil sie die Identität verschleiern sind dann eh selbst schuld, das müsst ihr schon vorher mit euch selbst klären ob ihr FB so nutzen wollt oder nicht.
 
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Letzten Endes wird ein Kommentar an zwei Dingen bewertet, dass was das Gesetz vorschreibt und die Richtlinien der Betreiber.
So müssen selbst Kommentare wie bei meinem ersten Kommentar erwähnten "alle Politiker sind totalversager" nicht zwangsläufig gelöscht werden, weil sie womöglich nicht in Konflikt mit den Richtlinien kommen.
Für mich hat die Möglichkeit ein Kommentar zu melden zweierlei Bedeutung.
Einerseits hilft man Facebook besser und schneller zu prüfen ob ein Verstoß gegen Gesetz oder Richtlinien vorliegen.
Andererseits sagt mir "ein Kommentar melden" "ich bin nicht bereit die Meinung anderer zu akzeptieren".
 
Corros1on schrieb:
@TNM Demnach ist ein Hasskommentar nicht unbedingt etwas was Strafbar ist. In den Gesetzen ist heute schon verankert was Strafbare Inhalte betrifft.
das liegt daran, daß hasskommentar ähnlich wie raubkopie/killerspiel/usw eigentlich eine völlig falsche umschreibung für die tat ansich ist... gleich der erste teil soll ein möglichst negativen eindruck machen der bei weitem nicht den juristischen tatsachen entspricht... darum wird auch kein richter der noch bei verstand ist, so einen ausdruck jemals in ein urteil reinschreiben... politiker verwenden sowas aber natürlich gerne, wenn es der klientel gefällt...
 
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