google und Impressum

Sarius87

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mir ist gerade mal so eingefallen : ein impressum muss doch auf der startseite und leicht zu finden sein oder ? weil bei google.de ist da ja keins, habe es gerade nach suchen unter "Über Google" gefunden. :D
 
Zur Impressumspflicht auf Wikipedia steht mit Verweis auf § 5 TMG nur, dass das Impressum bzw. die dahingehend genannten Inhalte nur "leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten" sind.

Ob und ab wievielen weiteren Klicks und Scrolls ganz nach unten das als noch "unmittelbar erreichbar" gilt, was google da macht, müsste (höchst-)richterlich geklärt werden. So auf den ersten Blick würde ich sagen, dass Google ohne Weiteres, die Informationen hinsichtlich der Impressumspflicht auch auf einer höheren bzw. unmittelbareren Ebene als derzeit anzugeben imstande ist. Ich fühle mich andererseits auch nicht dazu berufen, dagegen zu klagen. ^^
 
Ohne wesentliche Zwischenschritte ist laut Ansicht des OLG Hamburg (MMR 2003, 105; Hoß CR 2003, 687 (689)) ausreichend. Schädlich ist hier nach herrschender Meinung lediglich zu langes und kompliziertes Suchen. Die sogenannte "2-Klick-Regelung" wurde vom BGH bereits gebilligt (BGH MMR 2007, 40 (41)).

Die scheint Google wohl zu erfüllen.

Das Impressum einfach stumpf auf jede Unter-Seite zu packen erfüllt zwar ebenfalls die Vorgabe der Norm, scheint mir persönlich aber wenig praktisch zu sein.
 
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